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Wohnungsmarkt 2014: Erst teilweise Entspannung
08.07.2015
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Medienmitteilung
Europa
Grenchen - Die Entspannung auf dem Wohnungsmarkt hat sich 2014 fortgesetzt. Trotzdem ist es für eine Entwarnung noch zu früh, wie eine Untersuchung im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) über die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Wohnungsmarkt zeigt. Auf dem Wohnungsmarkt gibt es nach wie vor Ungleichgewichte zwischen den Regionen und den verschiedenen Segmenten.
Bundespräsidentin Sommaruga auf Arbeitsbesuch in Polen
08.07.2015
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Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am heutigen Mittwoch in Warschau mit dem Staatspräsidenten und der Regierungschefin Polens zusammengekommen. Präsident Bronisław Komorowski und Ministerpräsidentin Ewa Kopacz empfingen die Bundespräsidentin zu zwei separaten Treffen. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen die Europapolitik beider Länder sowie Fragen der gesamteuropäischen Sicherheit.
Bundespräsidentin Sommaruga trifft König Felipe VI. und Regierungsspitze in Madrid
06.07.2015
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Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am Montag für einen zweitägigen Besuch nach Spanien gereist. Sie wurde von König Felipe VI. empfangen und traf sich für Gespräche mit dem Regierungspräsidenten Mariano Rajoy sowie mit der Vize-Regierungspräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien die Europa- und die Migrationspolitik.
Empa beteiligt sich an europäischer Initiative zur präklinischen Charakterisierung von Nano-Therapeutika
02.07.2015
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Medienmitteilung
Europa
Die Empa beteiligt sich am «Europäischen Labor für nanomedizinische Charakterisierung» (EU-NCL), einem vom EU-Rahmenprogramm «Horizon 2020» geförderten Projekt. Ziel ist eine internationale Spitzenstellung bei der Charakterisierung von Nanotherapeutika für Krankheiten wie Krebs, Diabetes, Entzündungen und Infektionen. Die erarbeiteten Methoden stehen in der Folge allen Institutionen zur Verfügung, die nanomedizinische Anwendungen entwickeln, bevor diese den Regulierungsbehörden zur Genehmigung klinischer Tests bzw. für deren spätere Vermarktung vorgelegt werden.
Bundesrat beschliesst Änderungen der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung
01.07.2015
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) regelt den Umgang mit Stoffen und Produktgruppen, die ein Gefährdungspotenzial für Mensch und Umwelt beinhalten. Der Bundesrat hat heute die revidierte ChemRRV genehmigt. Damit setzt er einen Beschluss der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe um, nimmt Anpassungen an neues EU-Recht vor und stärkt die Rolle der Kantone im Bewilligungsverfahren für Sprühflüge. Die revidierte Verordnung tritt am 1. September 2015 in Kraft.
Lageanalyse im Bundesrat zur Frankenstärke
01.07.2015
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Vor dem Hintergrund der anhaltenden starken Überbewertung des Frankens wurde der Bundesrat am 1. Juli durch die zuständigen Departemente erneut über die Wirtschaftslage sowie mögliche Handlungsoptionen informiert. Die neuste Einschätzung bestätigt die bisherige Analyse, wonach der Volkswirtschaft insgesamt zumindest vorläufig keine schwere Krise droht. Allerdings dürfte das Wirtschaftswachstum in den nächsten Quartalen sehr schwach sein. In Wirtschaftszweigen, die der Frankenstärke besonders ausgesetzt sind, droht ein erheblicher Verlust an Arbeitsplätzen. Die weitere Entwicklung hängt stark von der Entwicklung der Wechselkurse ab. Der Bundesrat unterstützt die Bestrebungen der Nationalbank, zu einer Normalisierung der Verhältnisse beizutragen. Für die Politik prioritär ist weiterhin die Verbesserung der Rahmenbedingungen. Der Bundesrat wurde zudem auch über die Sondermassnahmen orientiert, welche die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) sowie der ETH-Bereich ergriffen hatten, um die Unternehmen noch stärker zu unterstützen.
Bundesrat will Entsendegesetz anpassen
01.07.2015
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Medienmitteilung
Europa
Bern - Der Bundesrat hat am 1. Juli 2015 die Botschaft zur Änderung des Entsendegesetzes zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Er schlägt dem Parlament vor, die Obergrenze der Verwaltungssanktionen im Entsendegesetz bei Verstössen gegen die minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen von 5‘000 Franken auf 30‘000 Franken zu erhöhen.
30 Jahre EUREKA – erfolgreiches Schweizer Vorsitzjahr beendet
01.07.2015
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Medienmitteilung
Europa
EUREKA, die europäische Initiative für grenzüberschreitende Projekte in marktorientierter Forschung und Entwicklung, ist 2014/2015 ein Jahr lang von der Schweiz präsidiert worden. Heute wird der Vorsitz an der letzten Netzwerk-Konferenz in Lugano offiziell an Schweden übergeben. Im Rahmen dieser Konferenz feiert EUREKA zudem ihr 30-jähriges Bestehen. An der Jubiläumsfeier nehmen unter anderem die für Forschung und Innovation zuständigen Staatssekretäre aus Deutschland, Frankreich, Schweden, der Schweiz und Spanien teil.
Erweiterungsbeitrag: Unterzeichnung des bilateralen Rahmenabkommens mit Kroatien
30.06.2015
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Europa
Am 30. Juni 2015 haben die Schweiz und Kroatien in Zagreb das bilaterale Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Inhalt und die Umsetzung des Schweizer Erweiterungsbeitrags an Kroatien regelt. Die Schweiz wird in Kroatien im Umfang von 45 Mio. CHF vor allem Projekte in den Bereichen Abwasserreinigung, Trinkwasserversorgung, Forschung und Berufsbildung unterstützen.
Enge Partnerschaft auf bilateraler und multilateraler Ebene: Bundesrat Burkhalter führt politische Gespräche in Liechtenstein
26.06.2015
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Medienmitteilung
EDA
Bei seinem Arbeitsbesuch in Liechtenstein ist Bundesrat Didier Burkhalter heute mit Regierungschef Adrian Hasler und Regierungsrätin Aurelia Frick zusammengetroffen. Beide Seiten unterstrichen das intensive und freundschaftliche Verhältnis beider Staaten. Entsprechend gross war die Vielfalt der erörterten Themen.
27. Treffen des Gemischten Landverkehrsausschusses Schweiz–EU
26.06.2015
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Medienmitteilung
EDA
Der Gemischte Landverkehrsausschuss Schweiz–EU traf sich am Freitag in Brüssel zum 27. Mal. Die Schweizer Delegation wurde vom Direktor des Bundesamtes für Verkehr (BAV), Peter Füglistaler, angeführt. Sie informierte die Delegation der EU namentlich über den Entscheid des Bundesrates zur leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA).
Offizieller Arbeitsbesuch des slowakischen Aussenministers in der Schweiz
25.06.2015
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat den slowakischen Vizepremierminister und Aussenminister Miroslav Lajčák am Donnerstag, 25. Juni 2015, zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Im Vordergrund der Gespräche stand nebst den bilateralen Beziehungen insbesondere die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU). Die Slowakei wird im zweiten Semester 2016 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Daneben kamen verschiedene regionale und multilaterale Themen sowie Fragen der internationalen Aktualität zur Sprache. Anschliessend stattete der slowakische Vizepremier- und Aussenminister Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga einen Höflichkeitsbesuch ab.
