Gut ein Jahr nach dem Staatsbesuch der südkoreanischen Präsidentin Park Geun-hye in Bern hat Bundesrat Didier Burkhalter heute in Seoul Präsidentin Park erneut zu einem Gespräch getroffen. Wie vor einem Jahr, als die südkoreanische Präsidentin und der damalige Bundespräsident Didier Burkhalter eine Ausbildungsstätte in Bern besuchten, war auch beim heutigen Treffen die Berufsbildung eines der Themen des Gesprächs, bei welchem Bundesrat Burkhalter und Präsidentin Park die engen und langjährigen Beziehungen zwischen der Schweiz und Südkorea hervorhoben.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA dankte Präsidentin Park für die Ausrichtung der OSZE-Asienkonferenz in Seoul. Das diesjährige Treffen zwischen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ihren asiatischen Partnerstaaten hatte Bundesrat Burkhalter zuvor gemeinsam mit dem südkoreanischen Aussenminister Yun Byung-se eröffnet. Die Schweiz führt derzeit den Vorsitz der Asiengruppe der OSZE.
In ihrem bilateralen Gespräch sprachen Bundesrat Burkhalter und Aussenminister Yun ebenfalls über Sicherheitsthemen. Zwei Tage nach der Sicherheitskonferenz „Shangri-La Dialog“ in Singapur, an der die Förderung der kooperativen Sicherheit in Asien im Zentrum stand, erörterten beide Aussenminister in Seoul Möglichkeiten der Vertrauensbildung in der Region. Thema dabei war auch die von Südkorea lancierte Nordostasiatische Initiative für Frieden und Zusammenarbeit (North East Asia Peace and Cooperation Initiative, NAPCI). Die Initiative zielt auf eine verstärkte Zusammenarbeit in Bereichen wie Katastrophenschutz, Luftverschmutzung, zivile Nutzung des Cyberspace oder nukleare Sicherheit. Dabei greift sie auf Prinzipien der OSZE zurück, nämlich durch regelmässigen Dialog und etablierte Strukturen der Kooperation das gegenseitige Verständnis und Vertrauen zu fördern. Das langfristige Ziel der NAPCI-Initiative liegt denn auch in der Verstärkung der Stabilität in Nordostasien mittels Vertrauensbildung.
Bundesrat Burkhalter unterstrich im Gespräch mit Aussenminister Yun ausserdem die Bedeutung gemeinsamer präventiver Massnahmen zur Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus. Beide Aussenminister sprachen deshalb auch über den Global Community and Resilience Fund (GCERF). Dieser Fonds unterstützt auf lokaler Ebene Initiativen, um Risikogruppen vor gewalttätigem Extremismus zu bewahren. Die Schweiz unterstützt die Aktivitäten des Fonds, der seinen Sitz in Genf hat, in den ersten vier Jahren mit 5 Mio. CHF.
Weitere Gesprächsthemen waren die Abschaffung der Todesstrafe sowie die Menschenrechte. Dabei dankte Bundesrat Burkhalter Aussenminister Yun, dass Südkorea zur Etablierung eines Büros des Hochkommissariats für Menschenrechte in Seoul beigetragen hat. Das Büro wird die Arbeit des Sonderberichterstatters für die Menschenrechtssituation in Nordkorea unterstützen.
Enge Beziehungen zwischen der Schweiz und Südkorea
Das Verhältnis zwischen der Schweiz und Südkorea ist vielfältig und intensiv. Seit 2008 besteht ein Forschungsabkommen zur Förderung und Erleichterung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit der beiden Länder, zudem gehört Südkorea zu den sieben aussereuropäischen Prioritätsländern im Forschungsbereich. Enge Beziehungen bestehen auch im Wirtschaftsbereich, die durch das Freihandelsabkommen von 2006 zwischen Südkorea und der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA, der die Schweiz angehört, eine zusätzliche Intensivierung erhielten.
Lang präsent ist die Schweiz auch an der Demarkationslinie zwischen Nord- und Südkorea. Seit 1953 ist sie Mitglied der Neutralen Überwachungskommission (Neutral Nations Supervisory Commission, NNSC). Derzeit sind dort fünf Schweizer Experten in Panmunjom im Einsatz. Zur aktiven Koreapolitik der Schweiz gehört ausserdem die Beherbergung der Vierparteiengespräche (1997 und 1999) zwischen Süd- und Nordkorea, den USA und China. Ausserdem führt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit in Nordkorea ein humanitäres Programm mit den Schwerpunkten Nahrungs- und Einkommenssicherheit, Wasserversorgung, Abwasserbewirtschaftung sowie Umweltschutz – ein Engagement, das auch in Südkorea geschätzt wird.
Von Südkorea aus wird Bundesrat Didier Burkhalter nach Vietnam weiterreisen und in der Hauptstadt Hanoi Gespräche mit Vertretern des Landes führen, das unter anderem im wirtschaftlichen Bereich eine dynamische Entwicklung erlebt, zugleich aber auch von der zunehmend angespannten Sicherheitslage im Südchinesischen Meer betroffen ist.
Weiterführende Informationen
Bilaterale Beziehungen Schweiz-Südkorea
DEZA Nordkorea
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