Polen startet die Umsetzung der Infrastrukturprojekte

15.12.2011 — Artikel EB

Im Bereich Basisinfrastruktur und Umweltschutz wurden bis Ende 2011 neun Projekte im Umfang von fast 110 Millionen Franken genehmigt. Der erste Schwerpunkt liegt im Ausbau des Abfallmanagements auf Gemeindeebene. Der zweite Schwerpunkt beinhaltet Massnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien. Ebenfalls angestrebt wird die Verbesserung der Sicherheit und Verlässlichkeit des öffentlichen Regionalverkehrs.

Mehr zuverlässige Umweltdaten in Estland

24.11.2011 — Artikel EB

Am 24. November 2011 unterzeichneten die Schweiz und Estland das erste Projektabkommen im Bereich „Umwelt und Infrastruktur“. Dank dem Projekt können die estnischen Behörden künftig Wasser, Luft und radioaktive Strahlung besser überwachen und Naturgefahren lokalisieren. Die Schweiz unterstützt das Projekt mit gesamthaft 8,5 Millionen Franken.

Ungarn: Zwei Projekte zur Tourismusentwicklung genehmigt

14.11.2011 — Artikel EB

Die Schweiz unterstützt im Rahmen des Erweiterungsbeitrags in den wirtschaftlichen Entwicklungsgebieten Nordungarn und Nördliche grosse Tiefebene zwei Tourismusprojekte zur Stärkung der Destination Management Organisationen (DMO). Die beiden Projekte legen den Schwerpunkt auf medizinischen und kulturellen Tourismus. Insgesamt werden über 2 Mio. Franken in die Verbesserung der touristischen Dienstleistungen investiert.

Verbesserung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit in Polen

05.09.2011 — Artikel EB

Mit einem Beitrag von rund fünf Millionen Franken will die Schweiz in Polen die Kenntnisse im Bereich der ökologischen und sozialen Unternehmensführung fördern. Das Projektabkommen wurde am 4. August 2011 unterzeichnet.

Eröffnungskonferenz in Bukarest für das SECO-Programm "Energiestädte"

04.08.2011 — Artikel EB

Rumänische Städte mittlerer Grösse (45‘000 bis 350‘000 Einwohner) erhalten die Möglichkeit sich für das SECO-Programm „Energiestadt“ zu bewerben. Damit allen interessierten Städten die Kriterien für die Bewerbung einheitlich und transparent vermittelt werden können, haben die zuständigen Stellen in Rumänien gemeinsam mit der Schweiz am 1. Juli 2011 in Bukarest eine Eröffnungskonferenz für das Programm "Energiestädte" durchgeführt.

Know-How Transfer zwischen der Schweiz und Tschechien im Bereich des Langsamverkehrs

17.07.2011 — Artikel EB

Im Rahmen des Partnerschaftsfonds des Schweizer Erweiterungsbeitrags in Tschechien kam eine Projektzusammenarbeit zwischen dem „Greenway Programm“ der Tschechischen Umweltstiftung Partnerschaft und der Stiftung SchweizMobil zustande. Gegenstand des Partnerschaftsprojektes war ein Erfahrungsaustausch im Bereich des Langsamverkehrs für Freizeit und Tourismus.

Lettland: Erleichterter Zugang zu Mikrokrediten

21.06.2011 — Artikel EB

Die Schweiz stellt 7.48 Millionen Franken für ein Mikrokreditprogramm in Lettland zur Verfügung. Das Programmabkommen wurde am 21. Juni 2011 unterzeichnet. Das Mikrokreditprogramm erleichtert kleinen Unternehmen und selbständig Erwerbenden den Zugang zu Krediten und schafft dadurch bis zu 900 neue Arbeitsplätze.

Tschechische Republik: Fonds für Umweltgutachten

21.04.2011 — Artikel EB

Am 4. April 2011 haben die Schweiz und die Tschechische Republik ein Projektabkommen im Umweltbereich unterzeichnet. Mit einer Million Franken unterstützt die Schweiz Aktivitäten im Bereich des Umweltschutzes und der nachhaltigen Entwicklung.

