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Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Doppelbesteuerungsabkommen mit Italien

12.08.2015 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat heute die Botschaft zu einem Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen mit Italien zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Das Änderungsprotokoll ergänzt das Abkommen von 1976 und enthält Bestimmungen über den Informationsaustausch auf Anfrage nach dem international geltenden Standard.


Internationaler Austausch des Schweizer Films wird gestärkt

06.08.2015 — Medienmitteilung Europa

Locarno - Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) setzt zurzeit die vom Parlament genehmigte Kulturbotschaft um. Für die Filmförderung zentral sind das neue Programm «Filmstandortförderung Schweiz FiSS» sowie eine neue Verordnung zur internationalen Zusammenarbeit. An der Medienkonferenz am internationalen Filmfestival von Locarno betonte Bundesrat Alain Berset, wie wichtig der internationale Austausch für das Schweizer Filmschaffen ist und unterstrich den Willen des Bundesrates, wieder in das Filmförderungsprogramm MEDIA der EU einzusteigen.



Chef der Armee besucht Schweizer Truppen im Kosovo

30.07.2015 — Medienmitteilung Europa
Der Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann, besucht am 30. Juli 2015 die Angehörigen des 32. Kontingents der SWISSCOY im Kosovo. Anschliessend wird er nach Serbien weiterreisen, um in Belgrad an den 1.-August-Feierlichkeiten teilzunehmen.



Asylstatistik 2. Quartal 2015

20.07.2015 — Medienmitteilung Europa

Bern-Wabern - Die Schweiz verzeichnete von April bis Ende Juni 2015 total 7384 Asylgesuche. Das sind 2000 Gesuche mehr als in derselben Periode des Vorjahres und 2895 Gesuche mehr als im ersten Quartal 2015. Die Zunahme im zweiten Quartal ist in erster Linie auf den Anstieg der Asylgesuche eritreischer Staatsangehöriger zurückzuführen, die über das zentrale Mittelmeer Süditalien erreichten. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) rechnet damit, dass die Gesuchszahlen wie in den Jahren zuvor im Herbst abnehmen und zum Jahresende im Bereich der Prognosen liegen werden.


Arbeitsbesuch von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf in Liechtenstein

10.07.2015 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartementes, hat heute in Vaduz Adrian Hasler, Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, zu einem Arbeitsbesuch getroffen. Themen des Treffens waren der automatische Informationsaustausch in Steuersachen, die Unternehmensbesteuerung und der Marktzutritt. Zudem unterzeichneten die beiden Minister je ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Elementarschadenversicherung.


Enge Beziehung als Grundlage für vertiefte Kooperation: Bundesrat Didier Burkhalter trifft Finnlands Aussenminister Timo Soini

10.07.2015 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem Aufenthalt in Helsinki hat Bundesrat Didier Burkhalter mit dem finnischen Aussenminister Timo Soini ein bilaterales Gespräch geführt. Im Zentrum des Treffens standen neben bilateralen Themen die Politik der Schweiz gegenüber der EU sowie die Krise in der Ukraine und Möglichkeiten der Wiederherstellung der europäischen Sicherheit.



Wohnungsmarkt 2014: Erst teilweise Entspannung

08.07.2015 — Medienmitteilung Europa

Grenchen - Die Entspannung auf dem Wohnungsmarkt hat sich 2014 fortgesetzt. Trotzdem ist es für eine Entwarnung noch zu früh, wie eine Untersuchung im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) über die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Wohnungsmarkt zeigt. Auf dem Wohnungsmarkt gibt es nach wie vor Ungleichgewichte zwischen den Regionen und den verschiedenen Segmenten.


Bundespräsidentin Sommaruga auf Arbeitsbesuch in Polen

08.07.2015 — Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am heutigen Mittwoch in Warschau mit dem Staatspräsidenten und der Regierungschefin Polens zusammengekommen. Präsident Bronisław Komorowski und Ministerpräsidentin Ewa Kopacz empfingen die Bundespräsidentin zu zwei separaten Treffen. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen die Europapolitik beider Länder sowie Fragen der gesamteuropäischen Sicherheit.


Bundespräsidentin Sommaruga trifft König Felipe VI. und Regierungsspitze in Madrid

06.07.2015 — Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am Montag für einen zweitägigen Besuch nach Spanien gereist. Sie wurde von König Felipe VI. empfangen und traf sich für Gespräche mit dem Regierungspräsidenten Mariano Rajoy sowie mit der Vize-Regierungspräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien die Europa- und die Migrationspolitik.

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