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Treffen der Schweizer Diplomatie in Andermatt

21.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Zentralschweiz stand diese Woche im Fokus der Schweizer Diplomatie: Nach der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine im Kanton Nidwalden trafen sich vom 17. bis 20. Juni 2024 über 200 Schweizer Diplomatinnen und Diplomaten im Kanton Uri zur Jahreskonferenz der Botschafterinnen und Botschafter. Das Treffen dient dem Austausch über die Herausforderungen der Schweizer Aussenpolitik und soll deren Kohärenz und den konkreten Einsatz der Diplomatie stärken.


Staaten an der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine verständigen sich auf gemeinsame Positionen und weitere Schritte

16.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Zum Abschluss der hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine am Sonntag, den 16. Juni 2024, hat sich die grosse Mehrheit der teilnehmenden Staaten in einem Joint Communiqué auf gemeinsam formulierte Positionen und auf weitere Schritte mit Blick auf einen künftigen Friedensprozess verständigt. Bundespräsidentin Viola Amherd würdigte die gemeinsame Bekundung der Bürgenstock-Konferenz als starkes Zeichen der internationalen Gemeinschaft für einen Frieden, der auf internationalem Recht und der UNO-Charta basiert. 92 Staaten aus allen Regionen der Welt nahmen an der Konferenz teil, darunter 57 auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs.


Bildung für Kinder in Notsituationen: Schweiz setzt Unterstützung fort

14.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Bewaffnete Konflikte, Vertreibungen und Naturkatastrophen führen dazu, dass immer mehr Kinder keinen oder nur eingeschränkten Zugang zu Bildung haben. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 14. Juni 2024 entschieden, den «Fonds Education Cannot Wait» (ECW) der Vereinten Nationen weiterhin zu unterstützen. ECW setzt sich für den Zugang zu Bildung in Notsituationen und Langzeitkrisen ein. Der Bundesrat genehmigt für den Zeitraum 2025–2028 einen Beitrag von 33,3 Millionen Franken zuhanden des ECW, den die Schweiz seit 2019 mit 40 Millionen Franken unterstützt hat.


Bericht des Bundesrats über die Aktivitäten der schweizerischen Migrationsaussenpolitik 2023

14.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Schweizer Migrationsaussenpolitik im Jahr 2023 war vor dem Hintergrund der hohen Anzahl Menschen, die weltweit und in der Schweiz Schutz suchen, besonders gefordert. Der Fokus lag deshalb auf der Verbesserung der Lebensbedingungen und Perspektiven vor Ort, dem Schutz von Menschen auf der Flucht- und Migrationsrouten, der Unterstützung wichtiger Aufnahmeländer sowie der Rückkehr nicht schutzbedürftiger Personen. Die Ausrichtung des Globalen Flüchtlingsforums in Genf ermöglichte Diskussionen zwischen Herkunfts-, Transit- und Zielländern, um die globalen Herausforderungen und Chancen der Migration gemeinsam anzugehen. Dies zeigt der Jahresbericht zur schweizerischen Migrationsaussenpolitik, den der Bundesrat am 14. Juni 2024 gutgeheissen hat.


Bundesrat Ignazio Cassis bespricht mit IAEA-Generaldirektor Rafael Mariano Grossi die Lage der ukrainischen Nuklearanlagen

12.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 12. Juni 2024 in Bern den Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), Dr. Rafael Mariano Grossi, empfangen. Im Zentrum des Treffens standen die Sicherheit der ukrainischen Nuklearanlagen sowie die Unterstützung der Schweiz für die Arbeit der IAEA in der Ukraine. Das Treffen reiht sich ein in eine Serie von Austauschen mit der IAEA auf hohem Level und unterstreicht die Bedeutung, welche die Schweiz der nuklearen Sicherheit und Sicherung sowie der Organisation als Ganzes beimisst, insbesondere im Kontext des Kriegs gegen die Ukraine.


