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Bundespräsidentin Amherd und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen eröffnen Verhandlungen Schweiz-EU

18.03.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Viola Amherd und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben am Montag, 18. März 2024, die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) in Anwesenheit der Chefunterhändler beider Seiten offiziell eröffnet. Die Bundespräsidentin traf in Brüssel ausserdem den Exekutiv-Vizepräsidenten der EU-Kommission Maroš Šefčovič. Zur Sprache kamen neben den bilateralen Beziehungen Schweiz-EU auch geo- und sicherheitspolitische Herausforderungen für Europa.


Bundesrat will Gas-Solidaritätsabkommen mit Deutschland und Italien unterzeichnen

15.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz kann sich dem Gas-Solidaritätsabkommen zwischen Deutschland und Italien anschliessen. An seiner Sitzung vom 15. März 2024 hat der Bundesrat den Vorsteher des UVEK ermächtigt, einen entsprechenden Anhang zu diesem Abkommen zu unterzeichnen. Die drei Länder vereinbaren darin, sich im Notfall mit Gaslieferungen für die Versorgung der geschützten Kundinnen und Kunden auszuhelfen. Das Abkommen wird dem Parlament zur Ratifikation unterbreitet.


Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Ostafrika

14.03.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 17. bis 22. März 2024 nach Äthiopien, Dschibuti und Kenia. Die bilateralen Beziehungen, mögliche Wege für einen Friedensprozess in der Ukraine sowie regionale geopolitische Fragen stehen im Zentrum der Reise. Das Grosse Horn von Afrika zählt zu den dynamischsten, aber auch fragilsten und am stärksten von Konflikten betroffenen Regionen der Welt. In allen drei Ländern trifft sich Bundesrat Cassis mit den jeweiligen Präsidenten und Aussenministern. Geplant ist zudem ein Austausch mit dem Präsidenten der Kommission der Afrikanischen Union, welche Anfang Jahr in die G20 aufgenommen wurde.



Der Chef Kommando Cyber auf Arbeitsbesuch bei der Bundeswehr in Bonn

12.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Divisionär Simon Müller, Chef Kommando Cyber und Divisionär Alain Vuitel, Stabschef Operative Schulung, besuchen vom 12. bis 14. März 2024 das Kommando Cyber- und Informationsraum der deutschen Bundeswehr in Bonn. Sie tauschen sich dabei mit Vizeadmiral Dr. Thomas Daum, Inspekteur Cyber- und Informationsraum, über die Zusammenarbeit zwischen den beiden Kommandos aus.


Beziehungen Schweiz–EU: Der Bundesrat verabschiedet das endgültige Verhandlungsmandat

08.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. März 2024 das endgültige Mandat für die Verhandlung mit der Europäischen Union (EU) verabschiedet. Das verabschiedete Mandat berücksichtigt die Ergebnisse der Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen (APK) und anderer interessierten Kommissionen des Parlaments, der Kantone sowie die Stellungnahmen der Sozial- und Wirtschaftspartner. Die Verhandlungen beginnen, sobald die Europäische Kommission über ihr endgültiges Mandat verfügt, voraussichtlich im Laufe des Monats März 2024.


Bundespräsidentin Amherd bespricht bei Treffen in Bukarest bilaterale Beziehungen und die europäische Sicherheitslage

07.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd hat zum Abschluss ihres Aufenthalts in Rumänien am Donnerstag, 7. März 2024, mit Premierminister Marcel Ciolacu die Beziehungen beider Länder, Fragen der Europapolitik und die Sicherheitslage besprochen. Am Mittwoch war die Bundespräsidentin bereits mit Präsident Klaus Iohannis und mit Finanzminister Marcel Bolos zusammengekommen. Ausserdem nahm sie in Bukarest am Kongress der Europäischen Volkspartei teil, wo etwa bei einem Treffen mit Maia Sandu, Präsidentin der Republik Moldau, ebenfalls die Sicherheitslage im Zentrum stand.



Bundesrat Beat Jans am Justiz- und Innenministertreffen in Brüssel

05.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Beat Jans hat am 4. und 5. März 2024 am Treffen der Justiz- und Innenminister (JI-Rat) der Schengen-Staaten in Brüssel teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, des Drogenhandels, des Menschenschmuggels und der irregulären Migration. Am Rande des Ministertreffens nahm der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zudem an einem runden Tisch über grenzüberschreitenden Datenaustausch und Datenschutz teil.


Staatssekretärin Hirayama am informellen EU-Ministertreffen für Hochschulbildung

04.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Staatssekretärin Martina Hirayama hat am 29. Februar und 1. März 2024 am informellen Treffen der für Hochschulbildung zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsländer in Brüssel teilgenommen. Im Zentrum des Anlasses standen Diskussionen zum Thema der internationalen Mobilität in der Hochschulbildung und wie diese in Zukunft stärker gefördert werden könnte. Darüber hinaus führte Staatssekretärin Hirayama bilaterale Gespräche mit Amtskolleginnen und -kollegen aus Belgien, Dänemark sowie Spanien und tauschte sich mit Vertretern der Europäischen Kommission aus.


Bundespräsidentin Amherd trifft in Rumänien Staatsoberhaupt und Regierungschef

04.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist nach Rumänien, wo sie am Mittwoch, 6. März 2024, mit Präsident Klaus Iohannis und am Donnerstag, 7. März, mit Premierminister Marcel Ciolacu zusammenkommen wird. Die Gespräche werden den bilateralen Beziehungen und hier insbesondere dem Programm zum zweiten Schweizer Beitrag, der Europapolitik und der europäischen Sicherheitslage gewidmet sein. Die Bundespräsidentin wird in Bukarest ausserdem am Kongress der Europäischen Volkspartei teilnehmen.


Elisabeth Baume-Schneider besucht Treffen der deutschsprachigen Kulturministerinnen und Kulturminister in Wien

04.03.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider nahm am Treffen der deutschsprachigen Kulturministerinnen und Kulturminister in Wien teil. Im Fokus der Gespräche stand die gesellschaftliche Rolle und Bedeutung der Kultur. Die Ministerinnen und Minister tauschten sich aus über die Herausforderung, allen Bevölkerungsgruppen Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen. Dies ist eine wichtige Voraussetzung, damit Kunst und Kultur ihren Beitrag zur Verständigung und zum Zusammenhalt leisten können.

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