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Newsübersicht der Europathemen des EDA
Medienmitteilungen
Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.
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Alle (1766)
Asylstatistik April 2016
12.05.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern, Im April 2016 wurden in der Schweiz 1748 Asylgesuche eingereicht, das sind 224 weniger als im Vormonat (−12 %). Seit Dezember 2015 ist die Zahl der Asylgesuche in der Schweiz kontinuierlich zurückgegangen.
Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr Schweiz – EU im Jahre 2015
12.05.2016
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Medienmitteilung
Europa
Die Kontrolltätigkeit wurde im Jahr 2015 weiter intensiviert und die nationalen Kontrollziele deutlich übertroffen. Insgesamt haben die tripartiten und paritätischen Kommissionen die Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen in über 45‘000 Betrieben und bei 175'000 Personen überprüft. Die in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen wurden durch die kontrollierten Betriebe mehrheitlich eingehalten.
Die Schweiz übernimmt neue EU-Bestimmungen für die Zivilluftfahrt
10.05.2016
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Medienmitteilung
Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz-EU hat die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Die neuen Bestimmungen betreffen die Flug- und Luftsicherheit. Sie treten am 15. Mai 2016 in Kraft.
Verbindung von Interessen und Werten: Bundesrat Didier Burkhalter spricht am Unternehmertag Liechtenstein über innovative Ansätze in der Aussenpolitik

09.05.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Didier Burkhalter hat in Vaduz am „Unternehmertag Liechtenstein, Rheintal, Vorarlberg“ Wege und Möglichkeiten präsentiert, wie die Schweiz aktuelle Herausforderungen angeht und ihren Beitrag zur Gestaltung der Zukunft leisten kann. Seinen Aufenthalt in der Hauptstadt des Fürstentums Liechtenstein nutzte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA auch für bilaterale Gespräche mit der liechtensteinischen Aussenministerin Aurelia Frick und mit Regierungschef-Stellvertreter Thomas Zwiefelhofer.
Bundesrat will mit voller Öffnung des Strommarktes zuwarten
04.05.2016
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat heute den Ergebnisbericht zu der von Oktober 2014 bis Januar 2015 durchgeführten Vernehmlassung zum Bundesbeschluss über die volle Strommarktöffnung zur Kenntnis genommen. Aufgrund der kontroversen Vernehmlassungsantworten will er mit der vollen Öffnung des schweizerischen Strommarkts zuwarten. Der Zeitpunkt der vollen Strommarktöffnung soll im Kontext der aktuellen Entwicklungen bei den bilateralen Verhandlungen zu einem Stromabkommen, der Energiestrategie 2050, des Marktumfelds sowie der geplanten Revision des Stromversorgungsgesetzes festgelegt werden.
Rat der Justiz- und Innenminister: Bundesrätin Sommaruga in Luxemburg
21.04.2016
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Europa
Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Donnerstag in Luxemburg am Treffen des Justiz- und Innenministerrats (JI-Rat) teilgenommen. Nach den Terroranschlägen von Brüssel setzte der Rat seine Diskussion über Sicherheitsfragen fort. Zudem erörterte er den Stand der Umsetzung der gemeinsamen Massnahmen im Asylbereich.
Zweite Nationale Konferenz bekräftigt Bedeutung von älteren Arbeitnehmenden
21.04.2016
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Medienmitteilung
Europa
An der zweiten Konferenz zum Thema ältere Arbeitnehmende haben die Teilnehmenden von Bund, Kantonen und Sozialpartnern in Bern eine positive Bilanz der bisher getroffenen Massnahmen gezogen. In der gemeinsamen Schlusserklärung waren sich die Akteure einig, dass die Bedeutung von älteren Arbeitskräften für die Wirtschaft weiter zunehmen wird. Die Sensibilisierung für das Thema zeigt unter anderem in verschiedenen Kantonen Resultate.
Der Bundesrat erhöht den Flächenbeitrag für Zuckerrüben
20.04.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Der Bundesrat hat am 20. April 2016 den Flächenbeitrag für Zuckerrüben rückwirkend ab 1. Januar 2016 um Fr. 200 auf Fr. 1800 je Hektare erhöht. Damit unterstützt er die inländische Zuckerrübenproduktion in einem Marktumfeld mit anhaltend tiefen Zuckerpreisen. Durch diese vom Grenzschutz entkoppelte Stützung kann die nachgelagerte Schweizer Lebensmittelindustrie Zucker weiterhin zu wettbewerbsfähigen Preisen beschaffen.
Bundesrat Alain Berset trifft europäische Gesundheitsminister in Amsterdam
18.04.2016
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Medienmitteilung
Europa
Amsterdam - Bundesrat Alain Berset hat am Montag in Amsterdam an einer informellen Sitzung der Gesundheitsminister der Europäischen Union teilgenommen. Das von der niederländischen Gesundheitsministerin Edith Schippers geleitete Treffen diente dem gegenseitigen Erfahrungsaustausch, unter anderem über die zunehmende Antibiotikaresistenz.
Bundesrätin Sommaruga empfängt den luxemburgischen Aussenminister Asselborn zu Arbeitstreffen im Testbetrieb für beschleunige Asylverfahren
15.04.2016
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Europa
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, hat heute den luxemburgischen Aussenminister Jean Asselborn in Zürich zu einem Arbeitstreffen empfangen. Nach einer Besichtigung des Testbetriebs für die beschleunigten Asylverfahren in Zürich sind die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sowie die internationale Flüchtlingskrise Themen eines Arbeitsgesprächs.
Asylstatistik erstes Quartal 2016
14.04.2016
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Medienmitteilung
Europa
Bern-Wabern, Im ersten Quartal 2016 wurden in der Schweiz 8315 Asylgesuche eingereicht, rund 45 % weniger als im letzten Quartal 2015. In den ersten drei Monaten dieses Jahres ging die Zahl der Asylgesuche in der Schweiz kontinuierlich zurück: Im März wurden 1992 Asylgesuche registriert, etwa ein Viertel weniger als im Februar. Die wichtigsten Herkunftsländer von Asylsuchenden im ersten Quartal 2016 waren Afghanistan, Syrien und Irak.
Arbeitstreffen mit dem luxemburgischen Aussenminister Jean Asselborn

14.04.2016
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Medienmitteilung
Europa
Am 14. April 2016 traf sich Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), in Bern zu einem Arbeitsfrühstück mit Jean Asselborn, Aussen- und Europaminister des Grossherzogtums Luxemburg. Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen, europapolitische Fragestellungen sowie aktuelle internationale Themen. Aussenminister Asselborn weilt während einigen Tagen in der Schweiz und trifft dabei auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga.