Bodenrechte

Eine Frau und ein Kind gehen in Bangladesch über ein Feld; die Frau führt Ziegen hinter sich her.
Die DEZA setzt sich dafür ein, dass besonders ärmere Bevölkerungsgruppen in ländlichen Gebieten einen fairen Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen haben. © IFAD/G.M.B.Akash

In Ländern mittleren und niedrigen Einkommens wird das Agrarland genau wie in Ländern höheren Einkommens knapp. Neben Infrastruktureinrichtungen und den sich ausdehnenden Städten beanspruchen Investitionen in landwirtschaftliche Grossbetriebe kleinbäuerlich genutztes Land. Breit abgestützte Regelungen sind notwendig, um besonders den ärmeren Bevölkerungsgruppen in ländlichen Gebieten einen fairen Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen zu gewährleisten. Die DEZA setzt sich für die Schaffung solcher Regelungen auf nationaler, regionaler und globaler Ebene ein.

Fokus der DEZA

Die DEZA setzt sich besonders für ärmere Bevölkerungsgruppen in ländlichen Gebieten für einen gerechten Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen wie beispielsweise Wasser ein. Natürliche Ressourcen stellen neben lebenswichtigen Grundlagen auch wichtige Produktionsmittel für Kleinbäuerinnen und Kleinbauern dar. Das Bodenrecht legt dabei fest, ob und wie das Recht auf Nutzung und Kontrolle von Land, Fischgründen und Wäldern ausgeübt werden kann. Die Gewährleistung des Rechts auf Nutzung und Besitz von Land ist bei der Bekämpfung von Armut und Hunger zentral.

Mit dem Ziel Armut und Hunger in ärmeren Bevölkerungsschichten zu verringern, unterstützt die DEZA Regierungen bei der Erarbeitung, Umsetzung und Überwachung einer gerechten und transparenten Landnutzungspolitik, die alle bestehenden Nutzungsrechte – individuelle, kollektive und gewohnheitsrechtliche – anerkennt.

Parallel fördert die DEZA die Beteiligung aller Betroffenen bei der Erarbeitung derartiger Grundsätze und unterstützt lokale Gemeinschaften oder Bauernorganisationen, so dass diese in der Lage sind, die ihnen zustehenden Landnutzungsrechte wahrzunehmen. Der Einbezug des Privatsektors ist hie für die DEZA von hoher Priorität.

Auf globaler Ebene beteiligte sich die DEZA aktiv an der Schaffung und Umsetzung gezielter Regelwerke, die eine gerechte Bodenrechts- und -Landnutzungspolitik fördern und Kriterien für verantwortungsvolle landwirtschaftliche Investitionen festhalten.

Leitlinien und Grundsätze für die verantwortungsvolle Landgouvernanz

Als Vorstandsmitglied des UNO-Ausschusses für Welternährungssicherheit (Committee on World Food Security, CFS) war die Schweiz 2012 massgeblich an der Ausarbeitung der heute gültigen «Freiwilligen Leitlinien für die verantwortungsvolle Landgouvernanz» der UNO (Voluntary Guidelines on Responsible Governance of Tenure of Land) beteiligt. In den zwei darauffolgenden Jahren leitete die Schweiz die Verhandlung über komplementäre Grundsätze zu den Leitlinien, wie Investitionen in die Land- und Ernährungswirtschaft verantwortungsvoll getätigt werden können. Sie brachte den Prozess 2014 mit der Verabschiedung der Prinzipien (Principles for Responsible Investment in Agriculture and Food Systems) zu einem erfolgreichen Ende. Zusammen mit weiteren Staaten, dem Privatsektor, der Zivilgesellschaft und UNO-Institutionen beteiligt sich die DEZA aktiv an der Umsetzung dieser Leitlinien und Prinzipien. Damit sind die Grundlagen gelegt, dass Landnutzungsrechte für alle gesichert und Investitionen in bessere Produktionsmethoden ermöglicht werden können.

Die DEZA unterstützt des Weiteren die Umsetzung der 2009 beschlossenen Bodenrechtspolitik der Afrikanischen Union (AU), welche einen fairen Zugang zu Land und dessen effiziente und nachhaltige Nutzung zu gewährleisten verspricht. Zu diesem Zweck arbeitet die DEZA eng mit dem Afrikanischen Zentrum für Bodenpolitik (African Land Policy Centre) zusammen, welches direkt für die Umsetzung der Bodenrechtspolitik der AU zuständig. Ebenfalls verbessert die DEZA die Fachkenntnisse von beteiligten Entscheidungsträgern und Verantwortlichen in der Verwaltung, damit diese Verträge über Investitionen in Bodenbesitz und Landnutzung besser beurteilen können.

