Offizieller Besuch des irischen Aussenministers Charles Flanagan in Bern

Medienmitteilung, 06.05.2015

Bern, Der Vorsteher des EDA, Bundesrat Didier Burkhalter, empfing am Mittwoch, den 6. Mai 2015, den irischen Aussenminister Charles Flanagan zu einem offiziellen Besuch in Bern. Bei den Gesprächen ging es um die bilateralen Beziehungen, die EU und die Europapolitik der Schweiz. Des Weiteren wurden die Zusammenarbeit in den internationalen Organisationen, namentlich in der UNO, sowie die Situation im Nahen und Mittleren Osten thematisiert.

Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, erwähnte beim Empfang seines Amtskollegen Charles Flanagan und dessen Delegation im Von-Wattenwyl-Haus, dass der letzte offizielle Staatsbesuch eines irischen Aussenministers in der Schweiz auf das Jahr 2005 zurückgeht. Er zeigte sich erfreut über die Intensivierung der Kontakte zwischen den beiden Ländern in den letzten Jahren sowie über die Zunahme des Handelsvolumens, das 2014 rund 8 Milliarden Franken erreichte. Die Schweiz exportiert hauptsächlich Pharmaprodukte nach Irland. Der Vorsteher des EDA stattete Irland Anfang 2013 einen offiziellen Besuch ab.

Die beiden Aussenminister sprachen ebenfalls über die Europäische Union, der Irland 1973 beigetreten ist. In Bezug auf die EU erklärte Bundesrat Didier Burkhalter seinem irischen Amtskollegen, dass der Bundesrat den Volksentscheid vom 9. Februar 2014 umsetzen will und dass er eine bessere Steuerung der Migration anstrebt, dabei aber gleichzeitig den bilateralen Weg mit der EU fortsetzen will. Dieser Weg wurde auch vom Stimmvolk in den letzten Jahren immer wieder bestätigt.

Bei den internationalen Themen kam die Krise in der Ukraine zur Sprache. Bundesrat Didier Burkhalter wies darauf hin, dass die Schweiz, die 2014 die Präsidentschaft der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) innehatte, ihre Bestrebungen für eine politische Lösung dieses Konflikts fortsetzen will; namentlich in Form eines unparteiischen Dialogs, an dem alle Parteien teilnehmen.

Ein weiteres Gesprächsthema waren die laufenden Arbeiten innerhalb des UNO-Systems. Die beiden Aussenminister besprachen die Funktionsweise des Sicherheitsrats sowie die Post-2015-Agenda, die eine einmalige Gelegenheit bietet, einen substanziellen Beitrag zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung und zur Verminderung der Armut in der Welt zu leisten.

Beim Gespräch wurde auch die Friedens- und Sicherheitspolitik thematisiert, die zu den Prioritäten der Schweizer Aussenpolitik gehört. Bundesrat Didier Burkhalter und der irische Aussenminister Charles Flanagan sprachen in diesem Zusammenhang über Fragen zur nuklearen Abrüstung und über Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und ausländischer Kämpfer. Schliesslich waren auch die Syrien-Krise und ihre humanitären Auswirkungen Gegenstand des Gesprächs.

Zusätzliche Verweise:

extern  Bilaterale Beziehungen Schweiz–Irland

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