Die Ukraine-Reformkonferenz findet seit 2017 jährlich in einem Gastland statt und hat zum Ziel, den Reformprozess in der Ukraine zu unterstützen und Handlungs-empfehlungen zu formulieren. Die diesjährige Ausgabe in Vilnius, welche coronabedingt um ein Jahr verschoben werden musste, stand ganz unter dem Motto, nach einem schwierigen Pandemiejahr den Blick nach vorne zu richten. Das hybride Format der Konferenz versammelte Staatsvertreter, internationale Partner, Zentral- und Regionalbehörden, Zivilgesellschaft sowie Wirtschaft und Wissenschaft, die die Reformbemühungen in der Ukraine unterstützen.
Bundesrat Cassis verschaffte sich mit seiner Teilnahme an der diesjährigen Reformkonferenz einen Überblick über die komplexe ukrainische Reformthematik und knüpfte Schlüsselkontakte für die anstehende Ausgabe der Konferenz nächstes Jahr in Lugano. Mit einer gemeinsamen Schlussbemerkung mit den diesjährigen Ko-Organisatoren Litauen und Ukraine beendete er die zweitägige Konferenz und übernahm im Namen der Schweiz den Vorsitz für die URC2022.
Im Austausch mit diversen, für die URC relevanten, Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern gab Bundesrat Cassis erste Einblicke in die Schweizer Prioritäten für die URC2022 in Lugano: Die Schweiz strebt insbesondere einen positiven und inklusiven Ansatz an, der alle miteinbezieht und in die Verantwortung nimmt bei der Umsetzung der noch anstehenden Reformbemühungen. Das gemeinsame Konzept wurde mit Präsident Zelenskyy, Premierminister Shmyhal und Aussenminister Kuleba vertieft und wird in den nächsten Monaten finalisiert. Zur Sprache kamen ausserdem anstehende bilaterale Treffen sowie die Lage im Osten der Ukraine.
Am Rande der Konferenz traf Bundesrat Cassis zum ersten Mal den kanadischen Aussenminister Marc Garneau. Beim Gespräch stand der Austausch über aktuelle weltpolitische Entwicklungen im Vordergrund. Ebenso kam es zu einem Treffen mit der Generalsekretärin des Europarats, Marija Pejčinović Burić. Ferner tauschte sich Bundesrat Cassis mit dem polnischen Aussenminister Zbigniew Rau und dem griechischen Vizeminister Miltiadis Varvitsiotis über die Schweizer Europapolitik aus.
Würdigung der bilateralen Beziehungen mit Litauen zum Doppeljubiläum
Bundesrat Cassis traf in Vilnius anlässlich des Doppeljubiläums von 100 Jahren seit der Anerkennung Litauens durch die Schweiz und 30 Jahren seit der Wiederaufnahme der bilateralen Beziehungen auch seinen litauischen Amtskollegen Gabrielius Landsbergis und würdigte im Gespräch die guten bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Litauen. Er betonte dabei, dass die Schweiz auch ohne ein Institutionelles Rahmenabkommen eine zuverlässige Partnerin der Europäischen Union (EU) und ihrer Mitgliedstaaten ist. Sie tauschten sich über die Erfahrungen Litauens bei der Durchführung der Ukraine-Reformkonferenz 2021 aus.
Im Rahmen des Doppeljubiläums besuchten Bundesrat Cassis sowie die beiden Ratsmitglieder, Nationalrätin Corina Gredig und Nationalrätin Lilian Studer, die ihn auf seiner Baltikumsreise begleiteten, die Ausstellung «Votes and Voices» im Museum of Applied Arts and Design in Vilnius. Die Ausstellung setzt Schweizer Abstimmungsplakate in Szene und beleuchtet das Funktionieren der direkten Demokratie in der Schweiz. Die zweitägige Ukraine-Reformkonferenz in Vilnius bildete den Abschluss der fünftägigen Reise in die drei baltischen Staaten.
Weiterführende Informationen
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Litauen
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Ukraine
Ukraine Reform Conference 2022 in Lugano
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