Stärkung albanischer Gemeinden: bessere Verwaltung und bessere Dienste dank Dezentralisierung

Dezentralisierung und lokale Entwicklung bezwecken eine Verbesserung der staatlichen Dienstleistungen, eine transparente, wirksame und zweckmässige Verwendung öffentlicher Mittel sowie eine stärkere Bürgerbeteiligung. Die Schweiz gilt aufgrund ihrer einschlägigen Erfahrungen mit dezentralen Regierungsstrukturen als anerkannte Beraterin bei Demokratisierungsprozessen. Das Projekt findet im Hinblick auf einen künftigen Beitritt Albaniens zur Europäischen Union statt. Eine erfolgreiche Dezentralisierung und lokale Entwicklung sind Voraussetzungen, damit die staatlichen Strukturen Albaniens den europäischen Standards entsprechen. Zu den Beitrittskriterien gehört nämlich auch ein gutes Funktioneren staatlicher Dienstleistungen.

Projekte

Zur Förderung der Dezentralisierung und der lokalen Entwicklung werden mehrere Projekte durchgeführt:

Abfallmanagement
Beim Abfallmanagement hat sich die Situation verbessert. Die Reformen betreffen 18 Gemeinden, wobei in sieben erstmals Lösungen zur Abfallbewirtschaftung, in fünf zusätzlich das Recycling eingeführt wurden. 2012 hatten 112'700 Bürgerinnen und Bürger Zugang zu diesem Dienstleistungsangebot in den Regionen Shkodra und Lezha, was 2007 noch nicht der Fall war.

«Guichet unique»
Das Projekt trug auch zur Errichtung und Finanzierung von sieben zentralen Anlaufstellen (One-stop-shops) bei. Dabei handelt es sich um Zusammenschlüsse ländlicher und städtischer Behörden in einem Guichet unique. Mit diesen Einrichtungen wurde die Transparenz in der Kommunikation zwischen der Verwaltung und der Bevölkerung verbessert, das Bewusstsein für die Bürgerbeteiligung in lokalen Entscheidungsprozessen gestärkt und die Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit dem Dienstleistungsangebot gesteigert.

Stärkung der Rolle der Frau
Das Projekt fördert ausserdem die Einbindung von Frauen auf allen Ebenen. Folgende Ergebnisse wurden erreicht:

• Zwecks Erhöhung des Frauenanteils im Parlament unterstützen politische Netzwerke in den Regionen Shkodra und Lezha gezielt Frauen, namentlich im Vorfeld der Wahlen. Von den 18 Mitgliedern der beiden Regionen im Nationalparlament sind heute fünf Frauen (28%).
• Gefördert werden Aufklärungskampagnen zu Fragen der Gesundheit von Frauen, insbesondere zum Brustkrebs.
• Ein neu geschaffenes Kompetenzzentrum informiert und berät das Netzwerk von Politikerinnen.

15% der Albanerinnen und Albaner profitieren heute von einem verbesserten und breit aufgestellten Dienstleistungsangebot, wie z. B. der Abfallentsorgung oder der aktiven Kommunikation der Behörden mit der Öffentlichkeit. Der bislang in zwei Regionen laufende Prozess wird auf drei weitere ausgedehnt, sodass insgesamt 30% der Bevölkerung erreicht werden. Mittel- bis langfristig profitieren 373 Gemeinden von strukturellen Neuerungen.