Die Abteilung Frieden und Menschenrechte ist innerhalb des EDA zuständig für die Förderung des Friedens und der Menschenrechte im Rahmen der aussenpolitischen Strategie des Bundesrats. Im Zentrum stehen die Sicherheit des Einzelnen und sein Schutz vor Gewalt, Krieg und Willkür. Die Abteilung ist Teil des Staatssekretariats.
Abteilung Frieden und Menschenrechte
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben steht der Abteilung ein Kredit im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit zur Verfügung, der alle vier Jahre vom Parlament neu bewilligt werden muss.
Die Abteilung ist in acht Sektionen gegliedert:
Frieden und Menschenrechte – Geografisch:
- Frieden – Europa Asien und Lateinamerika
- Frieden – Afrika
- Frieden – MENA
- Mediation und Themen
Frieden und Menschenrechte – Thematisch:
- Expertenpool für zivile Friedensförderung
- Humanitäre Diplomatie
- Flucht und Migration
- Menschenrechtsdiplomatie
Frieden
Die vier geografischen Sektionen befassen sich mit Konfliktprävention, dem Beilegen von Konflikten und der nachhaltigen Friedenssicherung. Zu ihren Kernkompetenzen gehören unter anderem die Guten Dienste – insbesondere Mediation und Fazilitation – oder das Begleiten von Wahlen und demokratischen Prozessen sowie Vergangenheitsarbeit, Prävention von Gräueltaten und gewalttätigem Extremismus. Die Sektionen setzen die entsprechenden Strategien um und engagieren sich bei der Entwicklung internationaler Richtlinien und Standards. Zusammen mit Partnerorganisationen führen sie Ausbildungskurse durch, unterstützen entsprechende Initiativen vor Ort und leisten politische, technische und finanzielle Unterstützung. Den ersten drei Sektionen ist jeweils eine geografische Schwerpunktregion zugeordnet; die vierte ist thematisch gegliedert.
Menschenrechtsdiplomatie
Die Sektion Menschenrechtsdiplomatie setzt sich für die weltweite Achtung der Menschenrechte ein. Sie setzt die EDA-Menschenrechtsstrategie um, führt Menschenrechtsdialoge mit ausgewählten Staaten und fördert den Expertenaustausch. Vor Ort arbeitet sie auch eng mit der Zivilgesellschaft zusammen, um die Menschenrechtslage konkret zu verbessern. Zudem setzt sie den Aktionsplan für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe um.
Humanitäre Diplomatie
Die Sektion Humanitäre Diplomatie befasst sich mit dem Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten oder von Vertriebenen. Sie hilft mit, internationale Standards zu erarbeiten und weiter zu entwickeln. Sie setzt die Strategien um gegen illegale Kleinwaffen und Antipersonenminen und für die Entwaffnung und Demobilisierung ehemaliger Soldaten und ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft – insbesondere der Kindersoldaten.
Flucht und Migration
Die Sektion Flucht und Migration setzt sich ein für eine menschenwürdige Flüchtlings- und Migrationspolitik und engagiert sich gegen Menschenhandel. Sie arbeitet insbesondere mit bei der Entwicklung internationaler Richtlinien und Standards.
Schweizerischer Expertenpool für zivile Friedensförderung (SEF)
Der SEF stellt Expertinnen und Experten für bilaterale und multilaterale Projekte oder internationale Friedensmissionen sowie Wahlbeobachtung zur Verfügung. Ein Beispiel dafür ist die Beteiligung der Schweiz an der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE in der Ukraine.
Links
Dokumente
Schlussbericht zur Umsetzung der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017-2020
Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024: fokussierter und noch wirkungsvoller
Bundesgesetz über Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte
