5.8 Millionen Schweizer Franken für eine bessere Luftqualität

29.04.2013 — Artikel EB

An der Jahrestagung zum Schweizer Erweiterungsbeitrag in Ungarn vom 12. März 2013, wurde in Anwesenheit des Schweizer Botschafters Jean-François Paroz und dem ungarischen Staatssekretär Zoltán Illés ein Umweltprojekt gestartet, das die Verbesserung der Luftqualitätsmessung in Ungarn zum Ziel hat. Bis 2015 sollen regionale Laboratorien und zwei mobile Überwachungsstationen mit rund 5.8 Millionen CHF finanziert werden. Die ungarische Regierung steuert nochmals eine Million CHF bei, wodurch die Gesamtkosten des Projekts bei rund 6.8 Millionen CHF liegen.

Jahreskonferenz der Schweizer Ostzusammenarbeit 2013 vom 31. Mai 2013

12.04.2013 — Artikel EB

Der Schweizer Erweiterungsbeitrag an die EU – Bedeutung, Wirkung, Chancen

Schweizer Fachwissen in tschechischen Wintersportorten gefragt

25.03.2013 — Artikel EB

In einem Kleinprojekt im Rahmen des tschechisch-schweizerischen Partnerschaftsfonds tauschten der nationale Branchenverband Seilbahnen Schweiz (SBS) und der tschechische Seilbahnverband Asociace Ianové dopravy (ALDR) ihr Fachwissen in den Bereichen der Ausbildung und des Marketings aus. Das Projekt fand vom Januar bis Dezember 2012 statt, das Budget betrug 40‘000 Schweizer Franken.

Offizieller Besuch des lettischen Aussenministers Edgars Rinkēvičs

21.03.2013 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat am 21. März 2013 seinen lettischen Amtskollegen Edgars Rinkēvičs zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik der beiden Länder und die multilaterale Zusammenarbeit. Zudem wurden verschiedene aktuelle internationale Themen angesprochen.

Bundesrat soll Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf Kroatien verhandeln

08.03.2013 — Medienmitteilung EDA
Die aussenpolitischen Kommissionen der Eidgenössischen Räte, die Kantone und die Sozialpartner befürworten Verhandlungen zur Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens auf Kroatien. Der Bundesrat hatte am 7. Dezember 2012 ein entsprechendes Verhandlungsmandat im Grundsatz beschlossen – jedoch mussten vor der definitiven Verabschiedung die genannten Gremien konsultiert werden. Das Verhandlungsmandat wurde nun heute definitiv verabschiedet.

Erste Solarkollektoren für polnisches Regionalspital in Betrieb

07.03.2013 — Artikel EB

Seit Dezember 2012 bezieht das Regionalspital des Bezirks Suski das Warmwasser aus Sonnenenergie. Auf dem Dach des Spitals wurden 123 Solarkollektoren für die Warmwasseraufbereitung installiert. Bis im Sommer 2013 werden in diesem Bezirk zusätzlich 2349 thermische Solarkollektoren auf privaten Gebäuden in Betrieb genommen.

Die Schweiz setzt in Polen auf erneuerbare Energien

24.02.2013 — Artikel EB

Erfahrungsaustausch mit der Eidgenössischen Revisionsaufsichtsbehörde

27.12.2012 — Artikel EB

Unabhängige und qualitativ hochstehende Abschlussprüfungen unterbinden die Fälschung von Geschäftsbüchern. Dadurch helfen sie, Bilanzdelikte und die damit einhergehende wirtschaftliche Instabilität zu verhindern. Die Schweiz unterstützt daher in mehreren neuen EU-Mitgliedstaaten ein regionales Programm zur Anwendung transparenter Rechnungslegungs-und Revisionsvorschriften. Ausgeführt wird das Programm durch die Weltbank (Vienna Centre for Financial Reporting Reform). Im Rahmen des Programms fand im Dezember 2012 eine zweitägige Studienreise in die Schweiz statt.

