Offizieller Besuch des slowakischen Präsidenten Andrej Kiska in der Schweiz

Medienmitteilung, 21.10.2016

Der slowakische Präsident Andrej Kiska ist am Freitag, 21. Oktober, für einen offiziellen Besuch in die Schweiz gereist. Gemeinsam mit Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann besuchte er am Morgen die ETH Zürich. Anschliessend wurde der slowakische Präsident auf dem Landgut Lohn mit militärischen Ehren empfangen. Die Europapolitik und die bilateralen Beziehungen, insbesondere in wirtschaftlicher Hinsicht sowie bei Bildung, Forschung und Innovation, standen im Zentrum der offiziellen Gespräche. Die Slowakei hat im laufenden Halbjahr die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Seitens der Schweiz nahmen neben Bundespräsident Schneider-Ammann auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Bundesrat Didier Burkhalter an den Gesprächen teil; zur slowakischen Delegation zählte neben Präsident Kiska Aussenminister Miroslav Lajčák. Die beiden Aussenminister trafen sich vor den offiziellen Gesprächen zu einem halbstündigen Austausch in Form eines Tête-à-Tête, bei dem es vor allem um die Europapolitik ging.

Die slowakische Delegation unter der Leitung von Präsident Kiska informierte die Schweizer Seite anschliessend über die Ziele ihrer EU-Ratspräsidentschaft bis Ende 2016, während die Mitglieder des Bundesrates den laufenden parlamentarischen Prozess in Bern zur Revision des Ausländergesetzes und damit der Umsetzung von Art. 121a BV schilderten. Die Delegationen bekräftigten das beidseitige Interesse, in dieser Frage im Gespräch zu bleiben.

Mit Blick auf die angestrebte engere Zusammenarbeit mit der Slowakei bei Bildung, Forschung und Innovation unterstrich die Schweizer Delegation die Bedeutung des Forschungsrahmenprogramms Horizon 2020 der Europäischen Union (EU). Bis anhin kooperieren Forschungsteams aus der Schweiz und der Slowakei in diesem Rahmen in 24 Projekten. In den kommenden Monaten wird sich entscheiden, ob die Schweiz wieder als vollassoziierter Staat an Horizon 2020 teilnehmen kann.

Raum nahmen in den Gesprächen auch andere politische Aspekte ein, welche die EU und die momentane slowakische EU-Ratspräsidentschaft beschäftigen, unter anderem die Ziele der EU nach der Brexit-Abstimmung im Vereinigten Königreich. Hinsichtlich der Migration nach Europa wurde unter anderem die Bedeutung der Unterstützung der Staaten an der Aussengrenze des Schengen-Raumes besprochen.

Besuch an der ETH Zürich

Am Freitagmorgen hatten Bundespräsident Schneider-Ammann und Präsident Kiska den Hönggerberg-Campus der ETH Zürich besucht. Sie liessen sich bei einem Rundgang über nachhaltige Bautechnologie informieren und kamen mit ETH-Angestellten und Studierenden aus der Slowakei zusammen.

Bei der Reise des slowakischen Präsidenten in die Schweiz handelt es sich um einen Gegenbesuch, nachdem Bundespräsident Schneider-Ammann in der zweiten Juni-Hälfte in der Slowakei zu einem Präsidialbesuch empfangen worden war.


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