Bilaterales Rahmenabkommen mit Litauen

Zeremonie zur Unterzeichnung des Rahmenabkommens in Litauen
Zeremonie zur Unterzeichnung des Rahmenabkommens in Litauen © Finanzministerium Litauen

Am 22. Mai 2023 unterzeichneten der Schweizer Botschafter Martin Michelet und der litauische Finanzminister Gintarė Skaistė das Umsetzungsabkommen für das schweizerisch-litauische Kooperationsprogramm im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Der zweite Schweizer Beitrag an Litauen beläuft sich auf 45,2 Millionen Franken und soll zur Unterstützung von strategischen Reformen in den Bereichen Gesundheit, Berufsbildung und Bürgerbeteiligung eingesetzt werden, die Litauen bereits eingeleitet hat.

Das Umsetzungsabkommen stellt einen wichtigen Meilenstein für das neue schweizerisch-litauische Kooperationsprogramm dar. Ein Betrag von 30 Millionen Franken ist für die Verbesserung der Gesundheit und des Wohlbefindens von Müttern und Kindern vorgesehen, 10 Millionen Franken für das Programm zur Stärkung der Bürgerbeteiligung und 4,5 Millionen Franken für das Berufsbildungsprogramm.

Das Programm für die Gesundheit und das Wohlergehen von Müttern und Kindern ist Teil der Gesundheitsreform in Litauen. Es soll die Qualität und den Zugang zur Gesundheits­versorgung für Mütter, Neugeborene und Kinder sowie zu den Sozialdiensten im Land verbessern, wobei der Schwerpunkt auf der ambulanten Versorgung liegt. Beim Programm zur Stärkung der Bürgerbeteiligung geht es darum, die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungsprozessen zu fördern, indem Instrumente entwickelt werden, die sich insbesondere an Personen richten, die zum ersten Mal an diesen Prozessen teilnehmen (Jugendliche, Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlinge). Ausserdem soll die Qualität der Freiwilligenarbeit durch die Entwicklung eines organisatorischen Standards für ein hochwertiges Freiwilligenmanagement verbessert werden, wofür auch die Entwicklung digitaler Möglichkeiten im Bereich der Freiwilligenarbeit vorgesehen sind. Mit dem Berufsbildungsprogramm soll die Anrechnung und Anerkennung von am Arbeitsplatz erworbenen beruflichen Kompetenzen optimiert werden. Damit soll den Anforderungen des Arbeitsmarktes entsprochen und das Angebot an hochqualifizierten Fachkräften erweitert werden.