Bundesrat Didier Burkhalter und Italiens Aussenminister Paolo Gentiloni tauschen sich über Vertiefung der Zusammenarbeit aus

22.08.2016 — Medienmitteilung Europa
Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sowie die Europapolitik standen im Zentrum des Gesprächs zwischen Bundesrat Didier Burkhalter und seinem italienischen Amtskollegen Paolo Gentiloni, welches am 22. August 2016 am Rande der diesjährigen Botschafter- und Aussennetzkonferenz in Genf stattfand. Die beiden Aussenminister beschlossen, sich insbesondere im Bereich der Europapolitik enger abzusprechen.

Schweizerische Arbeitskräfteerhebung im 2. Quartal 2016: Arbeitsangebot – Zahl der Erwerbstätigen steigt um 1,6 Prozent; Erwerbslosenquote gemäss ILO erhöht sich leicht auf 4,3 Prozent

18.08.2016 — Medienmitteilung Europa

Neuchâtel, Die Zahl der Erwerbstätigen in der Schweiz ist im 2. Quartal 2016 gegenüber dem Vorjahresquartal um 1,6 Prozent gestiegen. Bei der Erwerbslosenquote gemäss Definition des Internationalen Arbeitsamtes (ILO) war im gleichen Zeitraum eine leichte Zunahme von 4,2 auf 4,3 Prozent zu verzeichnen. In der EU ist die Erwerbslosenquote von 9,5% auf 8,6% gesunken. Dies sind einige Ergebnisse der Erhebungen des Bundesamtes für Statistik (BFS).

Asylstatistik Juli 2016

11.08.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern-Wabern, Im Juli wurden in der Schweiz 2477 Asylgesuche eingereicht, 148 mehr als im Vormonat (+6,4%). Die Zahl neuer Gesuche liegt damit deutlich unter dem Wert der gleichen Periode des Vorjahres (−36,4%). Insbesondere die Zahl von Gesuchen eritreischer Migrantinnen und Migranten hat gegenüber 2015 signifikant abgenommen.

Bundesrätin Sommaruga trifft deutschen Bundesinnenminister Thomas de Maizière

06.08.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, hat am Samstag den deutschen Bundesminister des Innern, Thomas de Maizière, in Dresden zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die Gewalttaten der letzten Wochen in Deutschland und Frankreich.

Deutschsprachige Aussenminister diskutieren Europafragen und sprechen sich für intensivere Zusammenarbeit bei der europäischen Sicherheit aus

05.08.2016 — Medienmitteilung Europa
Am 5. August 2016 beschlossen die fünf deutschsprachigen Aussenminister auf der Burg Gutenberg in Balzers (Liechtenstein) eine engere Zusammenarbeit bei der Prävention von gewalttätigem Extremismus, der kooperativen Sicherheit in Europa und anderen Regionen sowie der Förderung der deutschen Sprache. Die Minister hoben ferner die Bedeutung enger und konstruktiver Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und ihren Nachbarländern wie der Schweiz hervor.

Der Schweizer Film soll international wettbewerbsfähiger werden

04.08.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern, Bundesrat Alain Berset plädierte in Locarno für einen wettbewerbsfähigeren Schweizer Film und kündigte die Lancierung einer gezielteren Förderung des Schweizer Films im Ausland sowie neue Koproduktionsabkommen mit Schwerpunktländern an. Er erwähnte in diesem Zusammenhang das seit 1. Juli bestehende Programm «Filmstandortförderung Schweiz (FiSS)». Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern EDI betonte ferner, dass die Landessprachen in der obligatorischen Schule ihren Platz haben müssen und sprach über die am 6. Juli in die Vernehmlassung geschickte Revision des Sprachengesetzes. Er stellte zudem neue Massnahmen zur Förderung der italienischen Sprache vor.

Visumbefreiung für Staatsangehörige Kiribatis, Tuvalus und der Marshallinseln

03.08.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Staatsangehörige aus Kiribati, Tuvalu und den Marshallinseln sind bei der Einreise in den Schengen-Raum neu von der Visumpflicht befreit. Die Visumpflicht für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit besteht jedoch weiter. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat in diesem Zusammenhang eine Änderung der Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV) gutgeheissen, welche am 2. August 2016 in Kraft getreten ist.        

