Der Bundesrat lanciert seine Südostasien-Strategie
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Februar 2023 seine erste Südostasien-Strategie verabschiedet. Diese Strategie definiert – ausgehend von den thematischen Schwerpunkten der Schweizer Aussenpolitik – Ziele und Massnahmen bis 2026. Rund um die Themen Frieden und Sicherheit, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung sollen die Beziehungen zu den elf Ländern dieser dynamischen Region vertieft werden.
Im März 1862 spricht sich der damalige Vorsteher des Handels- und Zolldepartements (Vorläufer des WBF), Friedrich Frey Hérosé, in einer Notiz an den Bundesrat für die Eröffnung eines neuen Konsulats aus. Er verweist in seiner Notiz auf die wachsende Bedeutung des europäischen Handels mit den ostasiatischen Ländern und hält fest, dass zu den zahlreichen europäischen Unternehmen, die in der Region ansässig sind und ihre Produkte vertreiben, auch mehrere Schweizer Unternehmen gehören. Im gleichen Jahr eröffnet die Schweiz ein Konsulat in Manila, das erste in Asien.
160 Jahre später fällt der Befund kaum anders aus: Die Bedeutung Südostasiens nimmt stetig zu. Die elf Länder der Region bilden zusammen den fünftgrössten Wirtschaftsraum der Welt. Der gemeinsame Wirtschaftsraum des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN), einer zwischenstaatlichen Organisation der Länder dieser Region, ist nach China und Indien der drittgrösste Wirtschaftsraum in Asien. Zudem zeichnet sich diese Region, in der rund 680 Millionen Menschen leben und die ich über eine Länge von 6000 Kilometern erstreckt, durch ihren natürlichen, kulturellen, sprachlichen und ethnischen Reichtum aus. Vor diesem Hintergrund bietet sich für die Schweiz die grosse Chance, ihre Beziehungen zum asiatischen Kontinent auszubauen und zu diversifizieren.
Eine bilaterale und multilaterale Strategie
Die Südostasien-Strategie ist das Ergebnis einer umfassenden Konsultation aller Beteiligten innerhalb und ausserhalb der Bundesverwaltung, namentlich der betroffenen Departemente, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft. Sie dient als Rahmen für die kohärente Umsetzung der aussenpolitischen Schwerpunkte des Bundesrates in Südostasien, sowohl in bilateraler (Vertiefung der Beziehungen zu jedem einzelnen der elf Staaten) als auch in multilateraler Hinsicht (Vertiefung der Beziehungen zum ASEAN). Die Südostasien-Strategie orientiert sich an den vier thematischen Schwerpunkten der Aussenpolitischen Strategie der Schweiz: Frieden und Sicherheit, Wohlstand, Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Ebenfalls Teil der Strategie ist die Unterstützung der rund 18 600 Schweizerinnen und Schweizer, die in dieser Region leben. Im Folgenden wird zu jedem Schwerpunkt ein Beispiel gegeben.
Diversifizierung der Beziehungen zu den asiatisch-pazifischen Ländern
Die Südostasien-Strategie dient dazu, die zahlreichen Chancen, die der Aufschwung des asiatisch-pazifischen Raums bietet, ausgewogen zu nutzen. In diesem Sinne ergänzt sie die China-Strategie des Bundesrates von 2021.
Die Schweiz ist in mehreren multilateralen Gremien in der gesamten asiatisch-pazifischen Region vertreten, um ihre Zusammenarbeit mit den südostasiatischen Ländern zu pflegen und ihre Beziehungen zum asiatisch-pazifischen Raum zu diversifizieren. So ist sie zum Beispiel seit 1967 Mitglied der asiatischen Entwicklungsbank. Sie ist nicht nur Kreditgeberin, sondern unterstützt auch einzelne Projekte, unter anderem im Bereich der erneuerbaren Energien und des Katastrophenmanagements. Ferner ist sie Gründungsmitglied einer anderen multilateralen Entwicklungsbank für den asiatisch-pazifischen Raum, der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank.
