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Anpassungen bei den Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten für Chauffeusen und Chauffeure

17.11.2021 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17.11.2021 die Chauffeurverordnung angepasst. Damit schafft er mit Blick auf die Integration des neuen EU-Rechts in das Landverkehrsabkommen gleichwertige Regelungen mit der EU zu den Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten von Berufschauffeusen und -chauffeuren. Die meisten Änderungen treten am 1. Januar 2022 in Kraft.



Von-Wattenwyl-Gespräche vom 12. November 2021

12.11.2021 — Medienmitteilung DEA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen am Freitag, 12. November 2021, hat sich eine Delegation des Bundesrates im Bernerhof mit den Spitzen der Bundesratsparteien getroffen. Im Zentrum des Austausches standen die Entwicklung der Pandemie, der Umgang mit den Corona-Schulden sowie die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU). Seitens der Landesregierung nahmen Bundespräsident Guy Parmelin, die Bundesräte Ueli Maurer und Alain Berset sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil.


Moderne Technologie zur Kontrolle an den Schengen-Aussengrenzen

10.11.2021 — Medienmitteilung DEA
Ab 2022 werden die Daten von Drittstaatangehörigen elektronisch erfasst, die für einen Kurzaufenthalt in den Schengen-Raum einreisen. Dazu wird ein europaweites Informationssystem eingeführt (Entry/Exit-System, EES). Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. November 2021 die Inkraftsetzung der notwendigen Änderungen des Ausländer- und Integrationsgesetzes auf den 1. Mai 2022 beschlossen.


Austausch mit belgischer Aussenministerin Sophie Wilmès

09.11.2021 — Medienmitteilung EDA
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Bundesrat Ignazio Cassis, hat sich am 9. November 2021 mit seiner belgischen Amtskollegin Sophie Wilmès zu einem virtuellen Gespräch getroffen. Neben den sehr guten bilateralen Beziehungen der beiden Länder stand die Beziehung der Schweiz zur EU im Zentrum des Austauschs.


Bundespräsident Guy Parmelin mit der EFTA in Brüssel

08.11.2021 — Medienmitteilung DEA
Am 9. November 2021 wird Bundespräsident Guy Parmelin als Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung am jährlichen Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister der EFTA und der EU (Joint Ecofin) teilnehmen.


Die Schweiz und der Heilige Stuhl feiern 100 Jahre Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen

08.11.2021 — Medienmitteilung EDA
Anlässlich der Feierlichkeiten zum 100. Jahrestag der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit dem Heiligen Stuhl traf Bundesrat Ignazio Cassis in Bern den Staatssekretär des Vatikans, seine Eminenz Kardinal Pietro Parolin. Im Rahmen des offiziellen Besuchs wurde eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen der Friedensförderung unterzeichnet.





24. Gemischter Ausschuss Schweiz-EU zur Personenfreizügigkeit (zuletzt geändert am 22.10.2021)

22.10.2021 — Medienmitteilung DEA
Die 24. Sitzung des Gemischten Ausschusses zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zum Freizügigkeitsabkommen (FZA) hat am 22. Oktober per Videokonferenz stattgefunden. Wie gewohnt haben die beiden Delegationen verschiedene Fragen betreffend der Anwendung und Weiterentwicklung des FZA diskutiert. Die Schweizer Seite hat darüber informiert, dass für Kroatien ab 2022 die volle Personenfreizügigkeit gilt.


Migrations-Zusammenarbeit im Zentrum eines Arbeitsbesuchs von Bundesrätin Keller-Sutter in Griechenland

22.10.2021 — Medienmitteilung DEA
Anlässlich eines Arbeitsbesuchs in Griechenland hat Bundesrätin Karin Keller-Sutter am 22. Oktober 2021 Asyl- und Migrationsminister Notis Mitarachi sowie den stellvertretenden Bürgerschutzminister Eleftherios Oikonomou getroffen. In Athen besuchte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zudem eine Unterkunft für unbegleitete minderjährige Mädchen sowie die Einrichtung Mavrovouni auf der griechischen Insel Lesbos.

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