Nach Auffassung von Bundesrat Cassis ist es dringend notwendig, das menschliche Individuum in seiner Freiheit und Würde wieder in den Mittelpunkt zu stellen. Vor dem Hintergrund der Gewalttaten in verschiedenen Teilen der Welt rief der EDA-Vorsteher die Staatengemeinschaft dazu auf, ihre Verantwortung wahrzunehmen, um die Konflikte eindämmen zu können. «Der Krieg in der Ukraine geht in sein drittes Jahr, die Gewalt im Nahen Osten, die sowohl die israelische als auch die palästinensische Bevölkerung betrifft, scheint keine Grenzen mehr zu kennen, und die aktuelle Krise im Sudan hat fast acht Millionen Menschen vertrieben», sagte Ignazio Cassis.
Menschenrechte als Beitrag zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen
Bundesrat Cassis betonte, dass die Achtung der Menschenrechte bei der Bewältigung der Herausforderungen, mit denen die Staaten konfrontiert sind, als wesentlicher Bestandteil betrachtet werden müsse. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich entschieden dagegen auszusprechen, dass Gewalt über Vernunft siegt.
2024 sind in 64 Ländern Wahlen angesetzt, was bedeutet, dass die Hälfte der Weltbevölkerung an die Urnen gerufen wird. Bundesrat Ignazio Cassis unterstrich, dass diese Wahlen «sowohl eine Herausforderung als auch eine Chance für die Menschenrechte» darstellen. Er appellierte an die Staaten, zusammenzuarbeiten, um «gegen Belästigungen, Bedrohungen und Angriffe vorzugehen, die darauf abzielen, diesen demokratischen Raum einzuschränken».
Kandidatur der Schweiz als Mitglied des Menschenrechtsrates 2025–2027
2024 bewirbt sich die Schweiz um einen Sitz im UNO-Menschenrechtsrat für die Periode 2025–2027. «Die Universalität der Menschenrechte und ihre zentrale Rolle bei der Konfliktprävention gehören zu unseren Prioritäten», bekräftigte der Vorsteher des EDA. Dieses Engagement hat im Jahr 2024, in dem wir das 75-jährige Bestehen der Genfer Konventionen feiern, eine besondere Bedeutung.
Bundesrat Cassis nutzte seine Anwesenheit in Genf ausserdem zu bilateralen Gesprächen, unter anderem mit seinen Amtskollegen aus Südafrika, Saudi-Arabien und Kasachstan. Die Gespräche konzentrierten sich unter anderem auf den Krieg in der Ukraine und die Voraussetzungen für einen Friedensprozess. Auch die Lage im Nahen Osten wurde angesprochen.
Weiterführende Informationen
Eröffnungsrede von Bundesrat Ignazio Cassis
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