Der Bundesrat genehmigt einen Beitrag an ein Gesundheitsprogramm in Litauen

20.04.2011 — Artikel EB

Im Rahmen des Beitrags der Schweiz an die Erweiterung der Europäischen Union (EU) hat der Bundesrat entschieden, 45,6 Millionen Franken für ein Programm zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Müttern und Kindern in Litauen zu sprechen. Die Finanzierung wird von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) gemeinsam übernommen.

Lettland: Verbesserung der Wasserqualität und Entsorgung von Altlasten

17.03.2011 — Artikel EB

Am 17. März 2011 haben die Schweiz und Lettland ein Projektabkommen im Infrastrukturbereich unterzeichnet. Mit 13 Millionen Franken trägt die Schweiz zur Verbesserung der Wasserqualität und Sanierung des verunreinigten Gebiets im Industriehafen Rigas bei.

Slowenien: Unterzeichnung des zweiten Projektabkommens zur Förderung erneuerbarer Energien

02.02.2011 — Artikel EB

Am 28. Januar 2011 wurde mit Slowenien ein Projektabkommen im Bereich Infrastruktur unterzeichnet. Mit 5.3 Millionen Franken unterstützt die Schweiz in der Region Gorenjska die Förderung von erneuerbaren Energien in sechs öffentlichen Gebäuden.

Estland: Neue Apparaturen für Kinderspital und Forensisches Institut in Tallinn

28.01.2011 — Artikel EB

Am 26. Januar wurde dem Kinderspital Tallinn der neue Bewegungsapparat „Pediatric Lokomat“ übergeben. Dieser Apparat wurde aus Mitteln des schweizerischen Erweiterungsbeitrags mitfinanziert und hilft Kindern mit neurologischen Krankheiten und Verletzungen, ihre Gehfähigkeit zu verbessern. Am selben Tag wurde das neue Estnische Forensische Institut in Tallinn eingeweiht, in welchem von der Schweiz finanzierte Apparaturen zur Anwendung kommen werden.

Beziehungen der Schweiz zur EU im Zentrum von zwei Besuchen des EDA-Vorstehers in Malta und in der Slowakei

09.03.2016 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), traf am Mittwoch in Valletta seinen maltesischen Amtskollegen George W. Vella. Beim Gespräch ging es vor allem um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sowie die politische Situation im Mittelmeerraum. Danach hielt Bundesrat Didier Burkhalter vor der Mediterranean Academy of Diplomatic Studies eine Rede zum Thema Mediation und zur Politik der Guten Dienste der Schweiz.

Erweiterungsbeitrag: Unterzeichnung des bilateralen Rahmenabkommens mit Kroatien

30.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Am 30. Juni 2015 haben die Schweiz und Kroatien in Zagreb das bilaterale Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Inhalt und die Umsetzung des Schweizer Erweiterungsbeitrags an Kroatien regelt. Die Schweiz wird in Kroatien im Umfang von 45 Mio. CHF vor allem Projekte in den Bereichen Abwasserreinigung, Trinkwasserversorgung, Forschung und Berufsbildung unterstützen.

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

17.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (BG Ost) eröffnet. Das aktuelle Gesetz ist noch bis Ende Mai 2017 gültig. Die rechtzeitige Verlängerung soll die nahtlose Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion ermöglichen. Die Vernehmlassung dauert bis 31. März 2015.

Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien: Verpflichtungsperiode für Projekte abgeschlossen

08.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Am 7. Dezember ist die Verpflichtungsperiode des Erweiterungsbeitrags für Bulgarien und Rumänien, die 2007 der EU beigetreten sind, zu Ende gegangen. Insgesamt wurden 13 Thematische Fonds und 28 Projekte mit einem Gesamtumfang von 257 Millionen Franken genehmigt. Ziel des Schweizer Engagements ist der Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten EU.

