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Staatssekretärin Hirayama am informellen EU-Ministertreffen für Wettbewerb im Bereich Forschung und Innovation
20.07.2021
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Medienmitteilung
DEA
Staatssekretärin Martina Hirayama nahm am 19. Juli 2021 am informellen Treffen der für Forschung und Innovation zuständigen Ministerinnen und Minister der EU-Mitgliedsländer in Ljubljana (Slowenien) teil. Im Zentrum des zweimal jährlich stattfindenden Anlasses stand der Austausch über die Umsetzung der Ziele des neuen Europäischen Forschungsraums auf nationaler und europäischer Ebene. Weiter wurde die Frage besprochen, wie Europa die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Innovation mit internationalen Partnern gestalten möchte. Die Schweiz unterstrich mit ihrer Teilnahme und ihren Beiträgen, dass sie aktiv zu einem starken Europäischen Forschungsraum beiträgt.
Bundesrat Ignazio Cassis besucht die Schweizer Mission in Brüssel und trifft sich zum informellen Austausch mit Mitgliedern der EU-Kommission
20.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Am 19. und 20. Juli hat Bundesrat Ignazio Cassis in Brüssel die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union besucht. Er hat sich mit den Mitarbeitenden ausgetauscht und sich einen Überblick über die laufenden und zukünftigen Aufgaben verschafft. Neben diesem Besuch hat sich Bundesrat Cassis zu einem informellen Austausch mit dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Aussen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Josep Borrell, sowie EU-Kommissar Johannes Hahn getroffen.
Schweiz übernimmt neue EU-Bestimmungen für die Luftfahrt
19.07.2021
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Medienmitteilung
DEA
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz-EU hat die Übernahme verschiedener EU-Rechtsvorschriften durch die Schweiz beschlossen. Diese Bestimmungen werden in den Anhang des Luftverkehrsabkommens überführt. Angesichts der COVID-19-Pandemie werden die Auflagen für Luftfahrtunternehmen über das Anrecht auf Zeitnischen (Slots) erleichtert. Ausserdem werden verschiedene Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit übernommen. Die neuen Vorschriften treten am 1. August 2021 in Kraft.
BAFU-Direktorin Katrin Schneeberger nimmt am Treffen der EU-Umweltministerinnen teil
19.07.2021
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Medienmitteilung
DEA
Auf Einladung des slowenischen Umweltministers Andrej Vizjak findet am 20. und 21. Juli 2021 in Ljubljana (Slowenien) ein informelles Umweltministertreffen der EU statt. Auch BAFU-Direktorin Katrin Schneeberger nimmt daran teil. Der Bundesrat hat ihr dafür den Titel der Staatssekretärin verliehen. Die Zusammenkunft dient der Vorbereitung der UNO-Konferenzen zum Klima- und Biodiversitätsschutz im Herbst dieses Jahres.
«Horizon Europe»: Schweiz derzeit Drittstaat
14.07.2021
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Medienmitteilung
DEA
Die Schweiz wird beim EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» und damit verbundenen Programmen und Initiativen bis auf Weiteres als nicht-assoziierter Drittstaat behandelt. Auch in diesem Modus können sich Forschende in der Schweiz, zwar in beschränktem Ausmass, an den Ausschreibungen beteiligen und direkt vom Bund finanziert werden. Die Teilnahme an Einzelprojekten, namentlich bei künftigen Ausschreibungen des European Research Council, der Marie Skłodowska Curie Aktionen und des European Innovation Council, ist jedoch prinzipiell nicht mehr möglich. Eine vollständige Assoziierung der Schweiz an «Horizon Europe» bleibt das erklärte Ziel des Bundesrates.