Rückzug EU-Beitrittsgesuch der Schweiz

27.07.2016 — Artikel Europa

Brief des Bundesrates vom 27.7.2016 (auf Französisch) (PDF, 1 Seite, 216.6 kB, Französisch)

Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann: Grusswort zum 1. August 2016 für Auslandschweizerinnen und –schweizer

26.07.2016 — Medienmitteilung Mission EU Brussels

Raumfahrt für Europa – Bürgerdebatte in Luzern

26.07.2016 — Europa
Am 10. September 2016 werden Bürgerinnen und Bürger aus 22 europäischen Ländern an der ersten Bürgerdebatte über Raumfahrt für Europa teilnehmen. An diesem Tag haben sie die Gelegenheit, Neues zu erfahren, zu diskutieren, ihre Meinung zu äußern und sich durch Vorschläge zu Prioritäten in allen Bereichen laufender und künftiger Weltraumprogramme einzubringen.

Bundespräsident Schneider-Ammann trifft EU-Kommissionspräsident Juncker

16.07.2016 — Medienmitteilung Mission EU Brussels

Bern, 16.07.2016 - Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist am Rande des 11. Gipfeltreffens des ASEM (Asia-Europe Meeting) in der Mongolei am Samstag, 16. Juli, mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammengekommen. Sie diskutierten den Stand der laufenden Gespräche zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) über eine einvernehmliche Lösung bei der Umsetzung von Artikel 121a BV im Rahmen des bestehenden Freizügigkeitsabkommen.

Bundespräsident Schneider-Ammann trifft EU-Kommissionspräsident Juncker

16.07.2016 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist am Rande des 11. Gipfeltreffens des ASEM (Asia-Europe Meeting) in der Mongolei am Samstag, 16. Juli, mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammengekommen. Sie diskutierten den Stand der laufenden Gespräche zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) über eine einvernehmliche Lösung bei der Umsetzung von Artikel 121a BV im Rahmen des bestehenden Freizügigkeitsabkommen.

Bundesrat Guy Parmelin in Griechenland

06.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Guy Parmelin besucht vom 8. bis 11. Mai 2024 Griechenland. In Athen sind offizielle Gespräche zu Themen aus Wirtschaft und Wissenschaft geplant. Auf der Insel Euböa wird Bundesrat Parmelin eine archäologische Ausgrabungsstätte der École Suisse d’Archéologie en Grèce (ESAG) besuchen, die vom Bund unterstützt wird.

Offizieller Besuch des Oberbefehlshabers der litauischen Streitkräfte beim Chef der Schweizer Armee

02.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Am 2. und 3. Mai 2024 stattet General Valdemaras Rupšys, Oberbefehlshaber der litauischen Streitkräfte, der Schweizer Armee einen offiziellen Besuch ab. Bei den Gesprächen mit dem Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, geht es insbesondere um die Sicherheitslage in Osteuropa und die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine darauf.

Bundesrat und KKJPD nehmen Strategie der Integrierten Grenzverwaltung zur Kenntnis

01.05.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Integrierte Grenzverwaltung hat zum Ziel, die Schengen-Aussengrenzen effektiv, effizient und in geordneter Weise zu verwalten. Die relevanten Akteurinnen und Akteure des Bundes und der Kantone haben zusammen die dritte nationale Strategie der Integrierten Grenzverwaltung erarbeitet. Sie wurde von der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) am 12. April 2024 und vom Bundesrat am 1. Mai 2024 zur Kenntnis genommen.

Der revidierte Polizeivertrag zwischen der Schweiz und Deutschland tritt am 1. Mai in Kraft

30.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Die grenzüberschreitende Kriminalität ist heute eine Realität und sie nimmt laufend zu. Deshalb ist die bilaterale polizeiliche Zusammenarbeit mit den Nachbarländern der Schweiz essentiell. Deutschland und die Schweiz haben den Polizeivertrag von 2002 gemeinsam überarbeitet und an die Herausforderungen der heutigen Zeit angepasst. Der revidierte Polizeivertrag tritt am 1. Mai 2024 in Kraft. Der Vertrag vereinfacht beispielsweise grenzüberschreitende Observationen und verdeckte Ermittlungen zur Bekämpfung internationaler Kriminalität, stärkt den Zeugen- und Opferschutz und legt die Grundlage für eine noch engere Zusammenarbeit in Krisenlagen.

Schweiz, Deutschland und Österreich wollen Schienengüterverkehr modernisieren

30.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweiz setzt sich mit Deutschland und Österreich dafür ein, dass der Schienengüterverkehr auf europäischer Ebene durch die Einführung der digitalen automatischen Kupplung (DAK) zukunftsfähig gemacht wird. Bundesrat Albert Rösti hat dazu am 30. April 2024 mit dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, und der österreichischen Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, Leonore Gewessler, im Rahmen eines digitalen Austauschs ein Positionspapier unterzeichnet.