Bundespräsident Didier Burkhalter trifft den maltesischen Aussenminister George W. Vella

04.11.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat am 4. November 2014 den Aussenminister der Republik Malta zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Von-Wattenwyl-Haus in Bern empfangen. Neben internationalen und multilateralen Fragen wurde auch die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Malta erörtert und ein Memorandum of Understanding unterzeichnet.

Bundespräsident Didier Burkhalter empfängt den bulgarischen Präsidenten Rosen Plevneliev

13.10.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter hat am Montag, 13. Oktober 2014, den bulgarischen Präsidenten Rosen Plevneliev empfangen, der zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz weilt. Die Gespräche drehten sich um die Beziehungen zwischen der Schweiz und Bulgarien und um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, unter anderem im Bereich der Berufsbildung. An dem Treffen, an dem auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga teilnahm, wurden auch die Europapolitik der Schweiz, ihr Beitrag zur EU-Erweiterung sowie verschiedene aktuelle Fragen der internationalen Politik angesprochen, insbesondere im Zusammenhang mit der OSZE, die 2014 von der Schweiz präsidiert wird.

Bundesrat überweist Botschaft für Erweiterungsbeitrag für Kroatien

28.05.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zur Genehmigung eines Rahmenkredits für einen Erweiterungsbeitrag von 45 Millionen Franken zu Gunsten von Kroatien an das Parlament überwiesen. Das Engagement der Schweiz in Kroatien entspricht der in den letzten Jahren verfolgten Politik gegenüber den osteuropäischen Ländern, um sie in ihren Bestrebungen der Modernisierung zu unterstützen. Diese Politik stärkt die Beziehungen der Schweiz mit diesen Ländern, trägt zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei und ist im wirtschaftlichen Interesse der Schweiz. Der Bundesrat hatte den Rahmenkredit am 30. April 2014 anlässlich der Zustimmung zu einem entsprechenden Zusatz zum Memorandum of Understanding (MoU) mit der EU angekündigt. Das Parlament muss den Beitrag noch genehmigen. Anschliessend soll er bis Ende Mai 2017 für konkrete Projekte in Kroatien verpflichtet werden.

Der Bundesrat trifft Massnahmen, um die Partizipations- sowie die Marktzugangsdossiers mit der EU wieder in Gang zu bringen

30.04.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will die Verhandlungen und Gespräche in den Partizipations- und Marktzugangsdossiers wieder in Gang bringen. Dazu hat er am Mittwoch eine Erklärung verabschiedet, welche mehrere Massnahmen vorsieht. Unter anderem wird eine Lösung für die kontingentierte Zulassung von kroatischen Bürgerinnen und Bürger zum Schweizer Arbeitsmarkt präsentiert. Weiter hat der Bundesrat den Erweiterungsbeitrag für Kroatien bestätigt.

Bundespräsident Didier Burkhalter reist zu einem offiziellen Besuch nach Polen

27.01.2014 — Medienmitteilung EDA
Am 27. Januar 2014 wird Bundespräsident Didier Burkhalter in Warschau vom polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski zu einem offiziellen präsidentiellen Besuch empfangen, was in der Schweiz einem Staatsbesuch entspricht. Im Zentrum der drei bilateralen Gespräche mit Präsident Komorowski, mit Ministerpräsident Donald Tusk und Aussenminister Radosław Sikorski, stehen bilaterale Aspekte, die Europapolitik, der OSZE-Vorsitz der Schweiz sowie internationale und multilaterale Themen. Am 28. Januar begibt sich Bundespräsident Burkhalter nach Krakau und besucht dort am Vormittag Projekte, die die Schweiz im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt, während der Nachmittag dem Besuch der Vernichtungslager von Auschwitz I und Auschwitz II Birkenau gewidmet ist.

