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Alle (1574)

Bundesrat heisst Botschaft zum Abkommen mit Liechtenstein über Sperren bei Geldspielen gut

25.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz und Liechtenstein wollen den Schutz von Spielerinnen und Spielern vor exzessivem Geldspiel stärken. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Oktober 2023 die Botschaft zum Abkommen zwischen den beiden Ländern über den Austausch von Daten betreffend Spielsperren im Geldspielbereich gutgeheissen.

Bundesrätin Viola Amherd empfängt den italienischen Verteidigungsminister Guido Crosetto in Bern

24.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), hat am 24. Oktober 2023 in Bern den italienischen Verteidigungsminister Guido Crosetto zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen und die aktuelle sicherheitspolitische Lage.

Schweizer Luftwaffe an internationaler Luftoperationsübung in Dänemark beteiligt

23.10.2023 — Medienmitteilung Europa
In der vergangenen Woche hat die Schweiz an der internationalen Übung "BOLD QUEST 2023" in Karup (Dänemark) teilgenommen. Es handelte sich dabei um eine internationale Luftoperationsübung unter der Führung der USA. BOLD QUEST findet jährlich und für gewöhnlich in den USA statt. Die Teilnahme an der diesjährigen Übung in Dänemark war für die Schweiz eine Premiere. Die Übung dient dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

Bundesrätin Baume-Schneider am Justiz- und Innenministertreffen in Luxemburg

19.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat am 19. Oktober 2023 am Treffen der Justiz- und Innenminister (JI-Rat) der Schengen-Staaten in Luxemburg teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Migration, insbesondere die Schlepperkriminalität, und die Auswirkungen der Situation im Nahen Osten auf die innere Sicherheit. Mit der deutschen Innenministerin Nancy Faeser tauschte sich die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zudem über die Bekämpfung der Schlepperkriminalität an der gemeinsamen Grenze aus.

EUSALP in Bad Ragaz: Stabsübergabe der Schweiz an Slowenien

19.10.2023 — Medienmitteilung EDA
Mit der europäischen Strategie für den Alpenraum, der EUSALP, besitzen die Alpenländer und -regionen seit 2015 ein gemeinsames Instrument, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Alpen zu verbessern. Während der diesjährigen Schweizer Präsidentschaft von Bund und Kantonen wurde die EUSALP inhaltlich und organisatorisch gestrafft, um sie künftig noch besser auf ihre Kerninteressen auszurichten. Anlässlich der heutigen Generalversammlung in Bad Ragaz übergab die Schweiz den EUSALP-Vorsitz an Slowenien.

Die Schweiz und Österreich tauschen sich über Hochschulbildung, Forschung und Innovation aus

17.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Am 17. Oktober 2023 fand in Bern der 5. Informations- und Meinungsaustausch zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem österreichischen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) statt. Im Zentrum der Gespräche standen die bilaterale Bildungs- und Forschungskooperation als auch die entsprechende Zusammenarbeit auf europäischer Ebene. Das nächste Treffen wird voraussichtlich 2025 in Wien stattfinden.

Bundesrätin Amherd trifft europäische Verteidigungsministerinnen und -minister in Brüssel

12.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Das multinationale Format für die gemeinsame Fähigkeitsentwicklung von Streitkräften Framework Nations Concept (FNC) feiert sein 10-jähriges Bestehen. Deutschland als Rahmennation hat zu einem Treffen in Brüssel eingeladen, um diese Kooperation zu würdigen. Bundesrätin Viola Amherd nimmt am Treffen mit weiteren europäischen Amtskolleginnen und Amtskollegen teil und wird sich über die aktuelle sicherheitspolitische Lage, insbesondere den Krieg in der Ukraine und die Angriffe der Hamas in Israel, austauschen.

Bundespräsident Berset am dritten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft

03.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Alain Berset nimmt am dritten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) teil. Das Treffen, an dem neben der Schweiz 46 Staaten sowie die Institutionen der Europäischen Union (EU) teilnehmen werden, findet am Donnerstag, 5. Oktober 2023, in der südspanischen Stadt Granada statt.

Schweizer Luftwaffe beteiligt sich an internationaler Luftoperationsübung in Italien

02.10.2023 — Medienmitteilung Europa
Vom 2.-13. Oktober 2023 ist die Schweiz Teil der multinationalen Übung NATO Tiger Meet in Gioia del Colle (Italien). Es handelt sich dabei um eine der grössten Luftoperationsübungen in Europa, die jährlich in einem anderen Land stattfindet. Sie dient dazu, die eigenen Fähigkeiten mit anderen Nationen zu vergleichen und weiterzuentwickeln sowie die Interoperabilität zu verbessern. Das Training erfolgt mit dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

Ukraine: Schweiz verschärft Sanktionen im Zusammenhang mit der Lieferung iranischer Drohnen nach Russland

29.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 29. September 2023 weitere Sanktionsmassnahmen im Zusammenhang mit der Lieferung iranischer Drohnen nach Russland beschlossen. Er schliesst sich somit der Europäischen Union (EU) an, welche neue Massnahmen als Reaktion auf den Einsatz iranischer Drohnen in der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine verabschiedet hat. Die Neuerungen treten am 29. September 2023 um 18:00 Uhr in Kraft.

