Zwischen Wirtschaft und Zusammenarbeit: Ignazio Cassis besucht Zentralasien
Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 1. bis 4. Juli 2024 nach Zentralasien und besucht Tadschikistan und Kirgisistan. Anlass der Reise ist die Teilnahme des EDA-Vorstehers an einem Treffen der Mitglieder der Stimmrechtsgruppe der Schweiz in den Bretton-Woods-Institutionen, an dem auch Bundesrätin Karin Keller-Sutter teilnehmen wird. Im Folgenden werden die Beziehungen zwischen der Schweiz und diesen zwei zentralasiatischen Ländern beleuchtet.
Verschiedene bilaterale Treffen stehen auf dem Programm der Zentralasienreise von Bundesrat Ignazio Cassis.
Ende 2023 lebten 22 Schweizerinnen und Schweizer in Tadschikistan und 52 in Kirgisistan. Auch wenn angesichts dieser Zahlen ein anderer Eindruck entstehen mag, unterhält die Schweiz enge bilaterale Beziehungen zu diesen beiden Ländern und allgemein zu Zentralasien. Dies wird allein schon durch die Tatsache veranschaulicht, dass diese Reise stattfindet, hatte Ignazio Cassis doch bereits im Juli 2023 Kasachstan und Usbekistan besucht.
Die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Zentralasien zeigen sich vor allem in zwei Themenbereichen. Der erste betrifft die globalen Wirtschaftsfragen: Tadschikistan und Kirgisistan sind Mitglieder der Stimmrechtsgruppe der Schweiz in den Bretton-Woods-Institutionen, zu denen der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank gehören (siehe Kasten unten).
Die Reise des Vorstehers des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in die Region erfolgt im Rahmen eines Treffens dieser Gruppe, das am 2. Juli 2024 in Tadschikistan stattfinden wird. Auch Bundesrätin Karin Keller-Sutter wird an diesem Treffen teilnehmen, bei dem unter anderem die weltwirtschaftlichen Herausforderungen sowie die Themen Digitalisierung und nachhaltige Wirtschaft diskutiert werden. Neben Tadschikistan und Kirgisistan gehören auch Aserbaidschan, Kasachstan, Polen, Serbien, Turkmenistan und Usbekistan zur Schweizer Stimmrechtsgruppe.
Wasserdiplomatie
Das zweite wichtige Thema für die Beziehungen zwischen der Schweiz und Zentralasien ist das Wasser. Im Rahmen ihrer 2014 lancierten Initiative «Blue Peace Central Asia» engagiert sich die Schweiz im Bereich des grenzüberschreitenden Wassermanagements. Das Projekt vereint Wasserdiplomatie und Entwicklungszusammenarbeit. Angesichts der zunehmenden Konflikte um Wasserressourcen bringt es die Länder, die eine Wasserquelle teilen und gemeinsam nutzen, an einen Tisch, um sie bei der Suche nach einer gemeinsamen friedlichen und nachhaltigen Nutzung dieser Ressource zu unterstützen.
Tadschikistan und Kirgisistan, aber auch Turkmenistan, Usbekistan und Kasachstan, verfügen über mehrere gemeinsame Einzugsgebiete und eine historisch gewachsene gemeinsame Infrastruktur. Dank der «Blue Peace»-Initiative wurde nach zwei ministeriellen und parlamentarischen Treffen, die von der Schweiz gefördert worden waren, eine hochrangige Dialogplattform geschaffen. Diese ermöglicht Gespräche über gemeinsame Prioritäten wie den Austausch hydrometrischer Daten, die Prävention von Naturkatastrophen, Investitionen in gemeinsame Infrastrukturanlagen oder Methoden zur Wasseranalyse.
Tadschikistan
Die Schweiz pflegt seit 1992 diplomatische Beziehungen mit Tadschikistan. 1998 eröffnete sie ein Kooperationsbüro in der Hauptstadt Duschanbe. Bei seinem Besuch wird Bundesrat Ignazio Cassis den tadschikischen Präsidenten Emomalij Rahmon sowie Aussenminister Sirodschiddin Muhriddin treffen.
Mit ihren Kooperationsprogrammen spielt die Schweiz in Tadschikistan auch bei den Reformen im Bereich der Digitalisierung eine aktive Rolle. Im Rahmen des Projekts «Reform des Personenstandsregisters» unterstützt die Schweiz das Justizministerium bei der Digitalisierung dieses Dienstes. Dabei geht es zum Beispiel um die Vereinfachung der Dienstleistungen, den Aufbau von Personalkapazitäten und die Einführung eines zuverlässigen elektronischen Systems für die Registrierung und Archivierung von Personenstandsinformationen. Das Projekt hat ein Gesamtvolumen von 15 Millionen Franken. Ziel ist es, der Bevölkerung einen schnelleren und besseren Zugang zu wichtigen Dokumenten zu ermöglichen. Das Projekt verdeutlicht die wichtige Rolle, die die Schweiz auf dem Gebiet der Digitalisierung in Tadschikistan spielt.
Kirgisistan: 30 Jahre Zusammenarbeit
Im Jahr 2024 blicken die Schweiz und Kirgisistan auf eine 30-jährige Zusammenarbeit zurück. Seit 1994 setzt sich die Schweiz mit über 500 Millionen Franken unter anderem für ein nachhaltiges und widerstandsfähiges Wirtschaftswachstum, für eine grüne Energiewende und für den Zugang zu hochwertigen kommunalen Dienstleistungen ein. 2012 eröffnete die Schweiz in Bischkek offiziell eine Botschaft.
Der Besuch von Ignazio Cassis wird auch in diesem Land Gelegenheit zu bilateralen Gesprächen mit seinem Amtskollegen Zheenbek Kulubaev sowie mit Präsident Sadyr Japarov bieten. Der Vorsteher des EDA wird ausserdem die in Kirgisistan lebenden Schweizerinnen und Schweizern sowie die Botschaftsmitarbeitenden treffen und sich mit ihnen bei einer vorgezogenen Veranstaltung zum Schweizer Nationalfeiertag austauschen.
Bretton-Woods-Institutionen: Das Wichtigste in Kürze
Die Bretton-Woods-Institutionen bestehen aus dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank. Sie wurden gegründet, nachdem 1944 auf der Konferenz in Bretton Woods (USA) ein Abkommen unterzeichnet wurde.
Heute haben die beiden Einrichtungen folgende spezifische Ziele:
- IWF: die internationale Währungskooperation fördern, die Ausweitung des Handels und des Wirtschaftswachstums begünstigen und eine wohlstandsfördernde Wirtschaftspolitik sicherstellen;
- Weltbank: sich durch ihre fünf Institutionen für die Armutsbekämpfung und die Steigerung von geteiltem Wohlstand auf einem lebenswerten Planeten (on a livable planet) einsetzen.
Die Bretton-Woods-Institutionen feiern in diesem Jahr ihr 80-jähriges Bestehen. Die Weltbank zählt heute 189 Mitgliedsländer und der IWF 190.
Die Schweiz ist seit 1992 Mitglied der Bretton-Woods-Institutionen. Sie leitet eine Stimmrechtsgruppe und sitzt deshalb in den Exekutivdirektorien des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank.
