Innovation, Bildung, Wirtschaft und Gute Dienste im Zentrum des Treffens USA-Schweiz in Genf

Medienmitteilung, 15.06.2021

Im Vorfeld des Gipfels zwischen US-Präsident Joseph R. Biden, Jr. und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Mittwoch, 16. Juni 2021, haben sich Delegationen der Schweiz und der USA in Genf getroffen. Das Gespräch war dem Ziel gewidmet, die Wirtschaftsbeziehungen sowie die Zusammenarbeit in Bildung und Forschung weiter zu stärken. Auch die Guten Dienste der Schweiz waren ein Thema.

Im Gespräch zwischen den Delegationen der Schweiz und den Vereinigten Staaten würdigten beide Seiten die traditionsreichen und dynamischen Beziehungen. Die USA und die Schweiz sind in vielen Fragen gleichgerichteten Werten verpflichtet und engagieren sich für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Die Schweiz begrüsst das erneuerte Bekenntnis der Vereinigten Staaten zum Multilateralismus.

Bundespräsident Guy Parmelin unterstrich die engen Kontakte zwischen Wissenschaftlerinnen und Forschern der beiden Länder. Die Schweiz und die USA zählten zu den weltweit innovativsten Ländern; ihr Austausch trage dazu bei, Lösungen für die grossen Herausforderungen der Gegenwart zu finden. Ein aktuelles Beispiel ist die Zusammenarbeit von Firmen der Schweiz und der USA bei der Impfstoffproduktion.

Ein zentrales Thema des Gesprächs war Bildung und insbesondere die Berufsbildung, wo die Erneuerung eines Memorandum of Understanding (MoU) in Arbeit ist, um den Austausch zu intensivieren. Mit Blick auf die Handelsbeziehungen erörterten die Delegationen den Stand der exploratorischen Gespräche für ein potenzielles bilaterales Handelsabkommen.

Hinsichtlich der Guten Dienste kam insbesondere das Schutzmachtmandat zugunsten der USA im Iran zur Sprache, das die Schweiz seit über 40 Jahren ausübt. Die Delegationen diskutierten über die notwendigen Schritte, damit der Zahlungsmechanismus für humanitäre Lieferungen in den Iran («Swiss Humanitarian Trade Arrangement»), der seit Februar 2020 in Kraft ist, seine volle Wirkung entfalten kann. Ziel ist es, dass trotz der US-Sanktionen gegenüber Iran humanitäre Güter wie Medikamente, medizinische Geräte, Lebensmittel oder Agrarrohstoffe in den Iran exportiert werden können.

Seitens der Schweiz nahmen neben Bundespräsident Parmelin und Bundesrat Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), auch die Staatssekretärinnen Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch (SECO) und Livia Leu (EDA) an dem Gespräch teil. Zur US-Delegation unter der Leitung von Präsident Biden zählten Aussenminister Antony Blinken und der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan.

Konstruktiver Dialog erforderlich

Vor den Medien bedankte sich Bundespräsident Parmelin bei all denjenigen, die mithelfen, dass der Gipfel am Mittwoch unter den bestmöglichen Bedingungen stattfinden kann. Die Schweiz ist überzeugt, dass ein konstruktiver Dialog zwischen den Grossmächten notwendig ist, um die globalen Herausforderungen anzupacken, wie der Bundespräsident weiter erklärte: «Die Welt hat in weiten Teilen schreckliche, von der Pandemie geprägte 18 Monate hinter sich. Das Treffen von Genf ist für die Präsidenten der USA und Russlands eine Chance, wieder mehr Optimismus und Hoffnung in die Weltpolitik auszustrahlen.»

Der Gipfel zeige «die Bedeutung Genfs als internationale Stadt, wo Regierungen, Vertreter der Zivilgesellschaft und der Wissenschaft zusammenkommen, um nachhaltige Lösungen für die grossen globalen Herausforderungen zu suchen», unterstrich Bundesrat Cassis.