Bundesrat legt Entwurf der Aussenpolitischen Strategie 2024−2027 vor

29.09.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 29. September 2023 den Entwurf der Aussenpolitischen Strategie 2024−2027 verabschiedet. Darin positioniert er die Schweiz in einer sich rapide wandelnden Welt und legt die Schwerpunkte und Ziele der Aussenpolitik für die kommende Legislatur fest. Der Entwurf wird den Kantonen und den Aussenpolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte zur Konsultation vorgelegt. Die definitive Verabschiedung der Strategie ist für Anfang 2024 vorgesehen.

Migrationslage im Schengen-Raum: Elisabeth Baume-Schneider tauscht sich mit Amtskolleginnen und Amtskollegen in Brüssel aus

28.09.2023 — Medienmitteilung Europa
Im Zentrum des Justiz- und Innenministertreffens der EU/Schengen-Staaten (JI-Rat) vom 28. September in Brüssel, an dem auch Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider teilnahm, stand die Migrationslage in Europa. Die Justiz- und Innenministerinnen und -minister haben intensive Gespräche geführt mit dem Ziel, die Reform des europäischen Asyl- und Migrationssystems voranzutreiben. Sie haben sich auch darüber ausgetauscht, wie der irregulären Migration entgegengewirkt werden kann.

Medienmitteilungen (1495)

Transportflugzeug der dänischen Luftwaffe auf dem Flugplatz St. Stephan

15.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweizer Armee führt auf dem Flugplatz St. Stephan im Berner Oberland am 17. und 18. April 2024 in Kooperation mit der dänischen Luftwaffe eine Ausbildungsübung durch. Diese dient dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

Bundespräsidentin Amherd besucht nächste EU-Ratspräsidentschaft Ungarn

15.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist in den kommenden Tagen nach Ungarn, das im zweiten Semester 2024 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird. Bei Treffen mit Präsident Tamás Sulyok, Regierungschef Viktor Orbán und Parlamentspräsident László Kövér am Freitag, 19. April 2024, werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Ungarn, die Europapolitik und die europäische Sicherheitslage zur Sprache kommen. Am Donnerstag, 18. April, hält die Bundespräsidentin zudem eine Rede zu diesen Themen an der Andrássy Universität in Budapest.

Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Kroatien

12.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis ist heute zu einem offiziellen Besuch nach Kroatien gereist. Er wurde von seinem Amtskollegen, dem kroatischen Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Grlić Radman, empfangen. Zu den Gesprächsthemen gehörten die bilateralen Beziehungen, die Beziehungen zwischen der Schweiz und der– EU sowie der geopolitische Kontext.

«Horizon Europe»-Projekt «HEATWISE» gestartet: Wärme aus dem Rechner

11.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Keine Wärme verschwenden: Dieses Ziel setzt sich ein Dutzend europäischer Firmen und Forschungsinstitutionen, darunter auch die Empa, im EU-Projekt «HEATWISE». Im Mittelpunkt stehen Gebäude mit umfangreicher IT-Infrastruktur. Die Abwärme dieser Systeme soll vollständig in die Gebäudetechnik integriert werden.

Staatssekretärin Martina Hirayama auf Wissenschaftsmission in Polen

11.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation (BFI), tauschte sich am 9. und 10. April 2024 in Warschau mit polnischen Regierungsvertreterinnen und -vertretern aus. Sie eröffnete die Auftaktveranstaltung des polnisch-schweizerischen Forschungs- und Innovationsprogramms. Mit dem Besuch in Warschau werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen im BFI-Bereich weiter gestärkt.

Die Armee plant eine Truppenübung in Österreich

10.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 10. April 2024 über die geplante Durchführung einer Truppenübung in Österreich in Kooperation mit dem Österreichischen Bundesheer informiert. Die Übung soll im Frühjahr 2025 stattfinden und die Teilnahme für die Truppe ist freiwillig.

Gespräch zwischen Bundesrat Guy Parmelin und dem slowenischen Wirtschaftsminister Matjaž Han

10.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 10. April 2024 empfing der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft Bildung und Forschung, Guy Parmelin, den slowenischen Minister für Wirtschaft, Sport und Tourismus, Matjaž Han. Die ausgezeichneten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Slowenien standen im Zentrum des Austauschs in Bern.

