Frieden und Menschenrechte

Am 16. Juni trafen sich US-Präsident Joe Biden und der russische Präsident Wladimir Putin in Genf. Im Rahmen des U.S.-Russia Summit kam es vor, sowie nach dem Anlass zu zwei bilateralen Treffen zwischen Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Regierung mit ihren Amtskollegen aus den USA, respektive Russland.

Die Schweiz engagiert sich im Menschenrechtsrat, thematisiert die Menschenrechte bei politischen Gesprächen und unterstützt Projekte zur Stärkung der Menschenrechte: Drei Beispiele aus dem Instrumentarium, mit dem sich die Schweiz für den universellen Schutz der Menschenrechte einsetzt. Dieses Ziel ist in der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 formuliert. Die Leitlinien Menschenrechte 2021-2024, die das EDA nun lanciert, zeigen auf, wie dieses Ziel umgesetzt wird. Dabei brauche es Standfestigkeit und langen Atem, sagt Botschafter Simon Geissbühler, Chef Frieden und Sicherheit im Staatssekretariat des EDA.

In Entwicklungsländern sind die Folgen der Coronavirus-Pandemie besonders schwerwiegend. Um dort die wirtschaftlichen und gesundheitlichen Auswirkungen der Krise abzufedern, hat das EDA rasch Massnahmen ergriffen. Es leistet humanitäre Soforthilfe, unterstützt internationale Aktionen und richtet laufende bilaterale und globale Entwicklungsprogramme gezielt auf die Bewältigung von COVID-19 aus. Auch im Bereich der Friedenspolitik leistet die Schweiz Hilfe.

Seit Jahren setzt sich die Schweiz auf verschiedenen Ebenen für Frieden und Sicherheit ein. Sie beteiligt sich an der offenen Debatte des UNO-Sicherheitsrats über den Schutz der Zivilbevölkerung am 25. Mai 2021 und koordiniert während der gesamten Woche verschiedene Nebenveranstaltungen zum Thema. Mit dem angestrebten Einsitz als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat möchte die Schweiz ihr Engagement für Frieden und Sicherheit auf der Welt stärken.

Für die Schweiz stellt das als Methode der Kriegsführung praktizierte Aushungern von Zivilpersonen ungeachtet der Art des Konflikts (internationaler Konflikt oder Bürgerkrieg) ein Kriegsverbrechen dar. Auf Initiative der Schweiz wurde das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) so geändert, dass dies auch auf internationaler Ebene besser anerkannt wird.

Der 24. April ist der Internationale Tag des Multilateralismus und der Diplomatie für Frieden. Dabei handelt es sich um zwei wichtige Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik, mit der die Schweiz zu einer friedlichen internationalen Ordnung beitragen will. Sie tut dies, indem sie ihren Mehrwert in die multilateralen Gremien und über das internationale Genf einbringt. Fünf Personen sprechen über ihr Engagement für den Frieden. Geschichten über Diplomatie, Mediation und Dialog.