Hintergrund

Rund 70 Prozent der über 800 Millionen Menschen in Entwicklungsländern, die chronisch unterernährt sind, leben auf dem Land, und die Mehrheit betreibt Land- oder Viehwirtschaft. Für sie ist ein sicherer Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen besonders wichtig. Ebenso bedeutsam ist ein sicherer Zugang zu Land für die stark zunehmende städtische Bevölkerung, sowohl fürs Wohnen als auch für die Produktion von Nahrungsmitteln in kleinen Gärten, der Stadtlandwirtschaft.

Landinvestitionen können in grossem Umfang die Ernährungssicherheit der Lokalbevölkerungen negativ beeinflussen. Der legitime Ruf nach mehr Investitionen im Landwirtschaftsbereich konzentriert sich häufig auf die wirtschaftliche Dimension und vernachlässigt soziale und ökologische Fragen. Dadurch beschränken sie oft den Zugang zu Land und anderen natürlichen Ressourcen wie Wasser. Weiter tragen sie zu der Verringerung der Biodiversität in der Landwirtschaft bei und gefährden fragile Ökosysteme. In zahlreichen Fällen kommt es zu schweren Verletzungen der Menschenrechte.

Landinvestitionen werden oft ohne oder nur mit minimalem Einbezug der betroffenen Landbevölkerung abgeschlossen. Bei den meisten grossen Landtransaktionen besteht damit auf allen Ebenen ein Mangel an Transparenz und Rechenschaft. Auf nationaler Ebene werden die Fachministerien und Parlamente selten eingeladen, Investitionsprojekte mit grossen Landkäufen und Pächtenden zu prüfen. Im Falle, dass Entscheidungsträger und Politiker einbezogen werden, fehlen ihnen oft die Kompetenz, die rechtliche Ausgestaltung und die Abwicklung von Investitionsverträgen auf nationaler Ebene genau prüfen zu können.

Grundsätze und Leitlinien im Bodenrecht, wie sie von der DEZA unterstützt werden, sind nötig, damit Informationen zu Landtransaktionen zur Verfügung gestellt und laufend nachgeführt werden. Ein Dialog mit allen beteiligten Parteien, einschliesslich der Privatwirtschaft und Regierungsvertretenden, trägt dazu bei, im Rahmen von Entscheidungsprozessen Raum für die Bedürfnisse und Anliegen benachteiligter Gruppen zu schaffen. Dabei dienen Beschwerdemechanismen der betroffenen Bevölkerung, die Regierung und/oder Investoren zur Rechenschaft zu ziehen und gegebenenfalls eine angemessene Kompensation zu erzielen.

Die Schweiz weiss um die Notwendigkeit, dass existentielle Fragen wie diejenige des Zugangs zu Boden – Nutzung oder Besitz – nur in Abstimmung mit allen Betroffenen gelöst werden können, soll Konflikten vorgebeugt werden.

Aktuelle Projekte

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Programme d’Appui aux Filières Agropastorales de Sikasso - PAFA 2

01.01.2021 - 31.12.2024

En partenariat avec le Luxembourg, la Suisse soutient les exploitations familiales, le secteur privé et les collectivités, chacun dans leur rôle, dans le développement des filières pomme de terre et lait dans le Sud du Mali, générant ainsi des opportunités d’emplois et de revenus durables, en particulier pour les femmes et les jeunes. Le programme soutient ainsi le développement économique et la stabilité politique d’une zone peu touchée par le conflit, mais où ses précurseurs sont présents.


Upgrading Karm Abu Salem Crossing - Gaza

01.10.2020 - 31.12.2022

Switzerland will support improving the export/import conditions of goods to and from the Gaza Strip.

The project, implemented by UNOPS, will upgrade the poor infrastructure at the Palestinian side of

the only functioning commercial crossing between Gaza and Israel. The existing infrastructure con-

ditions are causing around 10% of damages to the transiting commodities thus incurring substantial

economic losses that are affecting the living conditions of two million people in the Gaza Strip


Programme de renforcement de la résilience des ménages pastoraux et agropastoraux face aux crises climatiques et à l'insécurité (RESILIA) Phase 1

01.06.2020 - 31.12.2024

la DDC contribue au renforcement de la résilience de plus de 700’000 personnes dont les déplacées internes, affectées par la crise sécuritaire et les changements climatiques au Burkina Faso. Se basant sur la riche expérience de la Suisse dans l’élevage pastoral au Sahel, le programme va soutenir les pasteurs et agropasteurs pour que leur pratique d’élevage et moyens de subsistance s’adaptent aux défis climatiques et améliorent leurs conditions de vie tout en favorisant la paix au Burkina Faso.