Bundesrat Beat Jans an Ministertreffen in Gent

30.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundesrat Beat Jans hat am 29. und 30. April 2024 an einem Treffen der Innenminister der Schengen-Staaten im belgischen Gent teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche stand die Umsetzung des Asyl- und Migrationspakts. Dieser wird für die Schweiz teilweise verbindlich sein. Bundesrat Beat Jans erinnerte daran, dass sich die Schweiz seit Jahren für mehr Solidarität im europäischen Asylsystem einsetze. Er begrüsste den aus der Schweiz bekannten Ansatz, die Asylverfahren beschleunigen zu wollen und kündigte an, dass sich die Schweiz bei der Umsetzung des Pakts aktiv einbringen werde. Wichtig sei, dass bei der Umsetzung des Pakts die Grundrechte jederzeit gewährleistet würden.

Bundespräsidentin Amherd besucht Italien und den Heiligen Stuhl

29.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist diese Woche nach Rom, wo am Freitag, 3. Mai 2024, Treffen mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella und mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni geplant sind. Am Wochenende und am Montag besucht die Bundespräsidentin den Heiligen Stuhl. Zum Programm im Vatikan zählen Gespräche mit Papst Franziskus und Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin sowie die Teilnahme an der Vereidigung der neuen Rekruten der Päpstlichen Schweizergarde am Montag, 6. Mai. Am Dienstag, 7. Mai, ist ein Treffen mit dem italienischen Verteidigungsminister Guido Crosetto geplant.

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider: Treffen mit den deutschsprachigen Sozial- und Gesundheitsministerinnen und -ministern

29.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Der österreichische Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch hat seine deutschsprachigen Amtskolleginnen und -kollegen nach Dürnstein eingeladen. Der Fokus der Gespräche vom 29. und 30. April 2024 liegt auf der Prävention und Bekämpfung der Armut, insbesondere der Kinderarmut, sowie der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele im Gesundheitsbereich. In einer Erklärung verpflichteten sich die fünf Länder, die Zusammenarbeit in diesem Sinne zu verstärken.

Bundesrat Ignazio Cassis empfängt den österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg

23.04.2024 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat sich heute in Bern mit dem österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die engen bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern, die Europapolitik der Schweiz, das internationale Geschehen und die Sicherheitslage. Die beiden Amtskollegen bekräftigten insbesondere ihren Willen, sich für den globalen Frieden einzusetzen.

Bundespräsidentin Amherd trifft Ungarns Präsidenten und Regierungschef vor EU-Ratspräsidentschaft des Landes

19.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Freitag, 19. April 2024, mit Präsident Tamás Sulyok, Regierungschef Viktor Orbán und Parlamentspräsident László Kövér in Budapest neben den bilateralen Beziehungen die Europapolitik beider Länder und die europäische Sicherheitslage besprochen. Ungarn hat in der zweiten Jahreshälfte die EU-Ratspräsidentschaft inne.

Transportflugzeug der dänischen Luftwaffe auf dem Flugplatz St. Stephan

15.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Die Schweizer Armee führt auf dem Flugplatz St. Stephan im Berner Oberland am 17. und 18. April 2024 in Kooperation mit der dänischen Luftwaffe eine Ausbildungsübung durch. Diese dient dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Schweizer Armee durch internationale Kooperation zu stärken.

Bundespräsidentin Amherd besucht nächste EU-Ratspräsidentschaft Ungarn

15.04.2024 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsidentin Viola Amherd reist in den kommenden Tagen nach Ungarn, das im zweiten Semester 2024 die EU-Ratspräsidentschaft innehaben wird. Bei Treffen mit Präsident Tamás Sulyok, Regierungschef Viktor Orbán und Parlamentspräsident László Kövér am Freitag, 19. April 2024, werden die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Ungarn, die Europapolitik und die europäische Sicherheitslage zur Sprache kommen. Am Donnerstag, 18. April, hält die Bundespräsidentin zudem eine Rede zu diesen Themen an der Andrássy Universität in Budapest.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Guy Parmelin bei Bundeswirtschaftsminister Altmaier

03.07.2020 — Europa
Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), reist am 6. Juli 2020 für einen Arbeitsbesuch nach Berlin. Neben einem Arbeitsgespräch mit dem deutschen Bundeswirtschaftsminister, Peter Altmaier, sind weitere Kontakte sowie eine Unternehmensbesichtigung geplant.

