Ziel des Besuchs ist es, mit den Partnern einen ersten Austausch über die auf Schweizer Seite identifizierten Möglichkeiten für einen Ausbau der internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitspolitik zu führen.

Geplant sind insbesondere Treffen zum Austausch mit den Verantwortlichen der Nato-Abteilungen Political Affairs and Security Policy, Operations und Emerging Security Challenges sowie ein Kontakt mit dem Deputies Committee, das dem Nordatlantikrat angegliedert ist und sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Nato-Mitgliedstaaten zusammensetzt. Auf EU-Ebene sind Gespräche mit Botschaftern des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vorgesehen. Die Ergebnisse dieser Gespräche werden für die Umsetzung der im Zusatzbericht angeführten Möglichkeiten eine Orientierungshilfe bieten.

Verstärkte internationale Zusammenarbeit

Die Schweiz verfolgt sicherheitspolitisch seit Langem eine internationale Zusammenarbeit, insbesondere im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden der Nato. Sie beteiligt sich auch an friedenserhaltenden Operationen wie der KFOR im Kosovo und der EUFOR Althea in Bosnien-Herzegowina.

Der Sicherheitspolitische Bericht des Bundesrates von 2021 hatte bereits zum Ziel, diese Zusammenarbeit zu intensivieren. Nun hat der Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen auf die Sicherheitslage Europas diese Notwendigkeit noch verstärkt. Zu diesem Schluss kommt der Zusatzbericht, der die ersten Erkenntnisse aus diesem bewaffneten Konflikt in Europa ableitet.

In diesem Zusatzbericht zeigt der Bundesrat auf, welche Möglichkeiten die Schweiz identifiziert hat, um unter Einhaltung der Neutralität ihren sicherheitspolitischen Beitrag und ihre Zusammenarbeit mit der Nato und der EU in verschiedenen Themenbereichen auszubauen. Zudem hält der Bericht fest, welche Schlussfolgerungen aus dem Krieg für die Weiterentwicklung der Fähigkeiten der Schweizer Armee auf der Grundlage der bestehenden Planungen zu ziehen sind. Schliesslich geht er auf die Konsequenzen für andere sicherheitsrelevante Bereiche ein, darunter den Bevölkerungsschutz und die Früherkennung von Bedrohungen und Gefahren.  

Adresse für Rückfragen:

Mireille Fleury
Sprecherin VBS
+41 58 463 16 23

Herausgeber:

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport