Menschenrechtsverletzungen und Missbrauch überall auf der Welt
Tag für Tag kommt es auf der Welt zu zahlreichen und bisweilen schrecklichen Verstössen gegen die Menschenrechte. Folter und Misshandlung sind immer noch weit verbreitet. Frauen erleiden weiterhin Diskriminierung und Gewalt, obwohl ihnen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gleiche Rechte zusichert. Die Handlungsfreiheit der Zivilgesellschaft wird kontinuierlich eingeschränkt, und Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger werden immer öfter belästigt und verfolgt, was gegen ihre Grundfreiheiten verstösst. Dabei wird 2018 die Erklärung über Menschenrechtsverteidiger bereits seit zwanzig Jahren in Kraft sein. Die Schweiz anerkennt die wesentliche Rolle der Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger bei der Achtung und der Stärkung der Menschenrechte. Sie wird sich auch in Zukunft für deren Schutz und für mehr Handlungsfreiheit der Zivilgesellschaft engagieren und appelliert an Italien, sich ihr anzuschliessen.
Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung, Frieden und Sicherheit sind unteilbar, miteinander verknüpft und voneinander abhängend
Menschenrechte sind für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Sie sind ein wertvolles Instrument zur Stärkung von Frieden und Stabilität und zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung. Über siebzig Staaten haben den sogenannten Appell vom 13. Juni unterzeichnet, der unter der Federführung der Schweiz lanciert wurde, um die Menschenrechte bei der Konfliktprävention ins Zentrum zu stellen. Der Appell betont die Berührungspunkte von Menschenrechten, Frieden und Sicherheit, unterstreicht die wichtige Rolle der Menschenrechte bei der Stärkung der Konfliktprävention und ruft die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihre Anstrengungen in diesem Bereich zu intensivieren. Im Sinne dieses Appells und in der Absicht, die UNO bei der Prävention und Verfolgung von schweren Menschenrechtsverletzungen zu stärken, engagiert sich die Schweiz ausserdem für die Umsetzung des Aktionsplans «Human Rights Up Front» (Die Menschenrechte zuerst) des Hochkommissariats für Menschenrechte. Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung dient der Schweiz als Referenzrahmen für ihre internationale Zusammenarbeit. Die Menschenrechte sind ein wesentlicher Bestandteil der Agenda und ihrer Umsetzung, namentlich in Bezug auf die Förderung friedlicher und inklusiver Gesellschaften (SDG 16).
Das Engagement der Schweiz für die Menschenrechte
Die Schweiz vertieft ihre Zusammenarbeit mit anderen Staaten im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen Menschenrechte und Entwicklung. Darüber hinaus hat die Schweiz aber auch ein Interesse an der Zusammenarbeit mit allen Akteuren, die einen Beitrag im Hinblick auf eine bessere Achtung und angemessene Förderung der Menschenrechte leisten können.
Genf spielt eine tragende Rolle bei der Entwicklung eines normativen Rahmens für die Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht und bietet zahlreiche Plattformen für den Austausch zwischen den wichtigsten Akteuren der internationalen Gouvernanz im Bereich der Menschenrechte. Die Präsenz des UNHCHR und des Menschenrechtsrats, die rund hundert in Genf ansässigen oder vertretenen NGO sowie die Dynamik der Hochschulen tragen dazu bei, dass Genf heute das unumgängliche Zentrum der Reflexion über die Menschenrechte ist.
Als Standort einiger der wichtigsten multinationalen Unternehmen und Sportverbände der Welt sieht es die Schweiz als ihre Pflicht an, sich besonders der Achtung der Menschenrechte durch die Privatwirtschaft zu widmen und gegen Verstösse vorzugehen. Von den in ihrem Hoheitsgebiet ansässigen Unternehmen erwartet sie, dass sie die Menschenrechte bei allen ihren Aktivitäten achten, insbesondere wenn sie im Ausland in Konfliktgebieten oder in einem komplexen oder fragilen Umfeld tätig sind. Die Schweiz fördert und erleichtert den Dialog zwischen dem Privatsektor, der Zivilgesellschaft, akademischen Einrichtungen und den Regierungen, damit dauerhafte Lösungen gefunden werden, die den Beitrag der Wirtschaftsakteure zur Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts, zum Frieden und zur Stabilität stärken und gleichzeitig ein günstiges Umfeld für Investitionen und nachhaltige Entwicklung aufrechterhalten.
Die Schweiz appelliert an ihre Partner und an die Staatengemeinschaft, sich ihr anzuschliessen, um den Tag der Menschenrechte 2017 zu einem besonderen Tag für die Stärkung und den Schutz der Menschenrechte zu machen.