Opportunities for Youth Employment (OYE)

01.03.2020 - 28.02.2023

Inspired by aspects of the Swiss Vocational Skills Development model, the Opportunities for Youth Employment project aims to improve the livelihoods of young rural and peri-urban out-of-school women and men. In addition to building youths' skills-set and connecting them with existing markets for gainful selfemployment in agriculture and renewable energy, this project will also contribute to a more youth friendly and effective market system and policy environment Co-funding is provided by the private sector.


FAO Desert Locust Emergency Response in the Horn of Africa Region

20.02.2020 - 19.06.2021

To control the spread of the worst outbreak of desert locusts in decades in the Horn of Africa (Somalia, Ethiopia, Kenya) and safeguard livelihoods of thousands of affected vulnerable households, Switzerland intends to contribute to the regional desert locust crisis appeal by the Food and Agriculture Organization (FAO) of the United Nations. 


WFP Haiti Supply Chain Response

06.01.2020 - 30.04.2021

Face à la hausse de l'insécurité en Haiti depuis 2018 avec un pic ces 3 derniers mois, l'accès des acteurs humanitaires et de développement à leurs zones d'intervention est devenu difficile. Les populations en besoin d'assistance sont à la hausse sans pouvoir être assistées à cause des lacunes des capacités logistiques. La DDC supporte cette intervention en vue de faciliter la reprise/continuité des activités, renforcer les capacités logistiques (aérienne, maritime, terrestre ..) en vue d'atteindre les populations en besoin d'assistance.


Mine Action for Human Development in Cambodia 2017- 2025

01.01.2020 - 31.12.2025

Over the past 20 years Cambodia has made significant progress in clearing landmines and other explosive remnants of war (ERW). Nevertheless 1,640 km2 of land remain contaminated as suspected minefields at this moment. SDC plans supporting national and regional mine action initiatives to ensure that development of poor rural communities is no longer impeded by disablement and restricted access to land, forests and water resources due to landmines and ERW.


Solar Irrigation for Agriculture Resilience (SoLAR)

01.01.2020 - 31.07.2027

To adapt to climate change farmers rely increasingly on irrigation, ultimately depleting groundwater resources and raising energy demand. The project aims to address these challenges by promoting solar irrigation, water efficient agriculture and groundwater governance. The project will harness Swiss expertise on hydrogeology and technical innovations to contribute to climate resilient agriculture and facilitate knowledge sharing in South Asia and at the global level.


CGIAR Contribution 2020 - 2021

01.01.2020 - 31.12.2021

The Consultative Group for International Agricultural Research (CGIAR) is a global research for development partnership in the fields of agriculture (crops, livestock, aquaculture and forestry). CGIAR holds in trust unique genetic resources for agriculturally significant species of central importance to advancing and sustaining productivity for the world’s smallholder farmers in the 21st century. CGIAR has a singular role in providing international and global public goods through high-quality agricultural research, partnership, and leadership in the areas of poverty and hunger reduction, improvement of human nutrition, enhancement of ecosystem resilience. 


Small Irrigation Programme (SIP)

01.01.2020 - 31.12.2024

Swiss engagement through this project assists farmers in doubling their agricultural income through year-round irrigation and better access to markets. Doubling of agriculture income will contribute to poverty reduction and reduce poor farmer’s need to migrate. In addition, Swiss pioneering work in operationalizing federalism, through this project at local level will address issues related to historic over-centralization and social exclusion and will contribute to peace and stability in the country.


Strengthening Drought Resilience in Pastoral and Agro-pastoral Areas of Somali National Regional State, Ethiopia (SDR - SNRS)

01.01.2020 - 30.04.2022

Pastoral and agro-pastoral livelihoods in Ethiopia's Somali National Regional State (SNRS) are increasingly threatened by environmental (climatic) changes and land degradation. GIZ along with Local Government partners aims at building the resilience of vulnerable pastoralist communities through proven land rehabilitation measures, the promotion of livelihood activities and capacity development of government and private sector institutions.


Responsible Agricultural Investments Leveraging (RAIL) by IFAD

15.12.2019 - 31.12.2023

The International Fund for Agricultural Development IFAD is a key partner for Switzerland in the efforts to lift smallholder farmers out of poverty. SDC supports the IFAD-led Agricultural Business Capital Fund to finance responsibly African farmer organisations, small and medium agribusiness enterprises, and rural financial intermediaries. The Fund will lead to higher incomes and more jobs notably for youth and women as well as increased food security, contributing to improved livelihoods of an estimated 430’000 smallholder households applying more sustainable farm practices.

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