Menschenhandel – eine Frage der menschlichen Sicherheit

Neben dem Drogen- und Waffenhandel ist der Menschenhandel ein lukrativer Geschäftsbereich der organisierten Kriminalität, schätzungsweise beträgt der Umsatz jährlich weltweit 32 Milliarden US Dollar.

Menschenhandel ist nicht dasselbe wie Menschenschmuggel. Menschenschmuggler bringen Migrant/innen gegen Bezahlung und mit Zustimmung der Migrantinnen und Migranten über Staatsgrenzen. Gesetze gegen Menschenschmuggel bezwecken deshalb in erster Linie, den Schutz der Staatsgrenzen. Menschenhandel ist dahingegen immer ein Verbrechen gegen eine Person und eine Menschenrechtsverletzung. Das Ziel ist immer die Ausbeutung der Opfer.

Im Kontext von Migration und Flucht erhöht sich das Risiko für Menschen, die Dienste von Schmugglern in Anspruch nehmen, Opfer von Menschenhandel zu werden.

Die Schweiz leistet in multilateralen Gremien einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Politik und der internationalen Standards zur Bekämpfung des Menschenhandels, zum Beispiel im Rahmen der UNO und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Menschenhandel ist Thema in bilateralen Dialogen, zum Beispiel im Rahmen der Migrationspartnerschaften. Das EDA finanziert Projekte zur Prävention und zur Stärkung der staatlichen und nichtstaatlichen Strukturen gegen Menschenhandel.

Funktionierende Zusammenarbeit auf politischer und operativer Ebene ist der Schlüssel für die erfolgreiche Bekämpfung des Menschenhandels. Das EDA setzt sich für eine Verbesserung der Zusammenarbeit der Schweizer Behörden mit den Akteuren in den Herkunftsländern der Opfer ein und unterstützt zahlreiche Programme zur Bekämpfung des Menschenhandels. In Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) werden internationale Rundtischgespräche organisiert. Dabei bezieht das EDA auch regelmässig die Privatwirtschaft ein, um Wirtschaftssektoren mit ausgeprägtem Risiko für Menschenhandel und Ausbeutung zum Handeln zu gewinnen. Das EDA ist Mitglied der von Fedpol geleiteten nationalen Expertengruppe gegen Menschenhandel (NEGEM), die unter anderem die Entwicklung und Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Menschenhandel begleitet.

Die erste internationale Einigung über die Definition von Menschenhandel findet sich im Palermo-Protokoll. Dieses Zusatzprotokoll zur UNO Konvention gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (UNTOC) soll den Menschenhandel, verhüten, bekämpfen und bestrafen. Die Schweiz hat das Protokoll am 27. Oktober 2006 ratifiziert.

Gemäss Protokoll bezeichnet der Ausdruck «Menschenhandel» die Anwerbung, Beförderung, Verbringung, Beherbergung oder Aufnahme von Personen durch die Androhung oder Anwendung von Gewalt oder anderen Formen der Nötigung, durch Entführung, Betrug, Täuschung, Missbrauch von Macht oder Ausnutzung besonderer Hilflosigkeit oder durch Gewährung oder Entgegennahme von Zahlungen oder Vorteilen zur Erlangung des Einverständnisses einer Person, die Gewalt über eine andere Person hat, zum Zweck der Ausbeutung. Ausbeutung umfasst mindestens die Ausnutzung der Prostitution anderer Personen oder andere Formen sexueller Ausbeutung, Zwangsarbeit oder Zwangsdienstbarkeit, Sklaverei oder Sklaverei ähnliche Praktiken, Leibeigenschaft oder die Entnahme von Organen.

Die Schweiz hat sich im Rahmen einer diplomatischen Initiative für die Klärung der Definition in der UNO Konvention gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität eingesetzt.