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Newsübersicht der Europathemen des EDA
Medienmitteilungen
Hier finden Sie Medienmitteilungen zu europapolitischen Themen. Die Bundesverwaltung verfügt über ein Medienportal, worauf alle Medienmitteilungen der Departemente und Ämter publiziert werden.
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Alle (1769)
Bundesrätin Baume-Schneider trifft italienischen Amtskollegen in Rom
31.05.2023
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat am 31. Mai 2023 den italienischen Innenminister Matteo Piantedosi zu einem Arbeitsbesuch in Rom getroffen. Im Zentrum des Gesprächs standen die ausgesetzte Überstellung von Dublin-Fällen sowie Migrationsprojekte im Rahmen des Zweiten Schweizer Beitrags zu Gunsten bestimmter Mitgliedstaaten der EU. Thematisiert wurde zudem die grenzüberschreitende Sicherheit: Die Schweiz und Italien beabsichtigen, die enge polizeiliche Zusammenarbeit weiter zu vertiefen.
Bundesrat Rösti am internationalen Transportforum in Leipzig
25.05.2023
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Albert Rösti, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr Energie und Kommunikation (UVEK), hat am 24. und 25. Mai am internationalen Transportforum in Leipzig teilgenommen. Im Zentrum standen die Rolle des Verkehrs für die Volkswirtschaft sowie die Förderung der Nachhaltigkeit im Transportwesen. Am Rande des Forums traf sich Bundesrat Rösti mit dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, dem englischen Verkehrsminister Mark Harper und der liechtensteinischen Ministerin für Infrastruktur und Justiz, Graziella Marok-Wachter.
2021 wurden in der Schweiz nahezu 25 Milliarden Franken in die Forschung investiert
25.05.2023
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Medienmitteilung
Europa
Im Jahr 2021 wurden in der Schweiz 24,6 Milliarden Franken für Forschung und Entwicklung (F+E) aufgewendet. Das entspricht gegenüber der letzten Erhebung von 2019 einer durchschnittlichen jährlichen Zunahme von 4%. Durchgeführt wurden die F+E-Aktivitäten vor allem von Hochschulen (28%) und Unternehmen (68%). Insgesamt waren knapp 140 000 Personen daran beteiligt. Im internationalen Vergleich gehört die Schweiz zu den Volkswirtschaften mit der höchsten F+E-Intensität. Soweit die jüngsten Ergebnisse der Statistik über die Forschung und Entwicklung des Bundesamtes für Statistik (BFS).
Horizon-Paket: Der Bundesrat finanziert weitere Übergangsmassnahmen für die Ausschreibungen 2023
24.05.2023
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 für das Horizon-Paket 2021–2027 (Horizon Europe, Euratom Programm, ITER und Digital Europe Programm) Übergangsmassnahmen für die Ausschreibungen 2023 beschlossen. Diese will er mit 625 Millionen Franken finanzieren. Für den Bundesrat bleibt das Ziel die raschestmögliche Assoziierung am Horizon-Paket.
Bundesrat schlägt dem Parlament Beitritt zum Haager Gerichtsstandsübereinkommen vor
24.05.2023
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz soll dem Haager Gerichtsstandsübereinkommen beitreten. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Mai 2023 die Ergebnisse der Vernehmlassung zum entsprechenden Bundesbeschluss zur Kenntnis genommen und die dazugehörige Botschaft verabschiedet. Der Beitritt zum Übereinkommen schafft Rechtssicherheit und stärkt den Wirtschaftsstandort Schweiz.
Bundesrätin Karin Keller-Sutter trifft in Madrid Vizepräsidentin Nadia Calviño
22.05.2023
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am 22. Mai 2023 in Madrid die erste Vizepräsidentin der spanischen Regierung und Ministerin für Wirtschaft und digitale Transformation, Nadia Calviño, sowie Zentralbankgouverneur Pablo Hernández de Cos getroffen. Im Vorfeld der EU-Ratspräsidentschaft Spaniens wurden aktuelle Finanz- und Steuerthemen besprochen.
Schweiz und Litauen vereinbaren bilaterales Kooperationsprogramm
22.05.2023
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Medienmitteilung
EDA
Am 22. Mai 2023 unterzeichneten der Schweizer Botschafter und der litauische Finanzminister das Umsetzungsabkommen für das schweizerisch-litauische Kooperationsprogramm im Rahmen des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Der zweite Schweizer Beitrag an Litauen beläuft sich auf 45,2 Millionen Franken und soll zur Unterstützung von Programmen in den Bereichen Gesundheit, Bürgerbeteiligung und Berufsbildung in Litauen eingesetzt werden.
Bundesrat Cassis trifft isländische Aussenministerin Gylfadóttir in Zürich
22.05.2023
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Medienmitteilung
EDA
Am Montagnachmittag, 22. Mai 2023, empfing Aussenminister Ignazio Cassis seine Amtskollegin aus Island, Þórdís Kolbrún R. Gylfadóttir in Zürich zu einem offiziellen Arbeitsbesuch. Wichtige Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen und die Arbeit der beiden Länder im Europarat aber auch der künftige Weg Europas.
Bundesrat befreit Kosovarinnen und Kosovaren von der Visumspflicht
17.05.2023
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Medienmitteilung
Europa
Ab dem 1. Januar 2024 können kosovarische Staatsangehörige für Kurzaufenthalte ohne Visum in den Schengen-Raum einreisen. Die Befreiung von der Visumspflicht gilt auch für die Schweiz. Der Bundesrat hat am 17. Mai 2023 die nötige Änderung der Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV) verabschiedet.
Staatssekretärin Martina Hirayama auf Arbeitsbesuch in Madrid
16.05.2023
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Europa
Staatssekretärin Martina Hirayama hat am 16. Mai 2023 in Madrid mit der spanischen Ministerin für Forschung und Innovation, Diana Morant Ripoll, Gespräche über die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Spanien im Bereich Forschung und Innovation geführt.
Schweiz und Vereinigtes Königreich lancieren Verhandlungen
15.05.2023
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Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Guy Parmelin und die Handelsministerin des Vereinigten Königreichs, Kemi Badenoch, markierten am 15. Mai 2023 in Bern den Verhandlungsauftakt für die Weiter-entwicklung des bilateralen Handelsabkommens. Die erste Verhandlungsrunde wird noch im Mai in London stattfinden.
Bundespräsident Berset nimmt in Reykjavík an Gipfel des Europarates teil und führt Gespräche mit der isländischen Regierung
12.05.2023
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Medienmitteilung
Europa
Zum vierten Mal in der 74-jährigen Geschichte des Europarates kommen die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer kommende Woche zu einem Gipfeltreffen zusammen. Die Schweizer Delegation in Reykjavík wird von Bundespräsident Alain Berset angeführt. Im Vorfeld des Gipfels wird er am Dienstag, 16. Mai 2023, mit der isländischen Premierministerin Katrín Jakobsdóttir neben aktuellen internationalen Themen vor allem die Zusammenarbeit in Klimafragen besprechen.