Informativ, praktisch, aktuell – die Foliensätze zur Europapolitik

26.11.2019 — Artikel Europa
Die Beziehung der Schweiz mit der Europäischen Union ist eng, wichtig und vielfältig. Sie beruht auf dem bilateralen Weg und hat einen Einfluss auf zahlreiche Aspekte des Lebens der Bürgerin-nen und Bürger sowohl in der Schweiz als auch in der EU.

Serbiens Premierministerin Brnabić für Arbeitstreffen bei Bundespräsident Maurer

03.09.2019 — Europa
Bundespräsident Ueli Maurer hat am Dienstag, 3. September 2019, die serbische Premierministerin Ana Brnabić im Zuge der Teilnahme am Digitaltag Schweiz zu einem Arbeitstreffen im Bernerhof empfangen. Zur Sprache kamen bilaterale Themen, unter anderem betreffend Wirtschaft und Digitalisierung, die Beziehungen Serbiens zur Europäischen Union sowie die Lage im Westbalkan.

Luftfahrtrecht: Schweiz übernimmt EU-Bestimmungen zu Drohnen und Brexit

22.08.2019 — Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Dabei geht es namentlich um eine neue Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, sowie um eine Verordnung, welche die Fortführung der Tätigkeit von Schweizer Luftfahrtbetreibern und Herstellern nach dem Brexit garantiert. Die neuen Bestimmungen zur Flug- und Luftsicherheit sowie zum Flugverkehrsmanagement treten am 1. September 2019 in Kraft.

Bundesrat Cassis besucht Flüchtlingslager auf Samos und trifft neuen griechischen Aussenminister

10.07.2019 — EDA
Die Lage der Flüchtlinge und die Herausforderungen, die die Migration mit sich bringt, sind im Zentrum des Besuchs von Bundesrat Cassis in Griechenland gestanden. Am Dienstag besuchte er das Flüchtlingslager auf Samos und traf heute in Athen den diese Woche ernannten griechischen Aussenminister Nikos Dendias sowie den griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Schweizer Delegation des VBS besucht die EVA Jahreskonferenz in Brüssel

29.11.2018 — Europa
Eine Schweizer Delegation des VBS mit Pälvi Pulli, Chefin Sicherheitspolitik im VBS, und Thomas Rothacher, Vizedirektor Wissenschaft und Technologie, armasuisse, besuchten die Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) in Brüssel.

Arbeitsbesuch von Bundesrat Ueli Maurer in Italien

05.10.2018 — Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilt heute in Rom zu einem Arbeitsbesuch bei seinem italienischen Amtskollegen Giovanni Tria. Beim Treffen werden bilaterale und internationale Finanz- und Steuerfragen erörtert.

Bundesrat legt Kontingente 2019 für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA fest

28.09.2018 — Europa
Die Schweizer Wirtschaft soll auch 2019 die benötigten qualifizierten Fachkräfte rekrutieren können. An seiner Sitzung vom 28. September 2018 hat der Bundesrat die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Die Kontingente für Aufenthaltsbewilligungen (B) werden um 1000 Einheiten erhöht, die Kontingente für Kurzaufenthaltsbewilligungen (L) um 500 Einheiten reduziert. Die Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA sind somit in ihrer Gesamthöhe wieder auf dem Niveau von 2014.

Verordnungsänderungen zur Zusammenarbeit mit der europäischen Grenz- und Küstenwache

15.08.2018 — Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. August 2018 die Verordnungen über die Zusammenarbeit mit anderen europäischen Staaten zum Schutz der Schengenaussengrenzen und über den Vollzug von Weg- und Ausweisungen angepasst. Die Anpassungen treten am 15. September 2018 in Kraft.

Die Schweiz und die EU passen ihr Versicherungsabkommen an

05.07.2018 — Europa
Die Schweiz und die EU passen ihr seit 1989 bestehendes Direktversicherungsabkommen an neue regulatorische Anforderungen an. Der Gemischte Ausschuss mit Vertretern beider Seiten hat die Änderungen am 3. Juli 2018 beschlossen und in Kraft gesetzt. Damit entspricht das Abkommen auch künftig den Bedürfnissen der Schweizer Versicherungswirtschaft.

Asylstatistik 2017

22.01.2018 — Europa
Im Jahr 2017 wurden in der Schweiz 18 088 Asylgesuche gestellt. Dies ist auf die nach wie vor zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent zurückzuführen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verzeichnet gegenüber 2016 einen Rückgang der Asylgesuche um mehr als ein Drittel.