Horizon-Paket: Der Bundesrat finanziert Übergangsmassnahmen 2024

10.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat am 10. April 2024 Übergangsmassnahmen für die Ausschreibungen 2024 des Horizon-Pakets 2021–2027 (Horizon Europe, Euratom-Programm, ITER und Digital Europe Programm) beschlossen. Diese will er mit maximal 650 Millionen Franken finanzieren. Dafür werden Mittel eingesetzt, die das Parlament Ende 2020 für die Teilnahme der Schweiz am Horizon-Paket gesprochen hatte. Die raschestmögliche Assoziierung am Horizon-Paket bleibt das Ziel des Bundesrats.

Rechtsanpassungen für effizienten internationalen Bahnverkehr

10.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2024 Änderungen des Eisenbahngesetzes beschlossen und neue Rechtserlasse per 1. Juli 2024 in Kraft gesetzt. Damit kann die Schweiz an einheitlichen europäischen Zulassungsverfahren für Rollmaterial im internationalen Verkehr teilnehmen.

Die Schweiz und Frankreich stärken den strategischen Dialog in der Sicherheitspolitik

09.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 9. April 2024 fand der regelmässige «Dialogue stratégique» zwischen den Verteidigungsministerien der Schweiz und Frankreichs beim Staatssekretariat für Sicherheitspolitik SEPOS statt. Der Austausch diente der Vertiefung der bilateralen sicherheitspolitischen Kooperation. Inhaltliche Schwerpunkte des Austauschs waren die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, der Entwicklungen in der Sahelzone und des Konflikts im Nahen Osten. Um die Zusammenarbeit weiter zu stärken, wird nach dem strategischen Dialog eine Absichtserklärung unterzeichnet.

Bundespräsidentin Amherd führt Gespräche mit Bundespräsident Van der Bellen und Bundeskanzler Nehammer in Wien

09.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Dienstag, 9. April 2024, in Wien mit dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und mit Bundeskanzler Karl Nehammer die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich besprochen, insbesondere die Zusammenarbeit in Forschung, Infrastruktur und Sicherheit. Weitere zentrale Themen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage auf dem Kontinent.

Durchfuhr von Armeematerial für die Mission EUFOR ALTHEA durch die Schweiz

08.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Ein Eisenbahnzug mit Militärfahrzeugen der französischen Armee hat die Schweiz durchquert. Die Fahrzeuge sind für die «Strategic Reserve Force» (SRF) bestimmt, welche die Mission EUFOR ALTHEA der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina ab April unterstützt. Gemäss der Schweizer Gesetzgebung über das Kriegsmaterial ist die Durchfuhr nicht bewilligungspflichtig, da die Schweiz ebenfalls an dieser Mission der militärischen Friedensförderung teilnimmt. Der Bundesrat wurde am 27. März 2024 über die Materialdurchfuhr informiert.

Meldungen (79)

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier

03.07.2020 — Europa
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.

Informativ, praktisch, aktuell – die Foliensätze zur Europapolitik

26.11.2019 — Artikel Europa
Die Beziehung der Schweiz mit der Europäischen Union ist eng, wichtig und vielfältig. Sie beruht auf dem bilateralen Weg und hat einen Einfluss auf zahlreiche Aspekte des Lebens der Bürgerin-nen und Bürger sowohl in der Schweiz als auch in der EU.

Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.

Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

22.08.2019 — Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.

Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister

10.07.2019 — EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel

29.11.2018 — Europa
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien

05.10.2018 — Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilt heute in Rom zu einem Arbeitsbesuch bei seinem italienischen Amtskollegen Giovanni Tria. Beim Treffen werden bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen erörtert.

Bundesrat legt Kontingente 2019 für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA fest

28.09.2018 — Europa
Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2019 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren können. An seiner Sitzung vom 28. September 2018 hat der Bundesrat die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die Kontingente für Aufenthaltsbewilligungen (B) werden um 1000 Einheiten erhöht, die Kontingente für Kurzaufenthaltsbewilligungen (L) um 500 Einheiten reduziert. Die Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA sind somit in ihrer Gesamthöhe wieder auf dem Niveau von 2014.

Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache

15.08.2018 — Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.

Die Schweiz und die EU passen ihr Versicherungsabkommen an

05.07.2018 — Europa
Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft.

Asylstatistik 2017

22.01.2018 — Europa
Im Jahr 2017 wurden in der Schweiz 18 088 Asylgesuche gestellt. Dies ist auf die nach wie vor zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent zurückzuführen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verzeichnet gegenüber 2016 einen Rückgang der Asylgesuche um mehr als ein Drittel.

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