Im Rahmen ihrer Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika 2021–2024 (MENA) setzt sich die Schweiz für mehr politische Stabilität und Sicherheit in dieser Region ein. Bei seinen Gesprächen mit seinem Amtskollegen, Prinz Faisal bin Farhan bin Abdullah bin Faisal Al Saud und Staatsminister Adel Aljubeir, bekräftigte Bundesrat Ignazio Cassis die Entschlossenheit der Schweiz, den Dialog und die regionale Zusammenarbeit zu fördern, auch durch ihr Schutzmachtmandat. Seit 2018 vertritt die Schweiz die Interessen Saudi-Arabiens im Iran und umgekehrt.
In Bezug auf den Jemen forderte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Saudi-Arabien auf, weiterhin den Waffenstillstand und die Wiederaufnahme des Friedensprozesses zu unterstützen. Er betonte ausserdem, wie wichtig es sei, dass alle Akteure das humanitäre Völkerrecht einhalten.
Die Schweiz möchte im Rahmen der MENA-Strategie die bestehende Zusammenarbeit in Fragen der wirtschaftlichen, sozialen und technologischen Entwicklung und der Nachhaltigkeit verstärken, insbesondere durch gemeinsame Projekte in Drittländern, zum Beispiel im Bereich der Wasserwirtschaft.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Rechte der Frauen
Ignazio Cassis begrüsste die wirtschaftlichen und sozialen Reformen, die Saudi-Arabien im Rahmen des Programms «Vision 2030» bisher umgesetzt hat.
«Die saudi-arabischen Reformen stellen auf der einen Seite ein grosses Potenzial für Schweizer Unternehmen und den Finanzsektor dar. Auf der anderen Seite ermöglichen sie einen konstruktiven Dialog über Menschenrechte, auch über Themen wie Todesstrafe und Meinungsfreiheit, im Einklang mit den EDA-Leitlinien Menschenrechte 2021–2024», sagte Bundesrat Cassis.
Saudi-Arabien ist dabei, im Rahmen seiner «Vision 2030» verschiedene Reformen umzusetzen. Dazu gehören neue Entwicklungsmöglichkeiten in der Kultur und im Sport sowie die Verbesserung der Stellung der Frauen im Alltag und in der Wirtschaft. Bundesrat Cassis traf in Riad saudi-arabische Frauen aus Politik, Sport, und Wirtschaft, um sich von ihnen persönlich über die Situation der Frauen in Saudi-Arabien informieren zu lassen. Er besuchte zudem ein Spiel zwischen zwei saudi-arabischen Frauenfussballmannschaften.
Saudi-Arabien ist aufgrund seiner Rolle in der Weltwirtschaft und im Nahen und Mittleren Osten ein wichtiger Partner der Schweiz. Derzeit ist Saudi-Arabien der zweitwichtigste Handelspartner in der MENA-Region. Die Schweiz ist daran interessiert, die Zusammenarbeit mit dem Königreich zu verstärken. Darüber sprach Bundesrat Cassis mit Vertreterinnen und Vertretern des Swiss Business Network von Saudi-Arabien.
Bei einem informellen Treffen tauschte sich der EDA-Vorsteher zudem mit dem ehemaligen saudischen Botschafter in der Schweiz, Seine königliche Hoheit Prinz Mansour bin Nasser Bin Abdulaziz Al Saud, aus. Themen waren das Reformprogramm Saudi-Arabiens und die politischen Entwicklungen in der Region.
Bundesrat Ignazio Cassis reist morgen für einen Kurzbesuch nach Libyen weiter.
Weiterführende Informationen
MENA-Strategie 2021–2024
Leitlinien Menschenrechte 2021-2024
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