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Schweiz übernimmt neue EU-Regelungen für die Zivilluftfahrt

20.08.2015 — Medienmitteilung DEA
Im Rahmen eines schriftlichen Verfahrens hat der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Diese neuen Bestimmungen betreffen die technische Sicherheit, Sicherheitskontrollen sowie die Flugsicherung und werden dem Anhang zum bilateralen Luftverkehrsabkommen hinzugefügt. Sie treten am 15. September 2015 in Kraft.


Botschafter- und Aussennetzkonferenz in Anwesenheit des deutschen Bundesaussenministers Steinmeier

17.08.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter eröffnete am Montag, den 17. August 2015, in Bern die Botschafter- und Aussennetzkonferenz. Als Gastredner trat dabei der deutsche Bundesaussenminister, Frank-Walter Steinmeier, auf. Die viertägige Veranstaltung findet dieses Jahr unter dem Titel «Die Schweiz in der Welt – Exzellenz im Dienst der Solidarität» statt. Im Anschluss an die Eröffnung der Konferenz am Montag trafen sich Didier Burkhalter und sein deutscher Amtskollege zu bilateralen Gesprächen. Danach empfing Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga Bundesaussenminister Steinmeier zu einem Höflichkeitsbesuch.


Botschafter- und Aussennetzkonferenz in Anwesenheit des deutschen Bundesaussenministers Steinmeier

17.08.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter eröffnete am Montag, den 17. August 2015, in Bern die Botschafter- und Aussennetzkonferenz. Als Gastredner trat dabei der deutsche Bundesaussenminister, Frank-Walter Steinmeier, auf. Die viertägige Veranstaltung findet dieses Jahr unter dem Titel «Die Schweiz in der Welt – Exzellenz im Dienst der Solidarität» statt. Im Anschluss an die Eröffnung der Konferenz am Montag trafen sich Didier Burkhalter und sein deutscher Amtskollege zu bilateralen Gesprächen. Danach empfing Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga Bundesaussenminister Steinmeier zu einem Höflichkeitsbesuch.


Aussenminister der deutschsprachigen Länder verabschieden gemeinsame Erklärung zu Sicherheit und Frieden in Europa

16.08.2015 — Medienmitteilung EDA
Am 16. August 2015 verabschiedeten die vier Aussenminister der deutschsprachigen Länder im Centre Dürrenmatt in Neuenburg eine Erklärung für eine enge und koordinierte Zusammenarbeit im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und beschlossen zusätzlich, in den Bereichen duale Berufsbildung sowie Förderung der deutschen Sprache noch stärker zu kooperieren.


Asylstatistik Juli 2015

13.08.2015 — Medienmitteilung DEA

Bern-Wabern, Im Juli 2015 wurden in der Schweiz 3896 Asylgesuche registriert, das entspricht einer Zunahme um 2 % im Vergleich zum Juni (3805 Gesuche). Die Zahl der Gesuche eritreischer und somalischer Staatsangehöriger sank gegenüber dem Vormonat leicht, während die Zahl der Asylgesuche afghanischer und syrischer Staatsangehöriger zunahm.


Bundesrat lehnt höhere Zölle für gewürztes Fleisch ab

12.08.2015 — Medienmitteilung DEA

Bern - Der Bundesrat hat sich an seiner heutigen Sitzung gegen höhere Zölle für gewürztes Fleisch ausgesprochen. In seiner Stellungnahme zuhanden der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N) lehnt er die von der Kommission vorgeschlagene Änderung des Zolltarifs und die damit verbundene Erhöhung der Zollansätze für gewürztes Fleisch ab.


Der Bundesrat stärkt die Struktur für die Verhandlungen mit der EU

Medienkonferenz des Bundesrates vom 12. August 2015

12.08.2015 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat eine Struktur für die Führung der Gesamtheit der Verhandlungen mit der Europäischen Union eingesetzt, unter der Leitung von Staatssekretär Jacques de Watteville. Der Chefunterhändler ist dafür verantwortlich, in den Verhandlungen ein Gesamtergebnis zu erzielen, das den Zielsetzungen der bestehenden Mandate entspricht. De Watteville bleibt beim Eidg. Finanzdepartement (EFD), ist aber in dieser neuen Funktion dem EDA unterstellt. Er informiert den Gesamtbundesrat regelmässig.


Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Doppelbesteuerungsabkommen mit Italien

12.08.2015 — Medienmitteilung DEA
Der Bundesrat hat heute die Botschaft zu einem Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen mit Italien zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Das Änderungsprotokoll ergänzt das Abkommen von 1976 und enthält Bestimmungen über den Informationsaustausch auf Anfrage nach dem international geltenden Standard.


Internationaler Austausch des Schweizer Films wird gestärkt

06.08.2015 — Medienmitteilung DEA

Locarno - Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) setzt zurzeit die vom Parlament genehmigte Kulturbotschaft um. Für die Filmförderung zentral sind das neue Programm «Filmstandortförderung Schweiz FiSS» sowie eine neue Verordnung zur internationalen Zusammenarbeit. An der Medienkonferenz am internationalen Filmfestival von Locarno betonte Bundesrat Alain Berset, wie wichtig der internationale Austausch für das Schweizer Filmschaffen ist und unterstrich den Willen des Bundesrates, wieder in das Filmförderungsprogramm MEDIA der EU einzusteigen.



Chef der Armee besucht Schweizer Truppen im Kosovo

30.07.2015 — Medienmitteilung DEA
Der Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann, besucht am 30. Juli 2015 die Angehörigen des 32. Kontingents der SWISSCOY im Kosovo. Anschliessend wird er nach Serbien weiterreisen, um in Belgrad an den 1.-August-Feierlichkeiten teilzunehmen.


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