Im Frühjahr 2014 eskalierte die politische Krise in der Ukraine. Im Osten des Landes kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen pro-russischen separatistischen Kräften und der Zentralregierung in Kiew. Seit Ausbruch der Kampfhandlungen wurden mehr als 5000 Menschen getötet, rund 2,5 Millionen Menschen mussten ihren Wohnort verlassen und in andere Landesteile oder das benachbarte Ausland fliehen. Der Konflikt in der Region Donbas gefährdet nicht nur den Zusammenhalt des Landes und bringt grosses menschliches Leid, er hat auch verheerende Auswirkungen auf die lokale Infrastruktur und Wirtschaft.
Gemeinsam mit der schwedischen staatlichen Entwicklungsagentur Swedish International Development Cooperation (SIDA) finanziert die DEZA das Projekt «Restoration of Governance and Reconciliation in Crisis-Affected Communities of Ukraine» des United Nations Development Programme (UNDP). Der Beitrag der Schweiz beläuft sich auf rund 1,5 Millionen CHF. Schweden trägt knapp 1,2 Million CHF. bei. Das Projekt hat eine Laufzeit von drei Jahren und ist Teil eines Anfang 2014 beschlossenen Programms des UNDP zur Unterstützung der vom Konflikt betroffenen Gebieten in der Ostukraine.
Lokale Verwaltungen etablieren, sozialen Zusammenhalt fördern
Die Zielregion des Projekts umfasst 15 Städte und 4 Dörfer mit insgesamt rund 1,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern in den vom Konflikt betroffenen, jedoch unter der Kontrolle der staatlichen Regierung stehenden Gebieten in der Ostukraine.
Drei Hauptziele werden mit dem Projekt angestrebt:
- Funktionierende und bürgernahe lokale Verwaltungsstrukturen etablieren
- Partizipative Prozesse zur Versöhnung und Friedensbildung unterstützen
- Vertrauen und sozialer Zusammenhalt zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Akteuren und Gemeindebehörden fördern
Zur Erreichung der genannten Ziele werden zahlreiche Aktivitäten durchgeführt. Durch die Bildung sogenannter Öffentlichkeitsräte soll der Austausch zwischen den Behörden und der Zivilgesellschaft gefördert werden. So wurde die allgemein zugängliche Facebook-Gruppe «Öffentliche Räte des Donbas» erstellt, die u. a. praktische Informationen zur Einrichtung, Verwaltung und Arbeitsweise der öffentlichen Räte bietet.
Geplant sind zudem Bürgerberatungsstellen, die der lokalen Bevölkerung als Anlaufstelle für allgemeine Informationen, Konsultationen in Notfallsituationen, psychosoziale Unterstützung sowie Rechtsberatung dienen.
Kommunikationsstrategien erarbeiten, Toleranz thematisieren
Zur Förderung von Versöhnung und Frieden im Konfliktgebiet werden im Rahmen des Projekts konflikt- und gendersensitive Kommunikationsstrategien erarbeitet, Journalistinnen und Journalisten entsprechend geschult. In Schulen wird das Thema Toleranz in den Vordergrund gerückt.
Ein wesentlicher Bestandteil des Projekts ist die Weiterentwicklung personeller Kompetenzen durch gezielte Trainings und thematische Veranstaltungen. Schliesslich wird das Projekt anhand verschiedener Messgrössen die gesellschaftlichen Auswirkungen des Konflikts systematisch zu erfassen versuchen.
Hauptpartner des Projekts ist die ukrainische Regierung, namentlich das Ministerium für regionale Entwicklung. Des Weiteren arbeiten die Projektverantwortlichen eng mit Notfalldiensten, lokalen Behörden, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Medienvertreterinnen und Medienvertretern zusammen.