Die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Iran konzentrieren sich auf die Bereiche Friedens- und Sicherheitspolitik, Menschenrechte, Wirtschaft, Wissenschaft, nachhaltige Entwicklung und Migration. Die Schweiz hat aufgrund ihrer Neutralität verschiedene Schutzmachtmandate im Zusammenhang mit dem Iran inne: Sie vertritt unter anderem die Interessen der USA im Iran.
Bilaterale Beziehungen Schweiz–Iran
MENA-Strategie
Am 14. Oktober 2020 verabschiedete der Bundesrat eine regionale Strategie für den Mittleren Osten und Nordafrika (MENA-Strategie) für den Zeitraum 2021–2024. Darin legte er fünf thematische Schwerpunkte fest: Frieden, Sicherheit und Menschenrechte, Migration und Schutz von Menschen in Not, nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft sowie Digitalisierung und neue Technologien.
Diese Schwerpunkte werden auf die einzelnen Regionen und Länder abgestimmt. In der Region Arabische Halbinsel und im Iran sind die prioritären Themenbereiche die regionale Stabilität und Sicherheit, die Wirtschafts- und Finanzkooperation und der nachhaltige Umgang mit den natürlichen Ressourcen.
Schwerpunkte der Schweiz in Iran
Die MENA-Strategie sieht folgende Schwerpunkte für das Schweizer Engagement im Iran vor: Frieden, Sicherheit und Menschenrechte; nachhaltige Entwicklung; Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft; Migration und Schutz für Menschen in Not.
1. Frieden, Sicherheit und Menschenrechte
Die Schweiz lanciert regionale Initiativen im Sicherheitsbereich zur Förderung des Dialogs zwischen den Staaten der Arabischen Halbinsel und dem Iran. Die Schutzmachtmandate werden mit den involvierten Staaten umgesetzt und wenn möglich erweitert (Mandate Saudi-Arabien, Kanada). Sie dienen als Basis für weiterführende vertrauensbildende Massnahmen der Schweiz. Die Schweiz setzt sich international dafür ein, dass die Entwicklung eines iranischen Nuklearwaffenprogramms weiterhin verhindert wird. Sie begleitet den bilateralen Menschenrechts- und Justizdialog mit geeigneten Projekten.
2. Nachhaltige Entwicklung
Die Schweiz baut die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Wassermanagement aus. Sie bezieht den Iran in regionale Initiativen zu Themen wie Wassermanagement, Klimaschutz, Ernährungssicherheit und Gesundheit mit ein.
3. Wirtschaft, Finanzen und Wissenschaft
Die Schweiz unterstützt ihre Unternehmen im sanktionsgeprägten Umfeld (unter anderem durch den Schweizer Zahlungskanal mit dem Iran und dem Swiss Humanitarian Trade Arrangement, SHTA). Sie fördert die Integration des Iran in den normativen Rahmen des Welthandels, auch mittels technischer Zusammenarbeit im Bereich geistiges Eigentum.
Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Iran sind traditionell gut. Es bestehen Abkommen zum Luftverkehr (1954, 1972 und 2004), zum Landverkehr (1977 und 2018), zur Exportrisikogarantie (1966), zum Investitionsschutz (1998) und zur Doppelbesteuerung (2002). Seit 2017 ist ein bilaterales Handelsabkommen in Kraft.
Die Wiedereinführung von Sekundärsanktionen gegen den Iran durch die USA stellt die Schweizer Exportwirtschaft jedoch vor Herausforderungen. Insbesondere im Banken-und Finanzsektor herrscht eine grosse Zurückhaltung, was den Iran anbelangt. Das Handelsvolumen belief sich 2019 auf 350 Millionen CHF. Die Schweiz setzt die völkerrechtlich bindenden Sanktionen der UNO um und zieht fallweise unilaterale Sanktionen der wichtigsten Handelspartner der Schweiz, namentlich der EU, autonom nach.
