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Chef der Armee besucht Schweizer Truppen im Kosovo

30.07.2015 — Medienmitteilung Europa
Der Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann, besucht am 30. Juli 2015 die Angehörigen des 32. Kontingents der SWISSCOY im Kosovo. Anschliessend wird er nach Serbien weiterreisen, um in Belgrad an den 1.-August-Feierlichkeiten teilzunehmen.



Asylstatistik 2. Quartal 2015

20.07.2015 — Medienmitteilung Europa

Bern-Wabern - Die Schweiz verzeichnete von April bis Ende Juni 2015 total 7384 Asylgesuche. Das sind 2000 Gesuche mehr als in derselben Periode des Vorjahres und 2895 Gesuche mehr als im ersten Quartal 2015. Die Zunahme im zweiten Quartal ist in erster Linie auf den Anstieg der Asylgesuche eritreischer Staatsangehöriger zurückzuführen, die über das zentrale Mittelmeer Süditalien erreichten. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) rechnet damit, dass die Gesuchszahlen wie in den Jahren zuvor im Herbst abnehmen und zum Jahresende im Bereich der Prognosen liegen werden.


Arbeitsbesuch von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf in Liechtenstein

10.07.2015 — Medienmitteilung Europa
Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartementes, hat heute in Vaduz Adrian Hasler, Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, zu einem Arbeitsbesuch getroffen. Themen des Treffens waren der automatische Informationsaustausch in Steuersachen, die Unternehmensbesteuerung und der Marktzutritt. Zudem unterzeichneten die beiden Minister je ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Elementarschadenversicherung.


Enge Beziehung als Grundlage für vertiefte Kooperation: Bundesrat Didier Burkhalter trifft Finnlands Aussenminister Timo Soini

10.07.2015 — Medienmitteilung EDA
Bei seinem Aufenthalt in Helsinki hat Bundesrat Didier Burkhalter mit dem finnischen Aussenminister Timo Soini ein bilaterales Gespräch geführt. Im Zentrum des Treffens standen neben bilateralen Themen die Politik der Schweiz gegenüber der EU sowie die Krise in der Ukraine und Möglichkeiten der Wiederherstellung der europäischen Sicherheit.



Wohnungsmarkt 2014: Erst teilweise Entspannung

08.07.2015 — Medienmitteilung Europa

Grenchen - Die Entspannung auf dem Wohnungsmarkt hat sich 2014 fortgesetzt. Trotzdem ist es für eine Entwarnung noch zu früh, wie eine Untersuchung im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) über die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Wohnungsmarkt zeigt. Auf dem Wohnungsmarkt gibt es nach wie vor Ungleichgewichte zwischen den Regionen und den verschiedenen Segmenten.


Bundespräsidentin Sommaruga auf Arbeitsbesuch in Polen

08.07.2015 — Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am heutigen Mittwoch in Warschau mit dem Staatspräsidenten und der Regierungschefin Polens zusammengekommen. Präsident Bronisław Komorowski und Ministerpräsidentin Ewa Kopacz empfingen die Bundespräsidentin zu zwei separaten Treffen. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen die Europapolitik beider Länder sowie Fragen der gesamteuropäischen Sicherheit.


Bundespräsidentin Sommaruga trifft König Felipe VI. und Regierungsspitze in Madrid

06.07.2015 — Europa
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am Montag für einen zweitägigen Besuch nach Spanien gereist. Sie wurde von König Felipe VI. empfangen und traf sich für Gespräche mit dem Regierungspräsidenten Mariano Rajoy sowie mit der Vize-Regierungspräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Spanien die Europa- und die Migrationspolitik.


Empa beteiligt sich an europäischer Initiative zur präklinischen Charakterisierung von Nano-Therapeutika

02.07.2015 — Medienmitteilung Europa
Die Empa beteiligt sich am «Europäischen Labor für nanomedizinische Charakterisierung» (EU-NCL), einem vom EU-Rahmenprogramm «Horizon 2020» geförderten Projekt. Ziel ist eine internationale Spitzenstellung bei der Charakterisierung von Nanotherapeutika für Krankheiten wie Krebs, Diabetes, Entzündungen und Infektionen. Die erarbeiteten Methoden stehen in der Folge allen Institutionen zur Verfügung, die nanomedizinische Anwendungen entwickeln, bevor diese den Regulierungsbehörden zur Genehmigung klinischer Tests bzw. für deren spätere Vermarktung vorgelegt werden.


Bundesrat beschliesst Änderungen der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung

01.07.2015 — Medienmitteilung Europa

Bern - Die Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV) regelt den Umgang mit Stoffen und Produktgruppen, die ein Gefährdungspotenzial für Mensch und Umwelt beinhalten. Der Bundesrat hat heute die revidierte ChemRRV genehmigt. Damit setzt er einen Beschluss der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe um, nimmt Anpassungen an neues EU-Recht vor und stärkt die Rolle der Kantone im Bewilligungsverfahren für Sprühflüge. Die revidierte Verordnung tritt am 1. September 2015 in Kraft.


Lageanalyse im Bundesrat zur Frankenstärke

01.07.2015 — Medienmitteilung Europa

Bern - Vor dem Hintergrund der anhaltenden starken Überbewertung des Frankens wurde der Bundesrat am 1. Juli durch die zuständigen Departemente erneut über die Wirtschaftslage sowie mögliche Handlungsoptionen informiert. Die neuste Einschätzung bestätigt die bisherige Analyse, wonach der Volkswirtschaft insgesamt zumindest vorläufig keine schwere Krise droht. Allerdings dürfte das Wirtschaftswachstum in den nächsten Quartalen sehr schwach sein. In Wirtschaftszweigen, die der Frankenstärke besonders ausgesetzt sind, droht ein erheblicher Verlust an Arbeitsplätzen. Die weitere Entwicklung hängt stark von der Entwicklung der Wechselkurse ab. Der Bundesrat unterstützt die Bestrebungen der Nationalbank, zu einer Normalisierung der Verhältnisse beizutragen. Für die Politik prioritär ist weiterhin die Verbesserung der Rahmenbedingungen. Der Bundesrat wurde zudem auch über die Sondermassnahmen orientiert, welche die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) sowie der ETH-Bereich ergriffen hatten, um die Unternehmen noch stärker zu unterstützen.

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