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Asylstatistik 2015
28.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern, Im Jahr 2015 wurden in der Schweiz 39 523 Asylgesuche gestellt. Diese Entwicklung ist die Folge der zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent. 2015 ersuchten in Europa rund 1,4 Millionen Menschen um Asyl, doppelt so viele wie im Jahr 2014. Im Vergleich zu Gesamteuropa verlief der Anstieg der Asylgesuche im vergangenen Jahr in der Schweiz moderat, der Anteil an den Asylgesuchen in Europa sank auf 3 %. Im Dezember wurden in der Schweiz 4870 Asylgesuche gestellt, gut 14 Prozent weniger als im November. Insbesondere die Zahl der Gesuche eritreischer Staatsangehöriger sank gegen Ende Jahr.
Ausländerstatistik 2015
28.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern, Im Jahr 2015 sind netto 9,4 % weniger Ausländerinnen und Ausländer in die Schweiz eingewandert als 2014. Es ist das zweite Jahr in Folge, in der sich diese Tendenz zeigt. Der Wanderungssaldo beträgt 71 495 Personen. Ende 2015 lebten 1 993 916 Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz. 68 % der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung stammten aus den EU-28/EFTA-Staaten.
Bundesrat passt Schwerverkehrsabgabeverordnung an
27.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
27.01.2016 - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung diverse Änderungen der Schwerverkehrsabgabeverordnung (SVAV) beschlossen. Diese treten am 1. März 2016 in Kraft.
Bundesrat legt die politische Agenda für die Legislaturperiode 2015–2019 vor
27.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
27.01.2016 - Der Bundesrat hat die Botschaft zur Legislaturplanung 2015–2019 verabschiedet. In der Legislatur 2015–2019 sind drei politische Themen zentral: Wohlstand, Zusammenhalt und Sicherheit. Sie dienen als Orientierungsrahmen für die Bundespolitik in den kommenden Jahren. Daneben zeigt die Legislaturplanung auch die finanzielle Seite in Form des Legislaturfinanzplans 2017–2019 und präsentiert die «Strategie Nachhaltige Entwicklung 2016–2019».
Verknüpfung der Emissionshandelssysteme EU-Schweiz: Verhandlungen abgeschlossen
25.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zur Verknüpfung ihrer Emissionshandelssysteme sind abgeschlossen. Bruno Oberle, Direktor des Bundesamts für Umwelt (bis Ende 2015), Dominique Paravicini, stellvertretender Direktor der Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA), und Jos Delbeke, Generaldirektor der EU-Generaldirektion Klima, haben das Abkommen paraphiert. Die Ausweitung des internationalen CO2-Markts durch die Verknüpfung nationaler oder regionaler Emissionshandelssysteme kann ein wirkungsvolles Mittel zur Bekämpfung des Klimawandels sein.
Auslandschweizergemeinschaft überschreitet die Dreiviertelmillion
25.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
761‘930: Das ist die Zahl der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, die am 31. Dezember 2015 bei den schweizerischen Vertretungen im Ausland angemeldet waren. 2014 waren noch 746‘885 Schweizerinnen und Schweizer im Ausland angemeldet. Die Auslandschweizergemeinschaft ist folglich im Jahr 2015 erneut um 2 % gewachsen, wie die neuste Auslandschweizerstatistik des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA zeigt. In absoluten Zahlen betrug der Zuwachs 15‘045 Personen.
EuroAirport: die Präsidenten Schneider-Ammann und Hollande vereinbaren gemeinsame Erklärung
23.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Samstag an der Eröffnung des erweiterten Unterlinden Museums im elsässischen Colmar teilgenommen. Der Erweiterungsbau wurde vom Basler Architekturbüro Herzog & de Meuron entworfen. Bundespräsident Schneider-Ammann traf bei dieser Gelegenheit den Französischen Präsidenten François Hollande zu einem Gespräch. Die beiden Präsidenten vereinbarten dabei eine gemeinsame Erklärung über den EuroAirport Bâle-Mulhouse. Diese legt das Fundament für eine langfristige Lösung der Steuerfragen im Rahmen eines Staatsvertrages. Auf der Agenda standen weiter die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sowie bilaterale Fragen und internationale Themen.
WEF-Bilanz von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann
22.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
Fragen des Freihandels und die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union: Diese zwei Themengebiete haben die Agenda von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann am WEF-Jahrestreffen 2016 in Davos besonders geprägt. Er kam mit rund einem Dutzend Staats- und Regierungschefs zu längeren Gesprächen zusammen und traf ausserdem mehrere Mitglieder der EU-Kommission, zahlreiche Minister und Handelsbeauftragte.
WEF: Didier Burkhalter bespricht mit Vertretern von EU-Staaten Möglichkeit einer Schutzklausel
21.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Didier Burkhalter hat seine Anwesenheit am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos zu bilateralen Treffen mit Aussenministern verschiedener EU-Mitgliedstaaten genutzt. Im Zentrum seiner Gespräche mit den Vertretern Frankreichs (Fabius), Italiens (Gentiloni) und Polens (Waszczykowski) stand die einvernehmliche Lösung für das Abkommen zur Personenfreizügigkeit mittels einer Schutzklausel.
Zahlen und Fakten zur Beteiligung der Schweiz an den europäischen Forschungsrahmenprogrammen
21.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
Forschungsinstitutionen aus der Schweiz beteiligten sich erfolgreich am 7. europäischen Forschungsrahmenprogramm (7. FRP; 2007-2013). Mit 4269 Beteiligungen, darunter 972 Projektkoordinationen, wurden 2482,1 Mio. CHF bzw. 4,2% aller Beiträge an Schweizer Forschungsinstitutionen verpflichtet. Der Bund überwies im Gegenzug der EU einen Gesamtbetrag von 2263,1 Mio. CHF, was zu einem positiven Nettorückfluss von 219 Mio. CHF führte. Dies geht aus einem heute vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) publizierten Bericht hervor. Dieser enthält auch erste Zahlen zur aktuellen Programmgeneration Horizon 2020 (2014-2020). Die Schweiz ist an Horizon 2020 zurzeit teilassoziiert. Gegenüber dem 7. FRP ist die Zahl der Beteiligungen und Koordinationen rückläufig.
Schweiz unterzeichnet Erklärungen zur Einführung des AIA mit weiteren Ländern und eröffnet Vernehmlassung
20.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz hat mit den Kronbesitzungen der britischen Krone Jersey, Guernsey und der Insel Man sowie mit Island und Norwegen gemeinsame Erklärungen zur Einführung des gegenseitigen automatischen Informationsaustauschs (AIA) in Steuersachen unterzeichnet. Die Schweiz und diese Länder beabsichtigen, die Daten gemäss dem globalen Standard für den AIA ab 2017 zu erheben und ab 2018 auszutauschen, nachdem in den verschiedenen Ländern die nötigen Rechtsgrundlagen geschaffen wurden.
Staatssekretär Jacques de Watteville bleibt nach Erreichen des Pensionsalters Chefunterhändler für die Verhandlungen mit der Europäischen Union
20.01.2016
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Medienmitteilung
Europa
Der Staatssekretär des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen (SIF) Jacques de Watteville (64) verlässt das SIF per Ende Juni 2016 aus Altersgründen. Seine Funktion als Chefunterhändler für die Gesamtheit der Verhandlungen mit der Europäischen Union wird er über die Pensionierung hinaus im Rang eines Staatssekretärs ausüben.