Die Schweiz und Polen vereinbaren Gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit

27.01.2014 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Polen hat Bundespräsident Didier Burkhalter heute in Warschau mit dem polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski eine Gemeinsame Erklärung vereinbart, die unter anderem regelmässige politische Gespräche vorsieht wie auch eine verstärkte Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich oder bei Fragen der Eneregie, des Transports, der Umwelt oder des Tourismus. Nach dem Gespräch mit Ministerpräsident Donald Tusk unterzeichnete Bundespräsident Burkhalter zudem mit Aussenminister Radosław Sikorski ein Abkommen im Bereich Schengen. Am zweiten Tag seines Aufenthalts in Polen informiert sich Bundespräsident Burkhalter morgen in Krakau über Projekte, die die Schweiz im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt. Am Nachmittag besucht er die ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz I und Auschwitz II-Birkenau.

Offizielle Gespräche mit dem slowakischen Aussenminister Miroslav Lajčák

09.01.2014 — Medienmitteilung EDA
Nach der Teilnahme am jährlichen Seminar der Kantonsregierungen in Interlaken, trafen sich Bundespräsident Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und der Aussenminister der Slowakei, Miroslav Lajčák, zu einem offiziellen Arbeitsessen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen zur EU, die Schweizer OSZE-Präsidentschaft und internationale Fragen.

Offizieller Arbeitsbesuch des rumänischen Aussenministers Titus Corlățean in Bern

07.11.2013 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat seinen rumänischen Amtskollegen, Aussenminister Titus Corlățean, zu einem Arbeitsessen in Bern empfangen. Inhalt der Gespräche waren unter anderem die Zusammenarbeit der beiden Länder im Polizeibereich und die Erfahrungen mit dem Erweiterungsbeitrag.

Slowenien: Unterzeichnung des zweiten Projektabkommens zur Förderung erneuerbarer Energien

02.02.2011 — Artikel EB

Am 28. Januar 2011 wurde mit Slowenien ein Projektabkommen im Bereich Infrastruktur unterzeichnet. Mit 5.3 Millionen Franken unterstützt die Schweiz in der Region Gorenjska die Förderung von erneuerbaren Energien in sechs öffentlichen Gebäuden.

Estland: Neue Apparaturen für Kinderspital und Forensisches Institut in Tallinn

28.01.2011 — Artikel EB

Am 26. Januar wurde dem Kinderspital Tallinn der neue Bewegungsapparat „Pediatric Lokomat“ übergeben. Dieser Apparat wurde aus Mitteln des schweizerischen Erweiterungsbeitrags mitfinanziert und hilft Kindern mit neurologischen Krankheiten und Verletzungen, ihre Gehfähigkeit zu verbessern. Am selben Tag wurde das neue Estnische Forensische Institut in Tallinn eingeweiht, in welchem von der Schweiz finanzierte Apparaturen zur Anwendung kommen werden.

Ungarn: Zwei Projektabkommen im Bereich Umweltmonitoring unterzeichnet

20.01.2011 — Lokale News EB

Im Beisein von Bundesrat Schneider-Ammann und Minister Fellegi wurden zwei Projektabkommen im Bereich Infrastruktur unterzeichnet. Diese beiden Projekte werden von der Schweiz mit insgesamt 10.8 Millionen Franken unterstützt und tragen zur Verbesserung der Kontrolle von Abfällen und Emissionen in der Mittleren Donauregion sowie zur Verbesserung der Messung der Schwermetall- und Feinstaubkonzentration in Ungarn bei.

Sechs Infrastrukturprojekte in Ungarn genehmigt

29.10.2010 — Artikel EB

Die Schweiz beteiligt sich mit 35.67 Millionen Franken an sechs Infrastrukturprojekten in Ungarn. Vier Projekte legen den Schwerpunkt auf die Verbesserung der Wasserversorgung und der Wasserqualität. Die übrigen zwei Projekte beinhalten Massnahmen zur Unterstützung des Umweltmonitoring, unter anderem mittels Lieferung von modernen Messgeräten.

