Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, die liechtensteinische Ministerin für Äusseres, Bildung und Kultur, Aurelia Frick, der österreichische Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten, Sebastian Kurz, der luxemburgische Aussenminister Jean Asselborn sowie der deutsche Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier tauschten sich am 5. August 2016 in Balzers (Liechtenstein) anlässlich des jährlich stattfindenden Treffens der deutschsprachigen Aussenminister über verschiedene aktuelle Themen der Aussenpolitik aus.
Ein Schwerpunkt der Gespräche war die Intensivierung der Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE. Die fünf Aussenminister sprachen sich für eine stärkere Institutionalisierung der Zusammenarbeit insbesondere zu Fragen der Wirtschaftsintegration im OSZE-Raum aus. Als Grundlage dafür dient die am letzten Treffen (August 2015) unterzeichnete OSZE-Ministererklärung. Zudem diskutierten die Aussenminister über Möglichkeiten zur Förderung von kooperativer Sicherheit und regionaler Zusammenarbeit in Nahost. Des Weiteren stellte Bundesrat Didier Burkhalter den aussenpolitischen Aktionsplan der Schweiz zur Prävention von gewalttätigem Extremismus vor und verwies dabei auf das langfristige entwicklungspolitische Engagement der Schweiz in der Region.
Ferner riefen die fünf Aussenminister in einer gemeinsamen Erklärung zu konstruktiven Beziehungen zwischen der Europäischen Union und ihren Nachbarstaaten auf. „Diese Beziehungen sind für die Zukunft der Menschen auf unserem Kontinent von zentraler Bedeutung. Wir werden diese besondere Partnerschaft auch in Zukunft weiter vertiefen“, schliesst die Erklärung.
Den fünf Aussenministern ist es ausserdem ein gemeinsames Anliegen, die duale Berufsbildung zu stärken. Ein gemeinsames Geberkomitee mit Sitz in der Schweiz wurde 2015 gegründet. Die offizielle Gründungsveranstaltung fand am 14. April 2016 an der Schweizer Hotelfachschule Luzern statt. Die fünf Aussenminister verfolgen weiter das Ziel, die Zusammenarbeit zur weltweiten Förderung der deutschen Sprache zu intensivieren. Ferner tauschten sich die deutschsprachigen Aussenminister über ihre Zusammenarbeit in der UNO aus.
Am 6. August 2016 nimmt Bundesrat Didier Burkhalter an einem Frühstückstreffen mit jungen Journalistinnen und Journalisten der Sommerakademie «Journalismus und Public Relations» in Vaduz teil.
Das Treffen der Aussenminister und -ministerinnen der deutschsprachigen Staaten findet seit 2006 statt, seit 2012 mit Teilnahme Deutschlands und seit 2016 mit Teilnahme Luxemburgs. Ziel des Treffens ist die verstärkte Zusammenarbeit in Themen von gemeinsamem Interesse. Die regelmässigen Treffen tragen auch zur Bekräftigung der Beziehungen zwischen den fünf Ländern und zum Informationsaustausch bei. Das letzte Treffen der deutschsprachigen Aussenminister fand am 16. August 2015 in Neuenburg statt.
Weiterführende Informationen
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