Grosse Ausschreibungen in den kommenden Monaten

19.10.2012 — Artikel EB

Im Herbst 2012 unterzeichnet die Schweiz mit den EU-10 die letzten Infrastrukturprojekte. Somit stehen in den nächsten Monaten mehrere grosse Ausschreibungen an.

Partnerschaftsprojekt im sportlichen Bereich

15.10.2012 — Artikel EB

Durch die Partnerschaftsfonds wird die institutionelle Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den betreffenden Ländern unterstützt und ausgebaut. Insgesamt werden in Bulgarien, Polen, Rumänien, der Slowakei, Slowenien, Tschechien sowie Ungarn über 150 Kleinprojekte umgesetzt. Dabei handelt es sich in den meisten Fällen um Projekte im Umwelt- oder Sozialbereich, jedoch nicht ausschliesslich. So fördert beispielsweise ein Kleinprojekt die sportlich-didaktische Zusammenarbeit zwischen einer Aikido-Schule in Langenthal und einem Turnverein in der Tschechischen Republik.

Beginn der schweizerisch-rumänischen Forschungsprojekte

10.10.2012 — Artikel EB

Am 29.08.2012 fand in Bern der Informationsanlass für die schweizerisch-rumänischen Forschungsprojekte im Rahmen des Schweizer Erweiterungsbeitrags zugunsten Rumäniens statt. Nun kann mit der Umsetzung der 26 ausgewählten Projekte, die in der Regel drei Jahre dauern und 2015 abgeschlossen werden, begonnen werden. Die Schweiz unterstützt das Programm mit knapp 10 Millionen Franken.

Forschungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Polen

24.09.2012 — Artikel EB

Im Rahmen des schweizerischen-polnischen Forschungsprogramms beteiligen sich unter anderem zwei Berner Forschungsteams an Projekten zur Prävention von Hochwassern und zur Thematik des Klimawandels. Insgesamt werden durch das Programm rund 40 Forschungsprojekte finanziert, welche von schweizerischen und polnischen Universitäten und Forschungsinstitutionen gemeinsam durchgeführt werden. Der Gesamtbetrag dieses Forschungsprogramms beläuft sich auf rund 30 Millionen Schweizer Franken.

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas

17.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (BG Ost) eröffnet. Das aktuelle Gesetz ist noch bis Ende Mai 2017 gültig. Die rechtzeitige Verlängerung soll die nahtlose Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion ermöglichen. Die Vernehmlassung dauert bis 31. März 2015.

Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien: Verpflichtungsperiode für Projekte abgeschlossen

08.12.2014 — Medienmitteilung EDA
Am 7. Dezember ist die Verpflichtungsperiode des Erweiterungsbeitrags für Bulgarien und Rumänien, die 2007 der EU beigetreten sind, zu Ende gegangen. Insgesamt wurden 13 Thematische Fonds und 28 Projekte mit einem Gesamtumfang von 257 Millionen Franken genehmigt. Ziel des Schweizer Engagements ist der Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten EU.

Bundespräsident Didier Burkhalter trifft den maltesischen Aussenminister George W. Vella

04.11.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundespräsident und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat am 4. November 2014 den Aussenminister der Republik Malta zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Von-Wattenwyl-Haus in Bern empfangen. Neben internationalen und multilateralen Fragen wurde auch die Entwicklung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Malta erörtert und ein Memorandum of Understanding unterzeichnet.

Bundespräsident Didier Burkhalter empfängt den bulgarischen Präsidenten Rosen Plevneliev

13.10.2014 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Didier Burkhalter hat am Montag, 13. Oktober 2014, den bulgarischen Präsidenten Rosen Plevneliev empfangen, der zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz weilt. Die Gespräche drehten sich um die Beziehungen zwischen der Schweiz und Bulgarien und um die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, unter anderem im Bereich der Berufsbildung. An dem Treffen, an dem auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga teilnahm, wurden auch die Europapolitik der Schweiz, ihr Beitrag zur EU-Erweiterung sowie verschiedene aktuelle Fragen der internationalen Politik angesprochen, insbesondere im Zusammenhang mit der OSZE, die 2014 von der Schweiz präsidiert wird.

