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Chef der Armee empfängt den Vorsitzenden des EU-Militärausschusses im Rahmen eines offiziellen Besuchs in der Schweiz

11.07.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 11. und 12. Juli 2024 stattet General Robert Brieger, Vorsitzender des EU-Militärausschusses, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab. Empfangen wird er von Korpskommandant Thomas Süssli. Geplant ist auch ein Austausch mit dem Staatssekretär für Sicherheitspolitik Markus Mäder. Im Zentrum der Gespräche steht die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union.


Trilaterales Treffen der Rüstungsdirektoren in Deutschland

11.07.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 11. Juli 2024 treffen sich die Rüstungsdirektoren aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zu den jährlichen D-A-CH-Gesprächen. Im Vordergrund stehen Rüstungsbeschaffungen sowie die aktuelle und die zukünftige Zusammenarbeit. Das Treffen findet in Berlin statt.


Rüstungschef unterzeichnet Aufnahmegesuch im Hinblick auf den Beitritt zur European Sky Shield Initiative (ESSI)

09.07.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat will der European Sky Shield Initiative (ESSI) beitreten und damit die internationalen Kooperationsmöglichkeiten bei der bodengestützten Luftverteidigung vergrössern. Nach dem Beschluss des Bundesrates hat nun Rüstungschef Urs Loher am 8. Juli 2024 ein Aufnahmegesuch zuhanden des Vorsitzenden der ESSI unterzeichnet. Nun können sich alle Mitgliedstaaten von ESSI zum Gesuch äussern, anschliessend kann die Schweiz die Beitrittserklärung unterzeichnen.




Austausch zu Migration und organisierter Kriminalität: Bundesrat Beat Jans auf Arbeitsbesuch in Österreich und Serbien

03.07.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Beat Jans hat vom 1. bis zum 3. Juli 2024 Österreich und Serbien besucht. Er traf sich im Rahmen dieses Arbeitsbesuches in Wien mit dem österreichischen Innenminister Gerhard Karner, wobei Migrations- und Sicherheitsthemen besprochen wurden. In Belgrad traf Bundesrat Beat Jans Staatspräsident Aleksandar Vučić und führte Gespräche mit dem serbischen Vize-Premier- und Innenminister Ivica Dačić und Justizministerin Maja Popović. Zentrale Themen waren die internationale Lage, die irreguläre Migration, Schlepperbekämpfung und organisierte Kriminalität. Zudem machte sich der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) beim Besuch eines Asylzentrums ein Bild von der Situation vor Ort.


Austausch zur sicherheitspolitischen Lage unter D-A-CH-Staaten

02.07.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin VBS, nimmt am jährlichen hochrangigen Treffen der Verteidigungsministerien Deutschlands, Österreichs und der Schweiz teil. Das Treffen findet am 2. und 3. Juli in Wien statt.


Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zu neuen Regeln für die Einführung von Grenzkontrollen

26.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Um die einheitliche Anwendung der Vorschriften an den Schengen-Aussen- und Binnengrenzen sicherzustellen, hat die EU den Schengener Grenzkodex angepasst. Als Schengen-Staat beteiligt sich die Schweiz an dieser Harmonisierung. Dazu muss sie ihr nationales Recht anpassen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 die Vernehmlassung zum entsprechenden Gesetzgebungsprojekt eröffnet.


Reform des zentralen Visa-Informationssystems: Änderung verschiedener Verordnungen

26.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Das von den Schengen-Staaten genutzte zentrale Visa-Informationssystem (C VIS) wird künftig zusätzliche Daten enthalten. Damit sollen die Herausforderungen im Bereich der Visumpolitik und der Grenzsicherheit besser bewältigt werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 verschiedene Verordnungsänderungen in die Vernehmlassung gegeben, um den neuen EU-Verordnungen zur Reform des C-VIS Rechnung zu tragen.


Schweiz–EU: Der Bundesrat nimmt eine Standortbestimmung zu den laufenden Verhandlungen vor

26.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 eine Standortbestimmung zu den Verhandlungen mit der EU und zu den Arbeiten im Hinblick auf die interne Umsetzung des Pakets vorgenommen, das die Stabilisierung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs zum Ziel hat. In einigen Bereichen wurden konkrete Fortschritte erzielt, in anderen, etwa bei der Zuwanderung und beim Lohnschutz, stimmen die Positionen noch zu wenig überein. Die parallel laufenden Gespräche zu Schlüsselthemen mit den Interessengruppen in der Schweiz werden weitergeführt.


EasyGov.swiss: Arbeitsbewilligungen für Entsendungen und grenzüberschreitende Dienstleistungen von mehr als 90 Tagen

25.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat per 19. Juni 2024 EasyGov.swiss, den Online-Schalter für Unternehmen, erneut ausgebaut. EasyGov wird im Rahmen der «Integration von ausländerrechtlichen Meldungen und Bewilligungen zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit» zu einer UID-Stelle für ausländische Unternehmen. Zudem sind neu Bewilligungsgesuche für Entsendungen von mehr als 90 Tagen von Arbeitnehmenden aus Unternehmen mit Sitz im Ausland oder selbstständigen Dienstleistenden aus dem Ausland zu einem Einsatz im Kanton Zürich auf dem Portal möglich.


Personenfreizügigkeit: Hohe Zuwanderung bei wachsender Beschäftigung

24.06.2024 — Medienmitteilung Europa
Vor dem Hintergrund robusten Beschäftigungswachstums und tiefer Arbeitslosigkeit war die Nachfrage nach ausländischen Arbeitskräften im Jahr 2023 hoch. Die Zuwanderung ist dabei auch Folge der demografischen Entwicklung und einer bereits guten Ausschöpfung der Arbeitskräftepotenziale im Inland. Dies zeigt der 20. Bericht des Observatoriums zum Freizügigkeitsabkommen in einer internationalen Einordnung der Arbeitsmigration in die Schweiz.

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