Im Weiteren unterstützt die Schweiz die Asien-Europa-Stiftung, deren Sekretariat in Singapur angesiedelt ist. Sie beteiligt sich an den Bemühungen, die Beziehungen zwischen Europa und dem asiatisch-pazifischen Raum auf der Ebene der Behörden und der Zivilgesellschaft anhand von konkreten Projekten zu vertiefen. Gemeinsam mit den südostasiatischen Staaten nimmt die Schweiz regelmässig an der wichtigsten Sicherheitskonferenz des asiatisch-pazifischen Raums (Shangri-La-Dialog) teil, die einmal pro Jahr in Singapur stattfindet.
Multilaterales Engagement mit der ASEAN
Die ASEAN ist die wichtigste multilaterale Organisation in Südostasien. Ihr gehören alle Staaten der Region an. Timor-Leste hat seit Ende 2022 Beobachterstatus. Die Vertretungen der Mitgliedsländer treffen sich regelmässig, um sich auszutauschen und gemeinsame Herausforderungen zu besprechen. Die ASEAN bietet ausserdem den Vorteil, dass sie die wichtigen Entscheidungsträgerinnen und -träger des südostasiatischen Raums und des asiatisch-pazifischen Raums im weiteren Sinne an einen Tisch bringt.
Die Schweiz pflegt seit 2016 einen sektoriellen Dialog mit der ASEAN. In Rahmen dieser Partnerschaft verfügt sie über einen privilegierten Zugang zu hochrangigen Treffen, etwa auf Stufe der Aussen- und Wirtschaftsministerinnen und -minister. Die Südostasien-Strategie dient unter anderem der Intensivierung dieser Partnerschaft.
Neben der Pflege der bereits bestehenden politischen Beziehungen wird mit der Strategie auch der Ausbau der technischen Zusammenarbeit mit der ASEAN angestrebt, namentlich in den Bereichen Digitalisierung, Berufsbildung, Katastrophenvorsorge, Menschenrechte und Umwelt. Diese Themen stehen im Einklang mit den Werten und Interessen der Schweizer Aussenpolitik.
Die Schweiz geniesst in Südostasien einen ausgezeichneten Ruf, den sie ihrer Innovationskraft, ihrer Wettbewerbsfähigkeit, ihrem Engagement im Bereich der Entwicklungshilfe und der humanitären Hilfe sowie ihrer Glaubwürdigkeit als internationale Akteurin zu verdanken hat. Zudem bestehen intensive persönliche und familiäre Beziehungen zwischen den Bewohnerinnen und Bewohnern der Schweiz und jenen des südostasiatischen Raums. Neben der Konsolidierung der bestehenden Beziehungen der Schweiz zu den Staaten Südostasiens dient die Strategie der Diversifizierung der Schweizer Aussenpolitik.
Mehr Kohärenz in der Aussenpolitik
Gestützt auf eine aktuelle Analyse des internationalen Umfelds sowie der Entwicklungen und Trends, die künftig von Bedeutung sein werden, hat der Bundesrat in seiner Ende Januar 2020 veröffentlichten Aussenpolitischen Strategie 2020–2023 eine allgemeine Stossrichtung festgelegt.
Im Sinne eines Stufenmodells sind die Schwerpunkte der Schweiz in geografischen und themenspezifischen Strategien konkretisiert. Durch diesen Ansatz sorgt der Bundesrat für mehr Kohärenz in der Schweizer Aussenpolitik. Die Südostasien-Strategie ist Teil dieser geografischen Strategien, welche die Schweizer Aussenpolitik in den verschiedenen Teilen der Welt konkretisieren. In den themenspezifischen Strategien wie der Strategie der internationalen Zusammenarbeit sind die Schwerpunkte der jeweiligen Themengebiete festgelegt.
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