Der schweizerische Erweiterungsbeitrag in Malta

17.09.2010 — Artikel EB

Die Schweiz unterstützt Malta mit zwei Projekten, der „Mediterranean Academy of Diplomatic Studies“ sowie der Anschaffung eines PET-Scanners zur Krebsdiagnose. Aus dem schweizerischen Erweiterungsbeitrag fliessen knapp fünf Millionen Franken in diese Projekte. Beide Projekte sind bereit für die Umsetzung. Somit ist die Verteilung des schweizerischen Erweiterungsbeitrages zugunsten von Malta abgeschlossen.

Erweiterungsbeitrag in Zypern - Alle Projekte bereit für die Umsetzung

28.07.2010 — Artikel EB

In Zypern sind drei verschiedene Projekte angelaufen, welche mit einem Betrag von fast 6 Mio. CHF unterstützt werden. Damit ist der geplante Beitrag für Zypern bereits vollständig verteilt. Die Projekte haben zum Ziel, die ökonomischen und sozialen Disparitäten zwischen Zypern und den fortgeschritteneren EU-Ländern zu verringern.

Moderne Infrastruktur für Grenzschutz, Verkehrsmittel und Spitäler in Polen

28.07.2010 — Artikel EB

Das Land – welches als Schwerpunktland des Erweiterungsbeitrages mit 489 Millionen Schweizer Franken von fast der Hälfte des gesamten Erweiterungsbeitrages profitiert – ist inzwischen zwar ein Touristenmagnet, doch weist die Infrastruktur vor allem auf dem Land gravierende Defizite auf.

Erweiterungsbeitrag: Bundesrat genehmigt bilaterale Rahmenabkommen mit Bulgarien und Rumänien

23.06.2010 — Lokale News EB

In seiner Sitzung vom 23. Juni 2010 hat der Bundesrat die bilateralen Rahmenabkommen mit Bulgarien und Rumänien bewilligt und deren Unterzeichnung beschlossen. Die Abkommen regeln Inhalt und Umsetzung des schweizerischen Erweiterungsbeitrags an diese Länder. Erste Projekte können voraussichtlich ab Ende 2010 ausgewählt und umgesetzt werden.

Schweiz liegt mit Erweiterungsbeitrag im Zeitplan

07.05.2010 — Lokale News EB

Vertreter der EU-Kommission haben sich heute in Bern über den Stand der Umsetzung der Projekte informiert, die die Schweiz im Rahmen ihres Erweite-rungsbeitrags unterstützt. Nach etwas mehr als der Hälfte der Verpflichtungs-periode sind 61 % des Projektbudgets zugunsten der zehn neuen EU-Mitgliedstaaten, die der EU 2004 beigetreten sind (EU-10), provisorisch oder definitiv zugesprochen.

Ungarn: Risikokapitalfonds zur Unterstützung von KMU

31.03.2010 — Artikel EB

Am 30 März 2010 hat Bundespräsidentin Doris Leuthard das erste Schweizer Projekt zur Förderung des ungarischen Privatsektors genehmigt. Inhalt des Projektes ist es, die langfristige Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sicherzustellen. So können zahlreiche Arbeitsplätze aufgebaut werden.

Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien vom Parlament genehmigt

07.12.2009 — Artikel EB

Der Ständerat hat am 7. Dezember 2009 als Zweitrat den Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien genehmigt. Mit diesem Parlamentsentscheid wird die Schweiz in Bulgarien und Rumänien Projekte und Programme zum Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten finanzieren.

Slowenien: Erstes Projekt im Bereich erneuerbare Energien genehmigt

27.10.2009 — Artikel EB

Die Schweiz unterstützt im Rahmen des Erweiterungsbeitrags mit 3.7 Millionen Franken ein slowenisches Projekt zur Förderung von erneuerbaren Energien in Gemeinden von Primorska, der Küstenregion. Das Pilotprojekt ermöglicht die Nutzung von Solarenergie sowie Biomasse und sensibilisiert die Öffentlichkeit für die Verwendung von erneuerbarer Energie.