Gemischter Ausschuss Schweiz–EU für Landwirtschaft tagt zum sechzehnten Mal

22.11.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Der Gemischte Ausschuss zum Agrarabkommen von 1999 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union versammelte sich am 16. November 2016 in Brüssel. Anlässlich dieses Treffens äusserte man sich zufrieden über die Umsetzung des Agrarabkommens und die regelmässige Erweiterung seines Geltungsbereichs. Der Gemischte Ausschuss beschloss, die Anerkennung der Konformitätskontrollen der Schweiz zur Prüfung der Übereinstimmung mit den Handelsnormen der Europäischen Union im Bereich von frischem Obst und Gemüse auf Zitrusfrüchte auszudehnen.        

Kampf gegen den Terrorismus und gegen die Radikalisierung: Bundesrätin Sommaruga am Justiz- und Innenministerrat der EU

18.11.2016 — Europa
Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Freitag, 18. November 2016 in Brüssel die Schweiz am Treffen des Justiz- und Innenministerrats der EU (JI-Rat) vertreten. Im Zentrum der Gespräche standen der Kampf gegen den Terrorismus sowie die Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im Schengen-Raum.

Bundesrätin Leuthard: „Nach grossem Schritt braucht es viele kleine beim Klimaschutz“

17.11.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern, An der 22. UNO-Klimakonferenz in Marrakesch (COP 22) hat Bundesrätin Doris Leuthard für eine entschlossene Umsetzung des Pariser Klimaschutz-Abkommens plädiert. So brauche es mehr private Mittel zur Finanzierung klimapolitischer Massnahmen in Schwellen- und Entwicklungsländern. Die UVEK-Vorsteherin appellierte an die Privatwirtschaft, in klimafreundliche Technologien zu investieren und damit die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Weltweit nötig seien insbesondere Investitionen in CO2-freie Energien. Bundesrätin Leuthard traf sich im Rahmen der Konferenz zudem mit mehreren Ministern für bilaterale Gespräche.

Bericht "Evaluation der Leistungsfähigkeit des Schweizer Forschungs- und Innovationssystems"

16.11.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. November 2016 den Bericht "Evaluation der Leistungsfähigkeit des Schweizer Forschungs- und Innovationssystems" in Erfüllung des Postulats Steiert (13.3303) vom 14.06.2013 verabschiedet.        

Visumbefreiung für Staatsangehörige von den Salomoninseln

15.11.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern-Wabern - Staatsangehörige aus den Salomoninseln sind bei der Einreise in den Schengen-Raum neu von der Visumpflicht befreit. Die Visumpflicht für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit besteht jedoch weiter. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat in diesem Zusammenhang eine Änderung der Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV) gutgeheissen, welche am 15. November 2016 in Kraft getreten ist.        

Bundesrat Didier Burkhalter zu Besuch in Slowenien, um die Weichen für die zukünftige Zusammenarbeit zu stellen

15.11.2016 — Medienmitteilung Europa
«Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Slowenien sind sehr gut und konstruktiv. Die Herausforderung wird darin bestehen, sie zu bewahren und weiterzuentwickeln», erklärte Bundesrat Didier Burkhalter am 15. November 2016 anlässlich einer Reihe von Treffen in Ljubljana. Ausschlaggebend seien dabei die Bereitschaft beider Länder und die Entwicklung der Beziehungen mit der Europäischen Union. Didier Burkhalter traf neben Aussenminister Karl Erjavec auch Premierminister Miro Cerar und Parlamentspräsident Milan Brglez.

Offizieller Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda in der Schweiz

14.11.2016 — Medienmitteilung Europa
Der polnische Präsident Andrzej Duda ist am Montag, 14. November, von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen worden. Im Zentrum der offiziellen Gespräche, an denen drei Mitglieder des Bundesrates teilnahmen, standen neben den bilateralen Beziehungen europa- und wirtschaftspolitische Themen. Im Anschluss an die Gespräche besuchten Bundespräsident Schneider-Ammann und Präsident Duda mit Blick auf das Thema duale Berufsbildung eine Firma in der Region Bern.

Quellensteuerabkommen mit dem Vereinigten Königreich wird aufgehoben

14.11.2016 — Medienmitteilung Europa
Das Quellensteuerabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich wird per 1. Januar 2017 aufgehoben. Auf diesen Zeitpunkt tritt das Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) über den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen in Kraft. Die Schweiz und das Vereinigte Königreich haben am 14. November 2016 in London ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, um einen reibungslosen Übergang zwischen den beiden Modellen sicherzustellen.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 11. November 2016

11.11.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Die Partei- und Fraktionsspitzen von SVP, CVP, FDP und SP trafen sich am Freitag, 11. November 2016 zu den vierten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres. Unter der Leitung von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann wurden die Bundesfinanzen besprochen. Daneben wurde über die Situation im Asylwesen informiert. Thema waren zudem die Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union – auch vor dem Hintergrund des Brexit.        

