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Bundespräsident Berset und Bundesrat Cassis empfangen Ungarns Premier Orbán
21.11.2023
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Medienmitteilung
EDA
Bundespräsident Alain Berset und Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), haben am Dienstag, 21. November 2023, eine ungarische Delegation unter der Leitung von Premierminister Viktor Orbán zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Im Zentrum des Austausches standen die bilateralen Beziehungen, die europapolitischen Ziele der Schweiz, der ungarische Vorsitz der Europäischen Union (EU) in der zweiten Jahreshälfte 2024 sowie aktuelle internationale Themen.
Aussen- und sicherheitspolitische Zusammenarbeit: Staatssekretär Alexandre Fasel trifft seinen Amtskollegen bei der EU, Stefano Sannino
21.11.2023
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Medienmitteilung
EDA
Staatssekretär Alexandre Fasel wurde am 21. November 2023 in Brüssel vom Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Stefano Sannino, zu den zweimal jährlich stattfindenden Konsultationen über die Aussen- und Sicherheitspolitik empfangen. Anlässlich dieses Treffens vereinbarten die beiden Gesprächspartner einen strukturierten Dialog über Sicherheits- und Verteidigungsfragen mit dem Ziel einzurichten, die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu verstärken. Sie tauschten sich ausserdem über die Zusammenarbeit und Solidarität angesichts der aktuellen Krisen sowie über multilaterale Fragen aus.
Nacht- und Tiefflugtraining der Schweizer Luftwaffe in Grossbritannien
20.11.2023
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Medienmitteilung
Europa
Ab dem 20. November bis 15. Dezember 2023 führen Angehörige der Schweizer Luftwaffe mit bis zu zehn Kampfflugzeugen des Typs F/A-18 ihr jährliches und umfassendes Nacht- und Tiefflugtraining in Leeming (GBR) durch. Dabei absolviert die Luftwaffe etwa die Hälfte des Jahresbedarfs ihrer Flüge bei Nacht und im Tiefflug.
Neue Gesprächsrunde im strategischen Dialog zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich
13.11.2023
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Medienmitteilung
EDA
Staatssekretär Alexandre Fasel reiste am Montag, 13. November 2023, nach London, um den jährlichen strategischen Dialog zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich zu führen. Er traf sich dort mit Christian Turner und Peter Wilson, dem Politischen Direktor respektive dem Direktor für Europa im britischen Aussenministerium. Im Zentrum standen die intensiven und vielfältigen bilateralen Beziehungen, das Weltgeschehen und europäische Fragen. Der Austausch diente in erster Linie dazu, die politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern zu vertiefen.
Schweiz und Italien vereinbaren dauerhafte Steuerregeln für das Homeoffice
10.11.2023
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter und der italienische Wirtschafts- und Finanzminister Giancarlo Giorgetti haben am 10. November 2023 im Rahmen einer Videokonferenz eine Erklärung unterzeichnet. Diese regelt die Frage der Besteuerung von Homeoffice für Grenzgängerinnen und Grenzgänger dauerhaft.
Produktesicherheitsrecht: Vereinbarung zwischen Liechtenstein und der Schweiz
10.11.2023
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Medienmitteilung
Europa
Am 10. November 2023 hat Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit im SECO, die liechtensteinische Leiterin des Amts für Volkswirtschaft (AVW), Katja Gey, zur Unterzeichnung einer neuen Vereinbarung zwischen dem SECO und dem AVW im Bereich der Produktesicherheit empfangen. In Zusammenarbeit mit dem AVW kann die Schweizer Marktüberwachung ab 1. Januar 2024 zum Beispiel Maschinen stichprobenweise im Staatsgebiet des Fürstentums Liechtenstein kontrollieren.
Austausch von Bundespräsident Alain Berset mit Papst Franziskus in Rom
09.11.2023
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsident Alain Berset ist am Donnerstag, 9. November 2023, von Papst Franziskus im Vatikan empfangen worden. Der Austausch war insbesondere dem weltweiten Engagement der Schweiz und des Heiligen Stuhls für die Friedensförderung gewidmet. Ebenfalls zur Sprache kamen aktuelle Fragen wie die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine sowie die Aufarbeitung der Missbräuche im Umfeld der römisch-katholischen Kirche in der Schweiz.
Bundesrat diskutiert Handlungsoptionen betreffend Energiechartavertrag
08.11.2023
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. November 2023 die Handlungsopti-onen der Schweiz zum Energiechartavertrag (Energy Charter Treaty, ECT) diskutiert. Der Bundesrat unterstützt weiterhin die Modernisierung des ECT. Diese ist seit November 2022 durch einige Vertragsparteien blockiert. Sobald sich diesbezüglich substanzielle Entwicklungen abzeichnen, wird das UVEK dem Bundesrat einen Antrag zum Entscheid vorlegen, ob die Schweiz Mitglied des ECT bleibt oder austritt.
Mehr Sicherheit im Strassentransport: Bundesrat startet Vernehmlassung
08.11.2023
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8.11.2023 die Vernehmlassung zu Anpassungen der Arbeits- und Ruhezeitvorschriften (ARV 1) eröffnet. Im Einklang mit Regelungen der EU und in Erfüllung eines parlamentarisches Vorstosses sollen im grenzüberschreitenden Verkehr auch Lieferwagenlenkende im gewerbsmässigen Gütertransport neu der ARV 1 unterstehen. Für den Verkehr innerhalb der Schweiz ändert sich nichts.
Entsendegesetz: neue Bestimmungen zur Plattform für die elektronische Kommunikation
08.11.2023
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 8. November 2023 entschieden, die Teilrevision des Entsendegesetzes (EntsG) und die entsprechenden Ausführungsbestimmungen in der Entsendeverordnung (EntsV) per 1. Januar 2024 in Kraft zu setzen.
Der Bundesrat beschliesst, ein Verhandlungsmandat mit der Europäischen Union (EU) zu erarbeiten
08.11.2023
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Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 8. November 2023 prüfte der Bundesrat die Ergebnisse der internen Arbeiten und der Sondierungsgespräche mit der Europäischen Union (EU). Auf dieser Grundlage beschloss er, ein Verhandlungsmandat zu erarbeiten. Er wird vor Ende des Jahres über dessen Annahme und die Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte (APK) und der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) entscheiden.
Bundespräsident trifft Papst in Rom und nimmt an Gipfeltreffen in Paris teil
07.11.2023
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsident Alain Berset reist diese Woche nach Rom und Paris. Im Vatikan wird er am Donnerstag, 9. November 2023, mit Papst Franziskus zusammenkommen. In der französischen Hauptstadt stehen gleichentags und am Freitag, 10. November, mehrere Gipfeltreffen im Rahmen des Pariser Friedensforums auf dem Programm.
