Die Schweiz fördert die Menschenrechte, die Rechtsstaatlichkeit und den Zugang zu Justiz

Das Ziel 16 der Agenda 2030 legt den Fokus auf Fragen der Justiz, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Anti-Korruption und illegale Finanzflüsse.  Der Fokus SDG 16+ beachtet darüber hinaus Aspekte von Zugang zu Bildung, Menschenrechtsbildung, Geschlechtergleichstellung und Nicht-Diskriminierung, Arbeitsrechte, das Recht auf Gleichbehandlung sowie Politiken zur Chancengleichheit.

Die Schweiz trägt in Partnerländern wie Afghanistan, Honduras, Laos, Mozambique und Ruanda zur Förderung gerechter Gesellschaften bei, indem sie Programme im Bereich Menschenrechte und Zugang zu Justiz durchführt. Auch engagiert sich die Schweiz im Bereich Korruptionsbekämpfung. Korruption stellt ein  Entwicklungshindernis dar und beeinträchtigt die Nachhaltigkeit von Interventionen.

Die Menschenrechte fördern

Menschenrechtsverletzungen sind Entwicklungshindernisse sowie Ursachen und Folgen von gewalttätigen Konflikten. Letztere gefährden wiederum erreichte Entwicklungsresultate. Die Stärkung der Menschenrechte spielt dementsprechend eine zentrale Rolle in der Arbeit der DEZA. Sie stärkt die Menschenrechte, indem sie den Menschenrechtsansatz anwendet und sich an den internationalen Menschenrechtsstandards und Prinzipien orientiert: Unteilbarkeit, Universalität, Nicht-Diskriminierung, Teilnahme, Transparenz, Rechenschaftspflicht, Rechtsstaatlichkeit. Den Menschenrechtsansatz anzuwenden bedeutet, die Realisierung der Menschenrechte, ein Leben in Würde, Frieden und Sicherheit, als Ziel der Entwicklungszusammenarbeit zu begreifen.

Beim Menschenrechtsansatz geht es darum, den Menschen und seine Rechte sowie Pflichten ins Zentrum der Entwicklungszusammenarbeit zu stellen, anstatt sich auf die imminenten Bedürfnisse der Menschen zu konzentrieren. Die Kapazitäten und Rechenschaftspflicht von Pflichtenträgern, so genannte duty bearers, in erster Linie staatliche Institutionen aber auch nichtstaatliche Akteure, werden gestärkt, damit diese ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen umsetzen können. Gleichzeitig werden Rechtsinhaber unterstützt, so genannte rights holders, zu denen jeder Mensch gehört. Dadurch kennen sie ihre Rechte, können sie einfordern und als aktive und verantwortungsvolle Bürger/innen am öffentlichen Leben teilhaben. Um Rechtsinhaber in ihren Kapazitäten zu stärken, unterstützt die DEZA zB. zivilgesellschaftliche Akteure wie Medien, wie zum Beispiel in Tansania, oder Nicht-Regierungsorganisationen, welche sich für Menschenrechtsanliegen von Bürger und Bürgerinnen einsetzen und Pflichtenträger zur Rechenschaft ziehen, wie in Honduras.

Rechtsstaatlichkeit und Zugang zu Justiz fördern

Ein funktionierender Rechtsstaat legt die Basis für ein friedliches Zusammenleben in einer Gesellschaft. Ein für alle zugängliches, menschenrechtsbasiertes Justizsystem, das die Rechte der Menschen schützt und Unrecht ahndet, ist ein wichtiger Grundpfeiler eines Rechtsstaates.

Das Ziel 16 für Frieden, Gerechtigkeit und bürgergerechte Institutionen der Agenda 2030 wiederspiegelt dies. Die Schweiz trägt durch ihr entwicklungspolitisches Engagement im Bereich Rechtstaatlichkeit und Zugang zu Justiz zur Umsetzung des Ziel 16 bei.

In engem Dialog mit ihren Partnerländern und anhand sorgfältiger Kontextanalysen identifiziert die DEZA ihren Beitrag an nationale, formelle und informelle, Justizsysteme um die Arbeit von Akteuren im Justizbereich effizient, transparent und im Dienste ihrer Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Die Programme der DEZA in der Unterstützung der Justizsektoren zielen darauf ab, einem möglichst breiten Teil der Bevölkerung Zugang zu einem funktionierenden, effizienten und menschenrechtsbasierten Justizsystem zu ermöglichen. Die Bevölkerung soll in dieses System vertrauen können und wissen, dass es ihre Rechte schützt.

Die Arbeitsansätze der DEZA im Bereich Justizsektor können grundsätzlich in vier unterschiedliche Kategorien eingeteilt werden:

1. Die Unterstützung bei der Erarbeitung und Umsetzung einer neuen Gesetzgebung. Zum Beispiel Unterstützung staatlicher und nichtstaatlicher Akteure bei der Umsetzung einer strengeren Gesetzgebung bezüglich Gewalt gegen Frauen wie in Bolivien.
2. Die Reform der Judikative wie zum Beispiel das Training von Richtern in Bhutan oder die Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz in der Ukraine
3. Der Zugang zu Justiz wie die Verbesserung des Zugangs zur Justiz für benachteiligte Gruppen in Afghanistan
4. Die organisationelle Unterstützung in Programmen die sich auf Akteure die im Justiz-System eine Rolle spielen fokussiert wie zum Beispiel die Reform des Sicherheitssektors und der Polizei in Tunesien und Honduras.