Bundesrat überweist Botschaft für Erweiterungsbeitrag für Kroatien

28.05.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat die Botschaft zur Genehmigung eines Rahmenkredits für einen Erweiterungsbeitrag von 45 Millionen Franken zu Gunsten von Kroatien an das Parlament überwiesen. Das Engagement der Schweiz in Kroatien entspricht der in den letzten Jahren verfolgten Politik gegenüber den osteuropäischen Ländern, um sie in ihren Bestrebungen der Modernisierung zu unterstützen. Diese Politik stärkt die Beziehungen der Schweiz mit diesen Ländern, trägt zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei und ist im wirtschaftlichen Interesse der Schweiz. Der Bundesrat hatte den Rahmenkredit am 30. April 2014 anlässlich der Zustimmung zu einem entsprechenden Zusatz zum Memorandum of Understanding (MoU) mit der EU angekündigt. Das Parlament muss den Beitrag noch genehmigen. Anschliessend soll er bis Ende Mai 2017 für konkrete Projekte in Kroatien verpflichtet werden.

Der Bundesrat trifft Massnahmen, um die Partizipations- sowie die Marktzugangsdossiers mit der EU wieder in Gang zu bringen

30.04.2014 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat will die Verhandlungen und Gespräche in den Partizipations- und Marktzugangsdossiers wieder in Gang bringen. Dazu hat er am Mittwoch eine Erklärung verabschiedet, welche mehrere Massnahmen vorsieht. Unter anderem wird eine Lösung für die kontingentierte Zulassung von kroatischen Bürgerinnen und Bürger zum Schweizer Arbeitsmarkt präsentiert. Weiter hat der Bundesrat den Erweiterungsbeitrag für Kroatien bestätigt.

Bundespräsident Didier Burkhalter reist zu einem offiziellen Besuch nach Polen

27.01.2014 — Medienmitteilung EDA
Am 27. Januar 2014 wird Bundespräsident Didier Burkhalter in Warschau vom polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski zu einem offiziellen präsidentiellen Besuch empfangen, was in der Schweiz einem Staatsbesuch entspricht. Im Zentrum der drei bilateralen Gespräche mit Präsident Komorowski, mit Ministerpräsident Donald Tusk und Aussenminister Radosław Sikorski, stehen bilaterale Aspekte, die Europapolitik, der OSZE-Vorsitz der Schweiz sowie internationale und multilaterale Themen. Am 28. Januar begibt sich Bundespräsident Burkhalter nach Krakau und besucht dort am Vormittag Projekte, die die Schweiz im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt, während der Nachmittag dem Besuch der Vernichtungslager von Auschwitz I und Auschwitz II Birkenau gewidmet ist.

Die Schweiz und Polen vereinbaren Gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit

27.01.2014 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Polen hat Bundespräsident Didier Burkhalter heute in Warschau mit dem polnischen Präsidenten Bronisław Komorowski eine Gemeinsame Erklärung vereinbart, die unter anderem regelmässige politische Gespräche vorsieht wie auch eine verstärkte Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich oder bei Fragen der Eneregie, des Transports, der Umwelt oder des Tourismus. Nach dem Gespräch mit Ministerpräsident Donald Tusk unterzeichnete Bundespräsident Burkhalter zudem mit Aussenminister Radosław Sikorski ein Abkommen im Bereich Schengen. Am zweiten Tag seines Aufenthalts in Polen informiert sich Bundespräsident Burkhalter morgen in Krakau über Projekte, die die Schweiz im Rahmen des Erweiterungsbeitrags unterstützt. Am Nachmittag besucht er die ehemaligen Vernichtungslager Auschwitz I und Auschwitz II-Birkenau.

Offizielle Gespräche mit dem slowakischen Aussenminister Miroslav Lajčák

09.01.2014 — Medienmitteilung EDA
Nach der Teilnahme am jährlichen Seminar der Kantonsregierungen in Interlaken, trafen sich Bundespräsident Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und der Aussenminister der Slowakei, Miroslav Lajčák, zu einem offiziellen Arbeitsessen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen zur EU, die Schweizer OSZE-Präsidentschaft und internationale Fragen.

