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Erdbeben in türkisch-syrischer Grenzregion: Rettungskette des Bundes hilft bei der Suche nach Überlebenden

06.02.2023 — Medienmitteilung EDA
Am 6. Februar 2023 haben mehrere Erdbeben die türkisch-syrische Grenzregion erschüttert. Die Humanitäre Hilfe des Bundes schickt die Rettungskette mit rund 80 Expertinnen und Experten sowie acht Suchhunde in das Gebiet von Gaziantep im Süden der Türkei. Zum Rettungsteam gehören auch Spezialisten der militärischen Katastrophenhilfe der Armee. Damit reagiert sie auf ein Hilfsgesuch der türkischen Behörden. Welche Hilfe die von den Beben betroffenen Menschen in Syrien benötigen, klärt der Bund derzeit ab.


Von-Wattenwyl-Gespräche vom 3. Februar 2023

03.02.2023 — Medienmitteilung EDA
An den ersten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres ist am Freitag, 3. Februar 2023, eine Delegation des Bundesrates unter der Leitung von Bundespräsident Alain Berset mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Seitens der Landesregierung nahmen auch Bundesrat Guy Parmelin, Bundesrätin Viola Amherd sowie Bundeskanzler Walter Thurnherr an den Gesprächen teil. Im Zentrum standen aussen- und sicherheitspolitische Themen, namentlich die Lage in der Ukraine, im Iran sowie im Kosovo. Diskutiert wurden zudem die Wirtschaftslage, die Energiepolitik, die Migration, die Europapolitik sowie der Zustand der Bundesfinanzen.


Die Schweiz ruft dazu auf, die Umwelt in bewaffneten Konflikten besser zu schützen

02.02.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) haben vom 24. Januar bis zum 2. Februar 2023 ein virtuelles Treffen für Regierungsexpertinnen und -experten durchgeführt. Ziel war es, durch eine wirksamere Umsetzung des humanitären Völkerrechts (HVR) einen besseren Schutz der Umwelt in bewaffneten Konflikten zu ermöglichen. Die Staaten werden aufgerufen, sich an den guten Praktiken zu orientieren, die an diesem Treffen identifiziert wurden.


Präsidialbesuche in Botsuana und Mosambik

02.02.2023 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Alain Berset besucht kommende Woche Botsuana und Mosambik. Während es in Botsuana darum gehen wird, die Kontakte auf eine neue Ebene zu heben, arbeitet die Schweiz mit Mosambik seit langem eng zusammen. In beiden Ländern werden neben bilateralen Themen die regionale Situation und globale Fragen zur Sprache kommen – dies auch mit Blick auf das Schweizer Engagement im UNO-Sicherheitsrat.


Der Schweizer Pavillon an der Expo 2025 Osaka verkörpert Leichtigkeit und Nachhaltigkeit

02.02.2023 — Medienmitteilung EDA
Die nächste Weltausstellung findet 2025 in Osaka, Japan statt. Die Schweiz will die Expo Osaka, diesen internationalen Grossanlass mit hoher medialer Ausstrahlung, als Plattform nutzen, um die Beziehungen mit Japan als einem der wichtigsten Handelspartner in Asien weiter zu vertiefen und Innovationskraft und Nachhaltigkeit zu demonstrieren – mit dem leichtesten Pavillon der Expo.


Rückkehr des Krieges nach Europa im Mittelpunkt des Aussenpolitischen Berichts 2022

01.02.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Februar 2023 den Aussenpolitischen Bericht 2022 verabschiedet. Der Bericht enthält ein Schwerpunkt-Kapitel zum Ukraine-Krieg. Weitere Themen sind die Fortschritte in den Beziehungen zur Europäischen Union, das Engagement der Schweiz für einen wirksameren Multilateralismus und die Wahl der Schweiz zum nichtständigen Mitglied des UNO-Sicherheitsrats im Zeitraum 2023–2024.


Die Schweiz erneuert ihre Unterstützung für das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge

01.02.2023 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Februar 2023 beschlossen, dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) einen Beitrag von 68 Millionen Franken für den Zeitraum 2023–2024 zu gewähren. Er trägt damit zur Bewältigung der beispiellosen Ströme von Menschen bei, die aufgrund von Konflikten gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Das UNHCR sorgt für menschenwürdige Aufnahmebedingungen und medizinische Hilfe für Menschen, die zur Flucht gezwungen sind, sowie für den Zugang ihrer Kinder zu Bildung. Die Organisation ist ein Schlüsselpartner bei der Umsetzung der Schweizer Aussenpolitik.


Verwendung chemischer Waffen in Syrien – Stellungnahme der Schweiz

27.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz nimmt Kenntnis vom dritten Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft eines Chemiewaffeneinsatzes vom 07. April 2018 in Douma untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass alle Konfliktparteien in Syrien den Einsatz von Chemiewaffen unterlassen und die Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts einhalten. Die Verantwortlichen von Völkerrechtsverbrechen in Syrien müssen zur Rechenschaft gezogen werden.


Winterausrüstung der Schweizer Armee für die ukrainische Bevölkerung

26.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt ihre Hilfslieferungen für die ukrainische Bevölkerung fort und liefert rund 390 Paletten mit Winterausrüstung. Die Armee stellt Kälteschutzbekleidung wie Decken, Handschuhe und Pullover zur Verfügung. Das Militärmaterial hat gestern das Armeelogistikcenter Othmarsingen verlassen und wird per Lastwagen in drei Tagen nach Kiew befördert. Die Lieferung erfolgt unter der Federführung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA).


Von Lugano nach London: Bundesrat Cassis übergibt dem Vereinigten Königreich Federführung für nächste Ukraine Recovery Conference

18.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Die Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine, die im vergangenen Juli in Lugano stattfand, wird 2023 in London weitergeführt: In Anwesenheit des Staatssekretärs des ukrainischen Aussenministeriums, Oleksandr Bankov, übergab Bundesrat Ignazio Cassis am WEF in Davos dem britischen Minister für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie, Grant Shapps offiziell die Federführung für die Vorbereitung der nächsten Ukraine Recovery Conference. Die Prinzipien von Lugano nannte der Vorsteher des EDA einen «Kompass», der für den Wiederaufbau der Ukraine auch in dunklen Zeiten den Weg weist.


Traditioneller Erstbesuch des Bundespräsidenten in Österreich

13.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Im Rahmen des traditionellen Erstbesuchs in Österreich ist Bundespräsident Alain Berset am Freitag, 13. Januar 2023, mit den politischen Spitzen des Nachbarlandes zusammengekommen. Empfangen wurde er von Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Zudem standen Gespräche mit Bundeskanzler Karl Nehammer, im Beisein von Alexander Schallenberg, Minister für europäische und internationale Angelegenheiten, sowie mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf dem Programm. Weiter fand ein Arbeitstreffen mit Johannes Rauch, dem Minister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, statt. Bereits am Donnerstag hatte Bundespräsident Berset die in Wien ansässige Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) besucht.


Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2023

13.01.2023 — Medienmitteilung EDA
Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) 2023 findet nach einer pandemiebedingten Absage (2021) und einer Austragung im Frühling (2022) wieder an seinem tradierten Termin im Januar statt. Gemeinsam mit WEF-Gründer Prof. Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Alain Berset den Anlass am Dienstag, 17. Januar.

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