Zusammen mit Deutschland, Katar und dem Vereinten Königreich lud UNO-Generalsekretär António Guterres die Staatengemeinschaft am 31. März zu einem virtuellen ministeriellen Treffen ein. Ziel der Konferenz war es, auf die zunehmenden humanitären Bedürfnisse in Afghanistan aufmerksam zu machen und weitere finanzielle Soforthilfe für die Menschen in Afghanistan zu sichern.
Die afghanische Bevölkerung durchlebt seit August 2021 eine schlimme Zeit. Die Machtübernahme der Taliban und der Zusammenbruch der republikanischen Regierung sowie die Auswirkungen der Sanktionen auf die Bevölkerung haben die bereits massive humanitäre Krise weiter verschärft. Mittlerweile ist ein grosser Teil der afghanischen Mittelklasse in die Armut gerutscht. Gemäss Schätzungen der UNO sind heute mehr als 24 Millionen Afghaninnen und Afghanen (62 Prozent der Bevölkerung), davon fast 13 Millionen Kinder, auf Nothilfe angewiesen. Allein seit Januar 2021 sind über 700’000 Menschen intern vertrieben worden. Jede dritte Person in Afghanistan leidet unter Ernährungsunsicherheit und mehr als die Hälfte der Kinder unter fünf Jahren ist von akuter Unterernährung bedroht.
Achtung der Menschenrechte und Schutz von Minderheiten
Die Schweiz ist äusserst besorgt über die Verschärfung der Notlage und die sich verschlimmernde Menschenrechtssituation in Afghanistan. Bundespräsident Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten EDA, kündigte an der UNO-Konferenz weitere Mittel für Afghanistan an. So werden für Afghanistan und die umliegenden Länder bis Ende 2022 30 Millionen Franken bereitgestellt. Diese entsprechen zum grössten Teil dem regulären Budget für das krisengeprüfte Land.
Gleichzeitig unterstrich Bundesrat Cassis, dass finanzielle Unterstützung allein nicht ausreichen wird. Vor dem Hintergrund der von den afghanischen de-facto-Behörden jüngst verfügten Schulschliessungen für Mädchen ab 12 Jahren verlangte Bundesrat Cassis, dass die Menschenrechte und insbesondere das Recht auf Bildung eingehalten werden. Er betonte, dass die Schweiz die Entwicklungen in Afghanistan weiterhin genau verfolgen werde, und bekräftigte: «Die Schweiz wird sich weiterhin für die Achtung der Menschenrechte, insbesondere den Schutz von Frauen und Minderheiten einsetzen.»
Auf diplomatischer Ebene ist die Schweiz bereit, ihre guten Dienste zugunsten der afghanischen Bevölkerung anzubieten, sei es als Gaststaat für weitere internationale Konferenzen oder als Vermittlerin für Gespräche, falls die Parteien dies wünschen.
Schwerpunktland der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit
Afghanistan gehört zu den ärmsten Ländern der Welt. Mit einem Budget von jährlich mindestens 27 Millionen Franken setzt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA seit 2002 in Afghanistan ein Kooperationsprogramm um.
Im August 2021 hat die Schweiz ihr Büro in Kabul vorübergehend geschlossen. Sie setzt ihr Engagement aber auch im aktuellen Kontext fort, und die versetzbaren Angestellten des Büros arbeiten von Bern aus weiter. Die Schweizer Unterstützung an Afghanistan wird durch Partner wie die Vereinten Nationen, internationale und lokale Nichtregierungsorganisationen und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) vor Ort umgesetzt. Die Schweiz steht in engem Kontakt und Austausch mit ihren Partnern.
Weiterführende Informationen
Rede von Bundespräsident Ignazio Cassis
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