Die Schweiz fördert auf der Basis bestehender Instrumente und im Rahmen der Umsetzung der internationalen Strategie der Schweiz im Bereich Bildung, Forschung und Innovation die Vernetzung ihrer Forschungsinstitutionen mit denjenigen des Iran, um die bestehende Zusammenarbeit auszubauen und zu vertiefen.
Forschende und Kulturschaffende aus dem Iran können sich beim Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) um Bundes-Exzellenz-Stipendien bewerben. Das SBFI hat zudem die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) als Leading House für Südasien und den Iran mit dem Aufbau von wissenschaftlichen Kooperationen zwischen der Schweiz und den Ländern dieser Region beauftragt. Die ZHAW fördert und unterstützt die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit Schlüsselinstitutionen während der Förderperiode 2017–2020.
4. Migration und Schutz für Menschen in Not
Die Schweiz führt einen Migrationsdialog, um die irreguläre Migration einzudämmen. Sie strebt ein Migrationsabkommen mit dem Iran an.
Handelsförderung, Switzerland Global Enterprise SGE
Länderinformationen, Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Handelsstatistik, Eidgenössische Zollverwaltung EZV
Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran SECO
Bundes-Exzellenz-Stipendien für ausländische Forschende und Kunstschaffende
Andere Bereiche der Zusammenarbeit
Kulturaustausch
Die beiden Länder pflegen einen regelmässigen kulturellen Austausch. Mehrere Schweizer Museen erhielten bedeutende Leihgaben aus dem Iran.
Die Schweiz beteiligt sich regelmässig an den Feierlichkeiten zum Internationalen Tag der Frankophonie (Journée internationale de la Francophonie) und der Woche der italienischen Sprache in der Welt (Settimana della Lingua Italiana nel Mondo). Sie organisiert zudem verschiedene Kulturveranstaltungen.
Schweizerinnen und Schweizer in Iran
Ende 2020 lebten 204 Schweizerinnen und Schweizer im Iran.
Geschichte der bilateralen Beziehungen
Bereits im 17. Jahrhundert liessen sich Schweizer Uhrmacher im Persischen Reich nieder. Die wirtschaftlichen Beziehungen verstärkten sich im 19. Jahrhundert.
1873 unterzeichneten die beiden Länder einen Freundschafts- und Handelsvertrag. Seit 1934 bestehen ein Freundschaftsvertrag und ein Niederlassungsabkommen. 1919 eröffnete die Schweiz in Teheran ein Konsulat, seit 1936 unterhält sie dort eine Botschaft.
Ab dem 20. Jahrhundert kamen iranische Staatsangehörige in die Schweiz: als Touristinnen und Touristen, als Flüchtlinge oder als Studierende.
2016 unterzeichneten die beiden Länder anlässlich des Staatsbesuchs von Bundespräsident Johann Schneider-Ammann in Teheran eine Roadmap zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen.
2020 fanden Feierlichkeiten zu 100 Jahren diplomatischer Präsenz der Schweiz im Iran statt, die in einem offiziellen Besuch von Bundesrat Ignazio Cassis in Teheran gipfelten.
Die Schweiz hat aufgrund ihrer Neutralität verschiedene Schutzmachtmandate im Zusammenhang mit dem Iran inne. Die Schweiz vertritt die iranischen Interessen in Ägypten (seit 1979, inaktives Mandat), die Interessen der USA im Iran (seit 1980), die iranischen Interessen in Saudi-Arabien und die saudischen Interessen im Iran (seit 2017) sowie die iranischen Interessen in Kanada (seit 2019).
Iran, Historisches Lexikon der Schweiz
100 Jahre diplomatische Präsenz der Schweiz im Iran (2020)
Links
Handelsförderung, Switzerland Global Enterprise SGE
Länderinformationen, Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
Handelsstatistik, Eidgenössische Zollverwaltung EZV
Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran SECO
Bundes-Exzellenz-Stipendien für ausländische Forschende und Kunstschaffende
Leading House Südasien und Iran (ZHAW)
Iran, Historisches Lexikon der Schweiz
100 Jahre diplomatische Präsenz der Schweiz im Iran (2020)
