UNO-Sicherheitsrat bestätigt die grenzüberschreitende humanitäre Hilfe nach Syrien

Die sogenannte Crossborder-Resolution ermöglicht den UNO-Organisationen humanitäre Hilfe im Nordwesten von Syrien zu leisten, wo über 4 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind. 2,8 Millionen sind Binnenvertriebene, davon rund 80 Prozent Frauen und Kinder. Die meisten leben in Camps oder temporären Unterkünften. Rund 800 Lastwagen mit humanitären Gütern überqueren monatlich den Grenzübergang «Bab el Hawa» zwischen der Türkei und Syrien. Die grenzüberschreitende humanitäre Hilfe beinhaltet Nahrungsmittel, Unterstützung in den Bereichen Notunterkünfte, Bildung, Schutz der Zivilbevölkerung und Gesundheit, sowie Material für die Wasser- und Sanitätsversorgung.

Die Schweiz hat am 1. Januar 2023 gemeinsam mit Brasilien die Federführung für das humanitäre Syriendossier im Sicherheitsrat von Irland und Norwegen übernommen (Co-Penholdership). In dieser Rolle hat die Schweiz die Aufgabe die Entscheidfindung des Sicherheitsrats zu humanitären Fragestellungen betreffend Syrien zu ermöglichen.

Verlängerung um sechs Monate

Mit Syrien hat sich die Schweiz einem äusserst wichtigen Thema im Sicherheitsrat angenommen. Die Frage der humanitären Hilfe vor Ort ist seit längerem von unterschiedlichen Sichtweisen der Sicherheitsratsmitglieder geprägt. Bei der letzten Abstimmung im Juli 2022 konnte, nach einem Veto im ersten Anlauf, ein Kompromiss für eine Verlängerung um sechs Monate erzielt werden. Nun hat der UNO-Sicherheitsrat das Mandat um weitere sechs Monate einstimmig verlängert. Die Crossborder-Resolution des Sicherheitsrats ermöglicht seit 2014 die grenzüberschreitende humanitäre Hilfe nach Syrien. Seither wurde sie immer wieder durch den Sicherheitsrat erneuert.

Schweizer Einsatz in Syrien

Der Konflikt in Syrien führt derzeit zu einer der grössten humanitären Krisen weltweit. Am meisten leidet darunter die Zivilbevölkerung. Im Rahmen ihrer internationalen Zusammenarbeit ist die Schweiz seit 2011 mit humanitärer Hilfe in Syrien und seinen Nachbarländern aktiv, um der betroffenen Bevölkerung zu helfen. Es handelt sich dabei um eine der grössten humanitären Aktionen in der Geschichte der Schweiz: Insgesamt wurden seit 2011 über 610 Millionen Franken bereitgestellt. Die Schweiz leistet Nothilfe, ermöglicht den Zugang zu wichtigen Dienstleistungen, und unterstützt den Schutz der Zivilbevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen. Sie fördert zudem die Einhaltung und Umsetzung des Völkerrechts, insbesondere des humanitären Völkerrechts sowie der Menschenrechte, und sie unterstützt den UNO-Friedensprozess in Genf.

Weiterführende Informationen

Interview zum Einsatz der Schweiz in Syrien
Newsfeed: Mitgliedschaft der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat
Mittlerer Osten (Syrien, Libanon, Jordanien, Irak), DEZA

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