Bundespräsidentin empfängt Portugals Staatspräsidenten und Premierminister

12.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Mittwoch, 12. Juni 2024, mit dem portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa und mit Premierminister Luís Montenegro zusammengekommen. Themen der Gespräche in Bern waren neben den engen bilateralen Beziehungen insbesondere die Europapolitik, die anstehende Konferenz zum Frieden in der Ukraine und die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Portugal auf multilateraler Ebene.



Bundesrat Ignazio Cassis nimmt in Berlin an der dritten Ukraine Recovery Conference teil

10.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz unterstützt seit Beginn des Krieges den Wiederaufbauprozess in der Ukraine. Am 11. Juni 2024 nimmt Bundesrat Ignazio Cassis deshalb an der dritten Ukraine Recovery Conference (URC) teil, die in Berlin als Folgekonferenz der URC von Lugano (2022) und London (2023) durchgeführt wird. Im Zentrum der Konferenz in Berlin stehen unter anderem der Einbezug des Privatsektors, soziale Aspekte sowie die Förderung der lokalen und regionalen Entwicklung.


Konferenz zum Frieden in der Ukraine: Stand der Vorbereitungen und Sicherheitsvorkehrungen

10.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Für die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine am 15./16. Juni 2024 auf dem Bürgenstock (NW) haben sich bisher 90 Staaten und Organisationen angemeldet. Ziel des Treffens auf Ebene der Staats- und Regierungschefs und -chefinnen ist es, ein gemeinsames Verständnis für einen möglichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln. Dies soll die Grundlage für einen Friedensprozess sein. Am 10. Juni haben Bundespräsidentin Viola Amherd, Bundesrat Ignazio Cassis und die Nidwaldner Regierungsrätin Karin Kayser-Frutschi zusammen mit Einsatzleiter Stephan Grieder, Kommandant der Kantonspolizei Nidwalden, und Divisionär Daniel Keller, Kommandant der Territorialdivision 2, über den Stand der Vorbereitungen und die Sicherheitsvorkehrungen informiert.


Die Schweiz unterstützt die Ukraine in den Bereichen Digitalisierung und E-Governance

07.06.2024 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 7. Juni hat der Bundesrat beschlossen, die Ukraine weiterhin in den Bereichen Digitalisierung und E-Governance zu unterstützen. Er hat dafür 58,7 Millionen Franken für die nächsten vier Jahre gesprochen. Damit fördert die Schweiz in der Ukraine demokratische Reformen mittels Digitalisierung und steigert gleichzeitig die Transparenz von staatlichen Dienstleistungen. Beide Bereiche sind für den Wiederaufbau in der Ukraine von zentraler Bedeutung.


Hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock: Beteiligung des Bundes an den Sicherheitskosten

07.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Am 15. und 16. Juni 2024 findet auf dem Bürgenstock im Kanton Nidwalden die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine statt. Um die Sicherheit der Veranstaltung und der Teilnehmenden zu gewährleisten, werden umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. An seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 hat der Bundesrat beschlossen, die Konferenz als ausserordentliches Ereignis einzustufen. Der Bund wird sich deshalb an den Kosten des Kantons Nidwalden zur Gewährleistung der Sicherheit beteiligen.


David Grichting wird neuer Direktor der Direktion für Ressourcen im EDA

07.06.2024 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 David Grichting zum neuen Direktor der Direktion für Ressourcen (DR) im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ernannt. David Grichting ist derzeit Direktor der Konsularischen Direktion (KD) im EDA. Der neue DR-Direktor wird sein Amt am 01. Januar 2025 antreten und folgt auf Tania Cavassini, die vom Bundesrat zur ausserordentlichen und bevollmächtigten Botschafterin in der Französischen Republik und im Fürstentum Monaco ernannt worden ist. Für die Nachfolge von David Grichting wird das EDA eine Findungskommission einsetzen.

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