Bundesrat Ignazio Cassis in Vilnius: Teilnahme an der Ukraine-Reformkonferenz und bilaterale Kontakte
08.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte vom 6. bis 8. Juli in Vilnius, wo er an der Ukraine-Reformkonferenz 2021 (URC) teilnahm. Mit dem Ende der diesjährigen Ausgabe übernahm die Schweiz offiziell den Vorsitz für die URC2022 in Lugano. Im Rahmen der Konferenz traf Bundesrat Ignazio Cassis den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy, Premierminister Denys Shmyhal sowie Aussenminister Dmytro Kuleba. Anlässlich zweier Jubiläen in den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Litauen traf Bundesrat Ignazio Cassis in Vilnius zudem den litauischen Aussenminister Gabrielius Landsbergis.
Doppeljubiläum und Digitalisierung im Zentrum der Treffen von Bundesrat Cassis in Estland
06.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Nach seinem ersten Halt in Lettland traf Bundesrat Ignazio Cassis heute in Estland die Aussenministerin Eva-Maria Liimets und Parlamentspräsident Jüri Ratas. Die Gespräche drehten sich um die Digitalisierung, die Europapolitik und die Schweizer Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat 2023–2024. Bundesrat Cassis besuchte ausserdem das NATO Cyber Defence Centre of Excellence in Tallinn.
Informelles EFTA-Ministertreffen in Island
05.07.2021
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Medienmitteilung
DEA
Bundespräsident Guy Parmelin wird am 6. und 7. Juli 2021 in Island an einem informellen Ministertreffen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) teilnehmen. Er wird ausserdem mit Präsident Gudni Jóhannesson ein Gespräch führen.
Start der Baltikumsreise: Bundesrat Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Lettland
05.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat seine Baltikumsreise mit einem offiziellen Besuch in Lettland begonnen. Die Schweiz feiert dieses Jahr ein Doppeljubiläum mit den baltischen Staaten: 100 Jahre Anerkennung ihrer Unabhängigkeit und 30 Jahre seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen nach dem Zerfall der Sowjetunion. In Riga wurde Bundesrat Cassis am 5. Juli vom lettischen Staatspräsidenten Egils Levits, Aussenminister Edgars Rinkēvičs und Parlamentspräsidentin Ināra Mūrniece empfangen. Die Europapolitik stand im Zentrum der Gespräche. Lettland ist die erste Station der Reise von Bundesrat Cassis, die ihn auch nach Estland und Litauen führen wird. In Litauen wird er auch an der Ukraine Reformkonferenz teilnehmen.
Schweiz und EU: Gegenseitige Anerkennung der Passagierrechte im öffentlichen Verkehr
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz und die EU anerkennen die Gleichwertigkeit der Passagierrechte im öffentlichen Verkehr. Der Gemischte Landverkehrsausschusses Schweiz/EU hat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 die entsprechenden Regelungen in den Anhang des Landverkehrsabkommens aufgenommen.
Bundesrat Ignazio Cassis reist nach Lettland, Estland und Litauen und nimmt an der Ukraine-Reformkonferenz in Vilnius teil
01.07.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 4. bis 8. Juli 2021 zu einem offiziellen Besuch ins Baltikum. Die Reise führt ihn nach Lettland, Estland und Litauen. In Vilnius wird er am 7. und 8. Juli 2021 zudem an der Ukraine-Reformkonferenz teilnehmen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Europapolitik, die bilateralen Beziehungen sowie aktuelle internationale Herausforderungen. Bei der Teilnahme an der Reformkonferenz in Vilnius geht es in erster Linie darum, den bevorstehenden Schweizer Vorsitz 2022 vorzubereiten.
Bundesrat vertieft Analyse der Regelungsunterschiede zur EU
30.06.2021
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Medienmitteilung
DEA
Der Bundesrat hat eine erste Auslegeordnung der Regelungsunterschiede zwischen der Schweiz und der EU erstellen lassen. An seiner Sitzung vom 30. Juni 2021 hat er davon Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen festgelegt. In einem nächsten Schritt soll vertieft analysiert werden, welche allfälligen autonomen Anpassungen im Interesse der Schweiz liegen könnten. In gewissen Themenbereichen soll diese Prüfung gemeinsam mit den Sozialpartnern, den Kantonen und der Wirtschaft erfolgen. Ziel ist namentlich die Stabilisierung des bilateralen Wegs mit der EU.
