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ASEM-Aussenministertreffen in New Delhi

Montag, 11.11.2013 – Dienstag, 12.11.2013

Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des EDA, reiste nach New Delhi (Indien), um am Europa-Asien-Treffen (ASEM) teilzunehmen. Ziel dieses Aussenministertreffens war es, die gemeinsamen Interessen Europas und Asiens zu stärken. Die Schweiz ist seit 2012 ASEM-Mitglied und nahm zum ersten Mal an diesen Gesprächen teil.
 

Ort: New Dehli

Die Schweiz nahm am 11. und 12. November 2013 am Europa-Asien-Treffen (ASEM) im indischen New Delhi teil. Die Aussenminister der beiden Kontinente diskutierten hier über das Thema «Aufbau von Partnerschaften für Wachstum und Entwicklung» («Bridge to Partnership for Growth and Development»).

Bundesrat Didier Burkhalter äusserte sich zu den Themen Terrorismusbekämpfung und Wasserbewirtschaftung.

Das Asien-Europa-Treffen (ASEM)

Das Asien-Europa-Treffen (ASEM) ist ein informeller Dialog- und Kooperationsprozess, bei dem es darum geht herauszufinden, wo die gemeinsamen Interessen von Europa und Asien liegen. Die behandelten Themen decken ein breites Spektrum ab, etwa die politische, wirtschaftliche und finanzielle Lage der beiden Regionen oder die Herausforderungen im Klima-, Migrations- und Bildungsbereich. Das ASEM ist die wichtigste Diskussionsplattform der beiden Kontinente.

Bei der Gründung des ASEM in Bangkok im Jahr 1996 waren rund 30 Akteure beteiligt. Heute zählt das ASEM rund 50 Mitglieder. Die europäische Gruppe besteht aus 27 EU-Mitgliedern, der Schweiz, Norwegen und der Europäischen Kommission. Die asiatische Gruppe umfasst 20 Länder, darunter die 10 Mitglieder der Vereinigung südostasiatischer Staaten (ASEAN), sowie das Sekretariat der ASEAN.

Die Mitgliedstaaten des ASEM repräsentieren 60 % der Weltbevölkerung, fast die Hälfte des globalen BIP und 60 % des Welthandels. Zu den Mitgliedern gehören insbesondere China, Japan, Russland, Indien, Pakistan, Südkorea, Indonesien, Australien und Neuseeland. ASEM-Mitglieder sind zurzeit auch vier der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats (Grossbritannien, Frankreich, China, Russland) und zwölf G20-Länder.
 

Arbeitsweise

Beim Asien-Europa-Treffen kommen alle zwei Jahre die Staats- und Regierungschefs der beiden Kontinente und alternierend alle zwei Jahre die Aussenminister zusammen. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer können vor der Vollversammlung sprechen. Parallel dazu finden Ministertreffen und thematische Workshops statt.

Die Diskussionen beruhen auf drei Säulen: dem politischen Dialog, den wirtschaftlichen Fragen und dem kulturellen Austausch. Das Ziel besteht darin, die Beziehungen zwischen Europa und Asien zu stärken und den partnerschaftlichen interkulturellen Dialog zu erleichtern.
 

Asien-Europa-Stiftung

Erfahrungsaustausch, persönliche Begegnungen und gemeinsamer Wissensaufbau sind die Hauptziele des ASEM. Die Schweiz ist deshalb auch Mitglied der Asien-Europa-Stiftung ASEF, die zum ASEM gehört.

Diese Stiftung führt soziale und kulturelle Projekte zwischen den beiden Kontinenten durch. An sie geht der einzige finanzielle Beitrag, den die Schweiz in diesem Rahmen leistet. Der jährliche Beitrag an die ASEF beläuft sich auf maximal 230‘000 Franken.

Die Schweiz als ASEM-Mitglied

Die Schweiz ist seit November 2012 Vollmitglied des Asien-Europa-Treffens (ASEM). Damit kann sie am Gipfel der Staats- und Regierungschefs, an Ministertreffen und an Arbeitsgruppen zu Themen teilnehmen, die beide Kontinente betreffen.

Die ASEM-Treffen haben sich in der Vergangenheit als nützlich erwiesen, so etwa für die Reform des internationalen Finanzsystems oder die Vorbereitung des Klimagipfels von 2010 in Cancún.
Welche spezifischen Interessen hat die Schweiz an solchen Treffen? Ein Gespräch mit Botschafter Beat Nobs, Chef der Abteilung Asien und Pazifik im EDA.

Warum ist die Schweiz 2012 ASEM-Mitglied geworden?

Die Schweiz hat seit 2010 eine neue aussenpolitische Strategie für die Region Asien und Pazifik. Einer der drei Pfeiler dieser Strategie ist die Annäherung der Schweiz an die regionalen Institutionen. Der ASEM-Beitritt wurde damit zu einem wichtigen Schritt, um unsere Beziehungen zu dieser Region zu verstärken, die eine der dynamischsten der Welt ist. Das ASEM ist das einzige Forum ausserhalb der UNO-Generalversammlung, wo sich Staatschefs, Minister und hohe Beamte aus Europa, Asien und der Pazifikregion treffen. Die Schweiz musste jedoch eine eigentliche Kampagne starten, um Mitglied werden zu können, denn das Forum stand bis 2012 nur den Mitgliedsländern der EU offen.

Was kann die Schweiz dieser Organisation bieten?

Die Schweiz geniesst dank unserer guten Wirtschaftslage und unserem Engagement auf vielen Gebieten, etwa im politischen und humanitären Bereich, einen sehr guten Ruf in Asien. Viele asiatische Länder möchten wissen, wie ein Land, das weder Öl noch Zugang zum Meer hat, so erfolgreich sein kann. Die Schweiz bringt auch eine gegenüber der EU unabhängige Sichtweise ein. Daran ist der asiatische Kontinent ebenfalls interessiert.

Welche Bilanz ziehen Sie nach dem ersten Jahr?

Dank der Mitarbeit der Schweiz in mehreren ASEM-Gremien konnten wir Kontakte auf allen Ebenen pflegen. Im letzten Jahr nahm Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf als Bundespräsidentin am ASEM-Gipfel teil und konnte mit ihren asiatischen Amtskollegen direkt Kontakt aufnehmen. Dasselbe gilt für unsere Beziehungen zu den Aussenministerien und hohen Beamten.

Als ASEM-Mitglied konnte sich die Schweiz auch zu zahlreichen globalen Themen äussern, die Europa und Asien beschäftigen; zum Beispiel Umwelt und menschliche Sicherheit. Sie plant zudem, in konkreten Projekten mit einzelnen Ländern zusammenzuarbeiten: mit den Philippinen bezüglich Verminderung von Katastrophenrisiken und mit China zur Luftverschmutzung. In diesem ersten Jahr der ASEM-Mitgliedschaft hat sich also bestätigt, dass die Präsenz auf dem internationalen Parkett für die Schweiz immer wichtiger wird.

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Last update 27.11.2017