Offizieller Arbeitsbesuch des rumänischen Aussenministers Titus Corlățean in Bern

07.11.2013 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat seinen rumänischen Amtskollegen, Aussenminister Titus Corlățean, zu einem Arbeitsessen in Bern empfangen. Inhalt der Gespräche waren unter anderem die Zusammenarbeit der beiden Länder im Polizeibereich und die Erfahrungen mit dem Erweiterungsbeitrag.

Offizieller Arbeitsbesuch des estnischen Aussenministers in der Schweiz

19.09.2013 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat heute in Bern den Aussenminister von Estland, Urmas Paet, zu einem Gespräch empfangen. Beide Seiten bezeichneten die Beziehungen zwischen der Schweiz und Estland als sehr gut. Neben bilateralen Themen standen vor allem die Europapolitik sowie die Schweizer Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2014 im Zentrum des Treffens.

Bratislava: Der Vorsteher des EDA trifft den Premierminister und den Aussenminister der Slowakei

14.08.2013 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter reist am Donnerstag zu einem Arbeitsbesuch in die Slowakei. Dabei wird er insbesondere Premierminister Robert Fico sowie Aussenminister Miroslav Lajčák treffen. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, das Schweizer OSZE-Präsidium 2014, der Schweizer Erweiterungsbeitrag und die Zusammenarbeit im Bereich der Visumerteilung sind einige der Hauptthemen, die bei diesem Besuch angesprochen werden sollen.

Slowenien: Unterzeichnung des zweiten Projektabkommens zur Förderung erneuerbarer Energien

02.02.2011 — Artikel EB

Am 28. Januar 2011 wurde mit Slowenien ein Projektabkommen im Bereich Infrastruktur unterzeichnet. Mit 5.3 Millionen Franken unterstützt die Schweiz in der Region Gorenjska die Förderung von erneuerbaren Energien in sechs öffentlichen Gebäuden.

Estland: Neue Apparaturen für Kinderspital und Forensisches Institut in Tallinn

28.01.2011 — Artikel EB

Am 26. Januar wurde dem Kinderspital Tallinn der neue Bewegungsapparat „Pediatric Lokomat“ übergeben. Dieser Apparat wurde aus Mitteln des schweizerischen Erweiterungsbeitrags mitfinanziert und hilft Kindern mit neurologischen Krankheiten und Verletzungen, ihre Gehfähigkeit zu verbessern. Am selben Tag wurde das neue Estnische Forensische Institut in Tallinn eingeweiht, in welchem von der Schweiz finanzierte Apparaturen zur Anwendung kommen werden.

Ungarn: Zwei Projektabkommen im Bereich Umweltmonitoring unterzeichnet

20.01.2011 — Lokale News EB

Im Beisein von Bundesrat Schneider-Ammann und Minister Fellegi wurden zwei Projektabkommen im Bereich Infrastruktur unterzeichnet. Diese beiden Projekte werden von der Schweiz mit insgesamt 10.8 Millionen Franken unterstützt und tragen zur Verbesserung der Kontrolle von Abfällen und Emissionen in der Mittleren Donauregion sowie zur Verbesserung der Messung der Schwermetall- und Feinstaubkonzentration in Ungarn bei.

Sechs Infrastrukturprojekte in Ungarn genehmigt

29.10.2010 — Artikel EB

Die Schweiz beteiligt sich mit 35.67 Millionen Franken an sechs Infrastrukturprojekten in Ungarn. Vier Projekte legen den Schwerpunkt auf die Verbesserung der Wasserversorgung und der Wasserqualität. Die übrigen zwei Projekte beinhalten Massnahmen zur Unterstützung des Umweltmonitoring, unter anderem mittels Lieferung von modernen Messgeräten.

