IZA: Jobs, Klima, Migration und Rechtsstaat

Zwei Kinder mit einem Wasserkrug gehen durch ein ausgetrocknetes Flussbeet.
Kampf gegen den Klimawandel gehört zu den Schwerpunkten der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024. © A. Ishokon

Die Strategie der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz ist ein aussenpolitisches Werkzeug, um gestützt auf die Bundesverfassung weltweit Not und Armut zu lindern, die Einhaltung der Menschenrechte zu verbessern, Demokratie zu fördern und die Umwelt zu schonen. Der Bundesrat hatte die thematischen und geografischen Schwerpunkte für die nächsten vier Jahre im Februar 2020 festgelegt. Das Parlament hat die Strategie in der Herbstsession 2020 verabschiedet.

Vier thematische Schwerpunkte

Gestützt auf Verfassung und Gesetzgebung legen Bundesrat und Parlament alle vier Jahre die strategische Ausrichtung der internationalen Zusammenarbeit (IZA) fest. Im Zentrum des Mandats stehen die Linderung von Not und Armut in der Welt sowie die nachhaltige Entwicklung. Für die Jahre 2021-2024 setzt die Schweiz folgende thematische Schwerpunkte:

  • die Schaffung von menschenwürdigen Arbeitsplätzen vor Ort
  • der Kampf gegen den Klimawandel
  • die Reduktion der Ursachen von Flucht und irregulärer Migration 
  • das Engagement für Rechtsstaatlichkeit 

Der Bundesrat will die Wirkung der IZA durch diese vier thematischen Schwerpunkte, geografische Fokussierung, Innovation und den Einsatz digitaler Technologien verbessern. Zudem ermöglicht die Neuausrichtung, flexibler auf Krisen und Chancen zu reagieren.

Finanzielle Eckwerte

Finanzielle Eckwerte Für die Jahre 2021-2024 sind insgesamt 11,25 Milliarden CHF vorgesehen (verglichen mit 11,11 Milliarden CHF für 2017-2020). Aufgrund der Teuerungskorrektur liegt dieser Betrag leicht unterhalb der 11,37 Milliarden CHF, die zum Zeitpunkt der Vernehmlassung vorgesehen waren. Bis zu diesem Betrag kann die Schweiz in diesem Zeitraum Verpflichtungen eingehen. Das Parlament wird die entsprechenden Mittel jeweils im Rahmen der jährlichen Budgetberatungen festlegen. Laut aktueller Prognosen wird mit den voraussichtlichen Zahlungen die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz insgesamt 0,46% des Bruttonationaleinkommens betragen. Aufgrund der jüngsten BNE-Prognosen fällt die erwartete APD-Quote nun leicht höher aus als zum Zeitpunkt der Vernehmlassung (0,45%). Diese Quote liegt unter dem vom Parlament 2011 beschlossenen und seither mehrfach bestätigten Zielwert von 0,5%. Das Parlament hat die IZA-Strategie 2021-2024 in der Herbstsession 2020 verabschiedet.

Links

Dokumente

Broschüre «Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024» (PDF, 2.6 MB, Deutsch)

Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024 (PDF, 2.2 MB, Deutsch)

Flyer: Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024 (PDF, 3.5 MB, Deutsch)

Ergebnisbericht zur Vernehmlassung der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz 2021–2024 (PDF, 1.0 MB, Deutsch)

Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz wirkt. Schlussbericht zur Umsetzung der Botschaft 2017–2020

Erläuternder Bericht zur internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 (PDF, 2.4 MB, Deutsch)