Aussenpolitik

Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), besucht vom 22. bis 25. April 2025 Japan und die Volksrepublik China. Ziel dieses Asienbesuchs ist es, die politischen Beziehungen zu stärken und die wirtschaftlichen Interessen der Schweiz bei zwei wichtigen Partnern zu fördern. Alle News hier im Ticker.

Die Schweiz erstattet Usbekistan eingezogene, unrechtmässig erworbene Vermögenswerte zurück. Über einen UNO-Treuhandfonds, den «Uzbekistan Vision 2030 Fund», den die Schweiz und Usbekistan gemeinsam mit der UNO geschaffen haben, kommen die gestohlenen Gelder der Bevölkerung Usbekistans wieder zugute: Gesundheitseinrichtungen für werdende Mütter werden für 43,5 Millionen US-Dollar modernisiert werden. Der Schweizerische Botschafter in Taschkent, Konstantin Obolensky, im Interview.

Die Schweiz war in den Jahren 2023 und 2024 Mitglied im UNO-Sicherheitsrat. Die zweijährige Amtszeit fiel in eine Phase geopolitischer Spannungen. Trotz schwieriger Rahmenbedingungen konnte die Schweiz Akzente setzen und zur Umsetzung ihrer aussenpolitischen Ziele beitragen. Hintergründe zum Schweizer Einsatz und Wortmeldungen im Sicherheitsrat finden Sie hier im Newsticker.

Die Konferenz von Hohen Vertragsparteien der Genfer Konventionen, die sich mit der Einhaltung der vierten Genfer Konvention (Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten) im Besetzten Palästinensischen Gebiet einschliesslich Ost-Jerusalems befassen sollte, findet nicht statt. Angesichts der grossen Differenzen zwischen den Hohen Vertragsparteien der Genfer Konventionen, die sich nach umfangreichen Konsultationen abzeichneten, stellte die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen fest, dass zahlreiche Hohe Vertragsparteien eine solche Konferenz nicht unterstützen. Sie hat deshalb beschlossen, auf die Durchführung zu verzichten.

Von der Ukraine Recovery Conference im Juli 2022 in Lugano bis zur Hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine im Juni 2024 auf dem Bürgenstock: Die Schweiz setzt sich für eine friedliche Lösung des Krieges ein und unterstützt den politischen Prozess des Wiederaufbaus in der Ukraine. Mit verschiedenen Massnahmen unterstützt der Bund auch die vom Krieg in der Ukraine betroffenen Menschen. Informationen über die Aktivitäten der Schweiz im Newsfeed.

Bundesrat Ignazio Cassis eröffnet am 20. Februar 2025 in Bukarest die fünfte internationale Woche der rätoromanischen Sprache (Emna rumantscha). Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), der Kanton Graubünden und die Lia rumantscha wollen mit ihrer gemeinsamen Initiative auch im Ausland auf die Vielfalt der Schweiz aufmerksam machen. Die Emna rumantscha ist Teil der offiziellen Reise des EDA-Vorstehers nach Rumänien. Das Thema Minderheiten zieht sich wie ein roter Faden durch diesen Besuch. Verschiedene bilaterale Treffen sowie die Unterzeichnung von Kooperationsabkommen stehen ebenfalls auf dem Programm. Interview mit dem Schweizer Botschafter in Rumänien, Massimo Baggi.