Der Besuch von Bundesrat Ignazio Cassis in Libyen erfolgte neun Tage nach der internationalen Libyen-Konferenz von Paris, an welcher sich der Aussenminister bereits mit seiner Amtskollegin Najla Mangoush ausgetauscht hatte. Bei seinen Gesprächen in Tripolis bekräftigte Ignazio Cassis noch einmal die Unterstützung der Schweiz für einen nachhaltigen Frieden und für Stabilität im Lande. Ende Dezember finden in Libyen Präsidial- und Parlamentswahlen statt. «Die Schweiz unterstützt die vom Libyschen Politischen Dialogforum (LPDF) festgelegte Roadmap für den Wahlprozess und begrüsst die Durchführung der Wahlen», betonte Cassis bei seinen Gesprächen.
Weitere Themen waren die Herausforderungen im Bereich Migration, die Entwicklungen bei den Menschenrechten sowie die humanitäre Lage im Land. Das sind die Schwerpunkte, welche der Bundesrat in seiner Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika (MENA) 2021-2024 für Libyen festgelegt hat.
Aktive Rolle der Schweiz in Libyen
Die Schweiz setzt sich in Libyen für eine nachhaltige Stabilisierung und Aussöhnung des Landes ein. Sie engagiert sich seit 2020 im UNO-Friedensprozess für Libyen und hat im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses den Vorsitz über die Arbeitsgruppe für Internationales Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte inne. Die Schweiz ist zudem immer wieder Gaststaat verschiedener Treffen im Rahmen des UNO Prozess für Libyen. So fand u.a. die Wahl eines Einheitlichen Exekutivorgans für Libyen im Februar 2021 in der Schweiz statt.
In der humanitären Hilfe ist die Unterstützung der Schweiz auf den Schutz von Zivilpersonen ausgerichtet und erfolgt in Zusammenarbeit mit dem IKRK, dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen sowie Nichtregierungsorganisationen. Im laufenden Jahr hat die Schweiz rund 5 Millionen Franken in Libyen eingesetzt. Damit werden unter anderem die medizinische Versorgung von besonders verletzlichen Personen sowie Massnahmen zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie finanziert.
Erster Besuch eines Bundesrates in Libyen seit 2010
Mit Bundesrat Ignazio Cassis reiste der erste Bundesrat seit 2010 nach Libyen: «Meine Präsenz zeigt, wie wichtig der Friedens- und Stabilisierungsprozess in Libyen für die Schweiz ist», sagte Cassis in Tripolis. Die libysche Regierung hatte bereits am 21. Oktober zu einer Stabilisierungskonferenz nach Tripolis geladen, die Schweiz war durch ihren Botschafter in Tunis vertreten.
Mit dem Besuch in Libyen geht eine viertägige Reise von Bundesrat Cassis zu Ende, welche ihn auch nach Slowenien und Saudi-Arabien geführt hat. Auf seiner Reise wurde der Aussenminister von Ständerätin Marianne Maret (Mitte/VS) und Nationalrätin Jacqueline de Quattro (FDP/VD) begleitet.
Weiterführende Informationen
Adresse für Rückfragen:
Kommunikation EDA
Bundeshaus West
CH-3003 Bern
Tel. Kommunikationsservice: +41 58 462 31 53
Tel. Medienstelle: +41 58 460 55 55
E-Mail: kommunikation@eda.admin.ch
Twitter: @EDA_DFAE
