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Grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz: Regierungskommission Oberrhein trifft sich zum 30. Mal

13.12.2021 — Medienmitteilung EDA
Am Montag, 13. Dezember 2021, hat sich die deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Oberrheinregion zu ihrer 30. Sitzung getroffen. Unter dem Vorsitz Deutschlands wurden via Videokonferenz zahlreiche grenzüberschreitende Anliegen behandelt, unter anderem die Pandemiebekämpfung und Fragen zu Verkehr und Grenzgängern.


Schweiz übernimmt neue EU-Bestimmungen für die Luftfahrt

08.12.2021 — Medienmitteilung DEA
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz-EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Die neuen Bestimmungen betreffen die Flugsicherheit und das Management des Flugverkehrs. Der Bundesrat hat die Übernahme dieser Bestimmungen an seiner Sitzung vom 24. November 2021 genehmigt. Sie treten am 1. Februar 2022 in Kraft.


Kroatien: Volle Personenfreizügigkeit

03.12.2021 — Medienmitteilung DEA
Wie bereits Ende Oktober kommuniziert, kommen kroatische Arbeitskräfte ab dem 1. Januar 2022 in den Genuss der vollen Personenfreizügigkeit. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 3. Dezember 2021 die entsprechende Teilrevision der Verordnung über den freien Personenverkehr verabschiedet, welche die Einführung der vollen Freizügigkeit für Kroatien ermöglicht.


Verlängerung der Zusammenarbeit mit der EU im Eisenbahnwesen

03.12.2021 — Medienmitteilung DEA
Die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesamt für Verkehr (BAV) und der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) kann um ein weiteres Jahr verlängert werden. Dies wurde an der Sitzung des Gemischten Landverkehrsausschusses vom 3. Dezember 2021 vereinbart. Dies bedarf nun noch der Zustimmung durch den Bundesrat und die Europäische Kommission.



MoU zur Zusammenarbeit in der Stromkrisenvorsorge mit sechs europäischen Ländern

01.12.2021 — Medienmitteilung DEA
Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am 1. Dezember 2021 virtuell am Pentalateralen Energieforum teilgenommen. Die Penta-Länder (Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Niederlande, Österreich und Schweiz) haben an diesem Anlass gemeinsam ein Memorandum of Understanding zur Stromkrisenvorsorge unterzeichnet. Botschafterin Rita Adam hat dieses MoU in Brüssel unterzeichnet.


Treffen des Gemischten Ausschusses zum Freihandelsabkommen Schweiz–EU

30.11.2021 — Medienmitteilung DEA
Am 30. November 2021 hat das 68. Treffen des Gemischten Ausschusses zum Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) per Videokonferenz stattgefunden. Die Schweiz und die EU tauschten sich über das Funktionieren des Freihandelsabkommens und aktuelle handelspolitische Entwicklungen aus.




Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den kroatischen Aussenminister Gordan Grlić Radman in Bern

23.11.2021 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat in Bern den kroatischen Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Gordan Grlić Radman empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, der zweite Schweizer Beitrag an die erweiterte Europäische Union (EU), sowie die Lage auf dem Westbalkan.


Bundesrätin Keller-Sutter auf Arbeitsbesuch im Fürstentum Liechtenstein

22.11.2021 — Medienmitteilung DEA
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat sich am Montag, 22. November 2021, in Vaduz mit der Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni über verschiedene Themen im Migrations- und Asylbereich ausgetauscht, etwa über die Reform des europäischen Asyl- und Migrationssystems und über die Situation an der belarussischen Grenze zur EU. Im Zentrum des Gespräches mit der Ministerin für Infrastruktur und Justiz, Graziella Marok-Wachter, standen Massnahmen der Schweiz zur Bekämpfung von sexueller und häuslicher Gewalt. Keller-Sutter traf sich zudem zu einem Austausch mit dem Liechtensteiner Regierungschef Daniel Risch und besuchte Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein im Schloss Vaduz.


Die Schweiz und das Vereinigte Königreich führen einen Strategischen Dialog

22.11.2021 — Medienmitteilung EDA
Am Montag, 22. November 2021, hat sich EDA-Staatssekretärin Livia Leu in London mit Sir Tim Barrow, dem Politischen Direktor im britischen Aussenministerium, zum jährlichen Strategischen Dialog getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die intensiven und vielfältigen bilateralen Beziehungen der beiden Länder, die Zusammenarbeit im multilateralen Bereich sowie europapolitische Fragen und weltpolitische Aktualitäten. Der Strategische Dialog und das anschliessende Treffen zwischen Staatssekretärin Leu und Kabinettsminister Lord David Frost unterstrichen den intensiven Austausch, den die Schweiz und das Vereinigte Königreich pflegen.

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