Schweiz und Fürstentum Liechtenstein vereinbaren Ausbau der Zusammenarbeit bei Bildung, Forschung und Innovation

11.11.2016 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Freitag, 11. November 2016, in Bern Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein zu einem offiziellen Besuch empfangen. Bei dem Treffen brachten beide Seiten die enge Verbundenheit zwischen der Schweiz und Liechtenstein zum Ausdruck. Die Zusammenarbeit kann namentlich im Bereich Bildung, Forschung und Innovation weiter vertieft werden; dazu wurden eine Vereinbarung und eine Gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Im Zentrum der Gespräche standen zudem europapolitische Fragen. Am Abend wird der Erbprinz gemeinsam mit Bundesrat Alain Berset im Kunstmuseum Bern eine Ausstellung mit Werken aus den fürstlichen Sammlungen eröffnen.

Quellensteuerabkommen mit Österreich wird aufgehoben

11.11.2016 — Medienmitteilung Europa
Das Quellensteuerabkommen zwischen der Schweiz und Österreich wird per 1. Januar 2017 aufgehoben. Auf diesen Zeitpunkt tritt das Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) über den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen in Kraft. Die Schweiz und Österreich haben am 11. November 2016 in Bern ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, um einen reibungslosen Übergang zwischen den beiden Modellen sicherzustellen.

Asylstatistik Oktober 2016

10.11.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern-Wabern - Im Oktober wurden in der Schweiz 2096 Asylgesuche eingereicht, das sind 89 weniger als im September (-4,1%). Die Zahl neuer Gesuche liegt damit deutlich unter dem Wert vom Oktober 2015 (-55,9%). Insbesondere die Zahl von Gesuchen afghanischer Migrantinnen und Migranten hat gegenüber dem Vorjahr abgenommen.       

Bundesrat Guy Parmelin besucht Bulgarien

05.05.2025 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Guy Parmelin reist am 7. Mai 2025 zu einem eintägigen Besuch nach Sofia. Auf seinem Programm stehen Treffen mit dem bulgarischen Präsidenten Rumen Radev und dem Premierminister Rosen Jeliazkov sowie ein Besuch des renommierten Forschungsinstituts Institute for Computer Science, Artificial Intelligence and Technology (INSAIT).

Bundespräsidentin Keller-Sutter trifft Italiens Präsidenten Mattarella in Rom

05.05.2025 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter hat am Montag, 5. Mai 2025, in Rom den italienischen Präsidenten Sergio Mattarella getroffen. Neben einer Würdigung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien standen insbesondere Fragen der Europapolitik, der Sicherheit des Kontinents und der globalen Aktualität auf der Agenda des Gesprächs.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft den ungarischen Aussenminister Péter Szijjártó in Bern

05.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute in Bern den ungarischen Aussenminister Péter Szijjártó zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik sowie aktuelle geopolitische Fragen.

Bundespräsidentin Keller-Sutter reist kommende Woche nach Italien

02.05.2025 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter reist für ein Treffen mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella am Montag, 5. Mai 2025, nach Rom. Erörtert werden neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien insbesondere die Sicherheitslage in Europa, europapolitische Fragen und internationale Themen wie die transatlantischen Beziehungen.

Paket Schweiz-EU: Bundesrat spricht sich für fakultatives Referendum aus

30.04.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 30. April 2025 eine weitere Standortbestimmung zu den laufenden Arbeiten am Paket Schweiz–EU vorgenommen. Er hat entschieden, die völkerrechtlichen Verträge mit der Europäischen Union (EU) dem fakultativen Staatsvertragsreferendum zu unterstellen. Damit setzt der Bundesrat ein Zeichen der politischen Kontinuität und Kohärenz und wahrt den Handlungsspielraum für Parlament und Kantone. Die endgültige Entscheidung über die Referendumsart wird im Rahmen der parlamentarischen Beratungen erfolgen.

Bundesrat Martin Pfister trifft Bundesministerin Klaudia Tanner im Rahmen von «TRIAS 25» in Österreich

29.04.2025 — Medienmitteilung Europa
Der Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundesrat Martin Pfister, trifft sich am 1. Mai 2025 im Rahmen seines Besuchs der Truppenübung «TRIAS 25» mit der österreichischen Bundesministerin für Landesverteidigung, Mag. Klaudia Tanner. Das bilaterale Gespräch unterstreicht die enge sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich.

Der Staatssekretär für Sicherheitspolitik trifft sich mit dem österreichischen Sicherheitsberater

24.04.2025 — Medienmitteilung Europa
Markus Mäder, Staatssekretär für Sicherheitspolitik, empfängt am 24. April 2025 Peter Vorhofer, den österreichischen Berater der Bundesregierung für nationale Sicherheit, Krisenvorsorge und -bewältigung sowie umfassender Landesverteidigung und staatlicher Resilienz. Sie werden sich über aktuelle sicherheitspolitische Entwicklungen und Herausforderungen austauschen und die Nationale Alarmzentrale (NAZ) in Bern besuchen.