Der schweizerische Erweiterungsbeitrag in Malta

17.09.2010 — Artikel EB

Die Schweiz unterstützt Malta mit zwei Projekten, der „Mediterranean Academy of Diplomatic Studies“ sowie der Anschaffung eines PET-Scanners zur Krebsdiagnose. Aus dem schweizerischen Erweiterungsbeitrag fliessen knapp fünf Millionen Franken in diese Projekte. Beide Projekte sind bereit für die Umsetzung. Somit ist die Verteilung des schweizerischen Erweiterungsbeitrages zugunsten von Malta abgeschlossen.

Erweiterungsbeitrag in Zypern - Alle Projekte bereit für die Umsetzung

28.07.2010 — Artikel EB

In Zypern sind drei verschiedene Projekte angelaufen, welche mit einem Betrag von fast 6 Mio. CHF unterstützt werden. Damit ist der geplante Beitrag für Zypern bereits vollständig verteilt. Die Projekte haben zum Ziel, die ökonomischen und sozialen Disparitäten zwischen Zypern und den fortgeschritteneren EU-Ländern zu verringern.

Moderne Infrastruktur für Grenzschutz, Verkehrsmittel und Spitäler in Polen

28.07.2010 — Artikel EB

Das Land – welches als Schwerpunktland des Erweiterungsbeitrages mit 489 Millionen Schweizer Franken von fast der Hälfte des gesamten Erweiterungsbeitrages profitiert – ist inzwischen zwar ein Touristenmagnet, doch weist die Infrastruktur vor allem auf dem Land gravierende Defizite auf.

Erweiterungsbeitrag: Bundesrat genehmigt bilaterale Rahmenabkommen mit Bulgarien und Rumänien

23.06.2010 — Lokale News EB

In seiner Sitzung vom 23. Juni 2010 hat der Bundesrat die bilateralen Rahmenabkommen mit Bulgarien und Rumänien bewilligt und deren Unterzeichnung beschlossen. Die Abkommen regeln Inhalt und Umsetzung des schweizerischen Erweiterungsbeitrags an diese Länder. Erste Projekte können voraussichtlich ab Ende 2010 ausgewählt und umgesetzt werden.

Schweiz liegt mit Erweiterungsbeitrag im Zeitplan

07.05.2010 — Lokale News EB

Vertreter der EU-Kommission haben sich heute in Bern über den Stand der Umsetzung der Projekte informiert, die die Schweiz im Rahmen ihres Erweite-rungsbeitrags unterstützt. Nach etwas mehr als der Hälfte der Verpflichtungs-periode sind 61 % des Projektbudgets zugunsten der zehn neuen EU-Mitgliedstaaten, die der EU 2004 beigetreten sind (EU-10), provisorisch oder definitiv zugesprochen.

Ungarn: Risikokapitalfonds zur Unterstützung von KMU

31.03.2010 — Artikel EB

Am 30 März 2010 hat Bundespräsidentin Doris Leuthard das erste Schweizer Projekt zur Förderung des ungarischen Privatsektors genehmigt. Inhalt des Projektes ist es, die langfristige Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sicherzustellen. So können zahlreiche Arbeitsplätze aufgebaut werden.

Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien vom Parlament genehmigt

07.12.2009 — Artikel EB

Der Ständerat hat am 7. Dezember 2009 als Zweitrat den Erweiterungsbeitrag für Bulgarien und Rumänien genehmigt. Mit diesem Parlamentsentscheid wird die Schweiz in Bulgarien und Rumänien Projekte und Programme zum Abbau der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten finanzieren.

Slowenien: Erstes Projekt im Bereich erneuerbare Energien genehmigt

27.10.2009 — Artikel EB

Die Schweiz unterstützt im Rahmen des Erweiterungsbeitrags mit 3.7 Millionen Franken ein slowenisches Projekt zur Förderung von erneuerbaren Energien in Gemeinden von Primorska, der Küstenregion. Das Pilotprojekt ermöglicht die Nutzung von Solarenergie sowie Biomasse und sensibilisiert die Öffentlichkeit für die Verwendung von erneuerbarer Energie.