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Beziehungen Schweiz-EU: Bundesrat Ignazio Cassis trifft sich in Bern mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft
05.11.2021
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat heute Abend in Bern Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und an Europa interessierten Organisationen zu einem gemeinsamen Nachtessen empfangen. Ziel dieses Treffens war es, einen offenen Austausch über die Beziehungen Schweiz-EU zu führen.
Vorläufige Anwendung des neuen Sozialversicherungsabkommens mit dem Vereinigten Königreich ab dem 1.11.2021
01.11.2021
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Medienmitteilung
Europa
Das neue Sozialversicherungsabkommen mit dem Vereinigten Königreich wird ab dem 1. November 2021 vorläufig angewendet. Es koordiniert die Sozialversicherungssysteme der beiden Vertragsstaaten nachdem das Freizügigkeitsabkommen CH-EU infolge des Brexit nicht mehr anwendbar ist.
Bundesrat verabschiedet Bericht zu den Beziehungen mit Italien im Finanz- und Steuerbereich
27.10.2021
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. Oktober 2021 einen Bericht zu den Beziehungen der Schweiz mit Italien im Finanz- und Steuerbereich verabschiedet. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat ein Postulat von Nationalrat Marco Romano.
24. Gemischter Ausschuss Schweiz-EU zur Personenfreizügigkeit (zuletzt geändert am 22.10.2021)
22.10.2021
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Medienmitteilung
Europa
Die 24. Sitzung des Gemischten Ausschusses zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) zum Freizügigkeitsabkommen (FZA) hat am 22. Oktober per Videokonferenz stattgefunden. Wie gewohnt haben die beiden Delegationen verschiedene Fragen betreffend der Anwendung und Weiterentwicklung des FZA diskutiert. Die Schweizer Seite hat darüber informiert, dass für Kroatien ab 2022 die volle Personenfreizügigkeit gilt.
Migrations-Zusammenarbeit im Zentrum eines Arbeitsbesuchs von Bundesrätin Keller-Sutter in Griechenland
22.10.2021
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Medienmitteilung
Europa
Anlässlich eines Arbeitsbesuchs in Griechenland hat Bundesrätin Karin Keller-Sutter am 22. Oktober 2021 Asyl- und Migrationsminister Notis Mitarachi sowie den stellvertretenden Bürgerschutzminister Eleftherios Oikonomou getroffen. In Athen besuchte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zudem eine Unterkunft für unbegleitete minderjährige Mädchen sowie die Einrichtung Mavrovouni auf der griechischen Insel Lesbos.
Bundesrätin Viola Amherd an internationalem Treffen von Verteidigungsministerinnen und -ministern in Brüssel
21.10.2021
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Medienmitteilung
Europa
Im Rahmen des Framework Nations Concept – kurz FNC – treffen sich am 21. Oktober zahlreiche Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister aus Europa zu einem informellen Austausch in Brüssel. Bundesrätin Viola Amherd würdigte am Treffen die Bedeutung internationaler Kooperation im Bereich der Sicherheitspolitik. Ihre Teilnahme erfolgte auf Einladung der deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Horizon-Paket 2021–2027: Bundesrat ermöglicht Direktfinanzierung und prüft weitere Massnahmen
20.10.2021
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz gilt beim EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» und bei den damit verbundenen Programmen und Initiativen bis auf Weiteres als nicht assoziiertes Drittland. In diesem Status können Forschende und Innovatoren in der Schweiz an rund zwei Dritteln des Programms teilnehmen. Sie erhalten aber keine Finanzierung der Europäischen Kommission. Am 20. Oktober 2021 hat der Bundesrat das WBF mit der direkten Finanzierung der betroffenen Akteure beauftragt und die dafür notwendigen Kreditverschiebungen genehmigt. Zudem hat er das WBF in Zusammenarbeit mit dem EFD beauftragt, allfällige Ergänzungs- und Ersatzmassnahmen zur Stärkung des Schweizer Forschungs- und Innovationsstandorts zu prüfen.
«Horizon Europe»: Bundesrat verabschiedet zuhanden Parlament Übergangslösungen für nicht zugängliche Programmteile
17.09.2021
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz gilt beim EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» und damit verbundenen Programmen und Initiativen bis auf Weiteres als nicht-assoziiertes Drittland. In diesem Status können Forschende in der Schweiz an den meisten Verbundprojekten teilnehmen, sind aber von Einzelprojekten ausgeschlossen. Am 17. September 2021 hat der Bundesrat darum beschlossen, Übergangs-massnahmen bis zur angestrebten Assoziierung der Schweiz einzuleiten.
EDA-Staatssekretärin Livia Leu führt Arbeitsgespräche in Brüssel
17.09.2021
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Medienmitteilung
EDA
Am 17. September 2021 hat Staatssekretärin Livia Leu in Brüssel verschiedene Mitglieder der EU-Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes zu Gesprächen getroffen. Im Zentrum der Gespräche standen die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU.
Wissenschaftsdiplomatie: Die Schweiz unterstützt Gespräche über die Gründung eines Forschungszentrums in Südosteuropa
13.09.2021
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Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz hat am Montag, 13. September 2021, in Bern eine hochrangige Konferenz zum Projekt SEEIIST (South East European International Institute for Sustainable Technologies) ausgerichtet. Sieben Ministerinnen und Minister sowie Vertreterinnen und Vertreter aus zehn südosteuropäischen Staaten haben im Beisein von Bundesrat Ignazio Cassis am Treffen teilgenommen. Das SEEIIST-Projekt bezweckt die Gründung eines biomedizinischen Krebsforschungszentrums in Südosteuropa. Der EDA-Vorsteher bekräftigte die Bereitschaft der Schweiz, Gespräche der Partnerländer über den Aufbau eines solchen Instituts zu unterstützen.
Wiederaufnahme der hochrangigen persönlichen Kontakte mit Rumänien
09.09.2021
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Medienmitteilung
EDA
Wiederaufnahme der hochrangigen persönlichen Kontakte mit RumänienDer rumänische Präsident Klaus Iohannis ist am Donnerstag, 9. September 2021, bei einem offiziellen Besuch in der Schweiz mit Bundespräsident Guy Parmelin zusammengekommen. An den Gesprächen im Landgut Lohn nahmen auch Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und der rumänische Aussenminister Bogdan Aurescu teil. Im Zentrum des Austausches standen die Wirtschafts- und Wissenschaftskooperation, die Europapolitik beider Länder sowie Fragen der internationalen Sicherheit.
Von-Wattenwyl-Gespräche vom 3. September 2021
03.09.2021
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Medienmitteilung
EDA
An den Von-Wattenwyl-Gesprächen am Freitag, 3. September 2021, sind die Spitzen der Bundesratsparteien – wie einmal pro Jahr üblich – mit dem Bundesrat in corpore zusammengekommen. Themen des Austausches waren insbesondere die gesundheitspolitische Lage und die Beziehungen zur Europäischen Union (EU).