Rüstungschef empfängt den stellvertretenden Rüstungsdirektor Polens in der Schweiz

17.04.2025 — Medienmitteilung Europa
Der Rüstungschef Urs Loher traf sich am 16. April mit dem stellvertretenden Rüstungsdirektor Polens, Colonel Krzysztof Komorowski, für bilaterale Gespräche in der Schweiz. Im Zentrum stand ein Austausch zu aktuellen rüstungspolitischen Themen.

Schweizer Armee stärkt Verteidigungs­fähigkeit: Truppenübung im Ausland startet

15.04.2025 — Medienmitteilung Europa
Rund 1000 Armeeangehörige machen sich in diesen Tagen mitsamt tonnenschwerer Ausrüstung auf den Weg zu einem Wiederholungskurs (WK) auf dem österreichischen Truppenübungsplatz Allentsteig. Ziel von «TRIAS 25» ist es, das Konzept «Zukunft der Bodentruppen» praxisnah zu testen, die Verteidigungsfähigkeit zu stärken und die Kooperationsfähigkeit zu verbessern.

Schweiz-EU: Bundesrat heisst EU-Programmabkommen gut

10.04.2025 — Medienmitteilung Europa
An seiner Sitzung vom 9. April 2025 hat der Bundesrat das EU-Programmabkommen (EUPA) und die dazugehörigen Protokolle in den Bereichen Bildung, Forschung, Innovation und Gesundheit gutgeheissen. Ausserdem hat er Bundesrat Guy Parmelin ermächtigt, dieses Abkommen zu unterzeichnen. Die Unterzeichnung wird eine rückwirkende Assoziierung per 1. Januar 2025 an Horizon Europe, dem Euratom-Programm und dem Digital Europe Programme ermöglichen. Das Abkommen tritt mit der Ratifizierung des Pakets Schweiz-EU in Kraft.

Bundesrat Guy Parmelin besucht Slowenien

10.04.2025 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Guy Parmelin reist am 11. April zu einem eintägigen bilateralen Besuch nach Slowenien. Auf seinem Programm stehen Gespräche mit dem Premierminister und dem Wirtschaftsminister, Besuche von Schweizer Unternehmen sowie ein Austausch mit der Wirtschaft. Bundesrat Parmelin unterzeichnet zudem das bilaterale Umsetzungsabkommen im Rahmen des 2. Schweizer Beitrags an Slowenien.

Internationale Strafverfolgung: Elektronische Beweismittel einfacher sicherstellen

09.04.2025 — Medienmitteilung Europa
Schweizerische und ausländische Strafverfolgungsbehörden sollen digitale Beweise sowohl im In- als auch im Ausland effizienter und zügiger sicherstellen können. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. April 2025 das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement beauftragt, die Schaffung entsprechender Gesetzesgrundlagen zu prüfen und zu evaluieren, ob in diesem Bereich enger mit der EU zusammengearbeitet werden kann. Damit soll die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Kriminalität gestärkt werden.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier

03.07.2020 — Europa
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.

Informativ, praktisch, aktuell – die Foliensätze zur Europapolitik

26.11.2019 — Artikel Europa
Die Beziehung der Schweiz mit der Europäischen Union ist eng, wichtig und vielfältig. Sie beruht auf dem bilateralen Weg und hat einen Einfluss auf zahlreiche Aspekte des Lebens der Bürgerin-nen und Bürger sowohl in der Schweiz als auch in der EU.

Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.

Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

22.08.2019 — Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.

Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister

10.07.2019 — EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel

29.11.2018 — Europa
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien

05.10.2018 — Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilt heute in Rom zu einem Arbeitsbesuch bei seinem italienischen Amtskollegen Giovanni Tria. Beim Treffen werden bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen erörtert.

Bundesrat legt Kontingente 2019 für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA fest

28.09.2018 — Europa
Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2019 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren können. An seiner Sitzung vom 28. September 2018 hat der Bundesrat die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die Kontingente für Aufenthaltsbewilligungen (B) werden um 1000 Einheiten erhöht, die Kontingente für Kurzaufenthaltsbewilligungen (L) um 500 Einheiten reduziert. Die Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA sind somit in ihrer Gesamthöhe wieder auf dem Niveau von 2014.

Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache

15.08.2018 — Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.

Die Schweiz und die EU passen ihr Versicherungsabkommen an

05.07.2018 — Europa
Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft.

Asylstatistik 2017

22.01.2018 — Europa
Im Jahr 2017 wurden in der Schweiz 18 088 Asylgesuche gestellt. Dies ist auf die nach wie vor zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent zurückzuführen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verzeichnet gegenüber 2016 einen Rückgang der Asylgesuche um mehr als ein Drittel.