Unter anderem im Weltraum will sich der Bundesrat mit seiner neuen Strategie Rüstungskontrolle und Abrüstung stärker positionieren. © EDA
Für den Bundesrat hat das Aufrechterhalten und das Weiterentwickeln der internationalen Rüstungskontroll- und Abrüstungsarchitektur grosse Bedeutung. Das Beseitigen der Massenvernichtungswaffen und das Eindämmen der Folgen bewaffneter Gewalt gehören nach wie vor zu seinen Zielen.
«Es sind turbulente Zeiten für die Rüstungskontrolle und die Abrüstung», erklärt Bundespräsident Cassis. Einerseits erschwerten die neuen globalen Machtverhältnisse – insbesondere die geopolitische Rivalität zwischen den Grossmächten – die Abrüstungsbemühungen. Anderseits veränderten neue Technologien die Art von Konflikten und das Krisenmanagement grundlegend. «Wir müssen die Rüstungskontrolle daher neu denken und nach innovativen Ansätzen suchen», führt er weiter aus.
Die Schweiz müsse zu Überlegungen beitragen, wie den Veränderungen in der Abrüstung begegnet werden kann, welche sich durch den rasanten technischen Fortschritt ergeben – auch angesichts von Polarisierungs- und Erosionstendenzen wie das Kündigen und Nicht-Einhalten von Verträgen oder das Verschleppen von Verhandlungen.
Im Cyberspace führt der Bundesrat sein Engagement mit Ziel Stabilität fort. Im Weltraum will er sich stärker positionieren, festgefahrene Prozesse hinterfragen und neue Impulse geben.
