Drei afrikanische Länder im Mittelpunkt einer offiziellen Reise von Ignazio Cassis

Äthiopien trat im Januar 2024 der BRICS+-Gruppe bei. Die Afrikanische Union (AU) spielt auf multilateraler Ebene eine wesentliche Rolle. Der Bericht 2023 (fr) der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) über die wirtschaftliche Entwicklung in Afrika befasst sich mit dem Potenzial des Kontinents in Bezug auf die globalen Lieferketten. Die Fakten sind offensichtlich: Subsahara-Afrika gewinnt weltweit an Bedeutung und verfügt über ein grosses wirtschaftliches Potenzial. Zwar gibt es weiterhin grosse Herausforderungen wie Armut, Gouvernanz oder die Auswirkungen des Klimawandels, doch der afrikanische Subkontinent bietet auch neue Opportunitäten und spielt in einer fragmentierten Welt eine immer wichtigere Rolle. Vor diesem Hintergrund wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Ignazio Cassis, vom 17. bis 22. März 2024 drei ostafrikanischen Länder besuchen: Äthiopien, Dschibuti und Kenia.

Im Hinblick auf die strategischen Überlegungen und die Ausrichtung der in Vorbereitung befindlichen Neuauflage der Strategie des Bundesrates für Subsahara-Afrika, die 2025 in Kraft treten soll, findet die Reise zu einem entscheidenden Zeitpunkt statt. Sie steht ausserdem in Einklang mit einer in der neuen Aussenpolitischen Strategie 2024–2027 des Bundesrates formulierten Priorität: konstruktive Beziehungen mit allen Weltregionen und insbesondere zu den Mitgliedern der G20 pflegen. Die AU mit Sitz in Äthiopien ist Teil dieses Zusammenschlusses.

Seine Afrikareise wird dem EDA-Vorsteher zudem Gelegenheit bieten, sich im Rahmen der stattfindenden Treffen über Fragen der weltweiten Friedensförderung auszutauschen, insbesondere über die Möglichkeiten für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine.

Äthiopien

Erstes Reiseziel von Bundesrat Ignazio Cassis ist die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba, der Sitz der AU. Die panafrikanische Organisation spielt in multilateralen Fragen eine zentrale Rolle. Die Schweiz unterstützt die AU insbesondere im Bereich Frieden und Sicherheit sowie in den Bereichen Migration, Ernährungssicherheit und Menschenrechte. Beim Treffen mit dem Vorsitzenden der AU-Kommission, Moussa Faki Mahamat, wird der EDA-Vorsteher von afrikanischen Lösungsansätzen für die Probleme auf dem Kontinent und in der Welt Kenntnis nehmen können. Ausserdem bietet das Treffen die Gelegenheit für einen Austausch über Synergien und Zusammenarbeit innerhalb des multilateralen Systems, zumal die Schweiz noch bis Ende 2024 Mitglied des UNO-Sicherheitsrates ist. Ein Thema bei den Gesprächen soll auch der Prozess für einen Frieden in der Ukraine sein.

Äthiopien ist nicht nur Sitz der AU, sondern auch ein Land, mit dem die Schweiz Beziehungen unterhält, die sich im Verlauf der letzten zehn Jahre laufend weiterentwickelt haben und auf einer Reihe von bilateralen Abkommen basieren. Rund 20 Schweizer Unternehmen sind im Land tätig, darunter mehrere multinationale Konzerne. Im Übrigen gehört Äthiopien gemäss der aktuellen Subsahara-Afrika-Strategie des Bundesrates zu den «wirtschaftlichen Löwinnen». In seinen Gesprächen mit Präsidentin Sahle-Work Zwede und Aussenminister Taye Atske Selassie wird sich Bundesrat Ignazio Cassis ein Bild der regionalen Dynamiken machen und zahlreiche Themen der bilateralen Zusammenarbeit wie Wirtschaft, Handel, internationale Zusammenarbeit und Migration erörtern können.

Im Rahmen seines Besuchs in Äthiopien wird der EDA-Vorsteher zudem gemeinsam mit seinem äthiopischen Amtskollegen den Grundstein für die neue Schweizer Botschaft in Addis Abeba legen. 

Bundesrat Ignazio Cassis wird Dschibuti als erstes Mitglied der Schweizer Regierung überhaupt besuchen. Das Land spielt eine wichtige geostrategische Rolle in Ostafrika, insbesondere mit dem Seehafen und mehreren ausländischen Militärstützpunkten. Der EDA-Vorsteher wird Aussenminister Mahamoud Ali Youssouf zu Gesprächen treffen und Präsident Ismail Omar Guelleh einen Höflichkeitsbesuch abstatten.

Die Zwischenstaatliche Behörde für Entwicklung (IGAD), eine regionale Organisation, die acht Länder am Horn von Afrika vereint, hat ihren Sitz in Dschibuti. 2024 hat Dschibuti den Vorsitz der IGAD inne und spielt somit eine wichtige Rolle bei den Friedensbemühungen, insbesondere in Bezug auf den Konflikt im Sudan.

Auch die Science Diplomacy wird in Dschibuti auf dem Programm von Ignazio Cassis stehen. Der EDA-Vorsteher wird die Universität von Dschibuti besuchen und sich dort mit Forschenden und Studierenden austauschen, die am «Transnational Red Sea Center» mitwirken. Dieses von der ETH Lausanne im Jahr 2019 mit diplomatischer Unterstützung der Schweiz lancierte Projekt bezweckt den Schutz der Korallen im Roten Meer, die sich als besonders widerstandsfähig gegenüber der globalen Erwärmung erwiesen haben. Die Beteiligung der Anrainerstaaten des Roten Meeres soll die Kooperation im Rahmen eines gemeinsamen Ziels fördern.

Die letzte Etappe der Afrikareise von Ignazio Cassis wird in ein weiteres Land führen, das laut der aktuellen Afrika-Subsahara-Strategie des Bundesrates zu den «wirtschaftlichen Löwinnen» zählt. Als Wirtschaftsmotor der Region spielt Kenia auch eine entscheidende Rolle in Bezug auf die politische Stabilität in Ostafrika und auf dem gesamten Kontinent. Das Land ist ein wichtiger Partner der Schweiz. Die meisten in Ostafrika registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer leben in Kenia (826 Personen).

Der Besuch des EDA-Vorstehers steht auch im Zusammenhang mit dem 60-jährigen Bestehen diplomatischer Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Im Mai 2022 eröffnete Kenia in Anwesenheit des damaligen Präsidenten Uhuru Kenyatta, der von Bundesrat Ignazio Cassis empfangen wurde, offiziell eine Botschaft in Bern.

In den hochrangigen Gesprächen wird es in erster Linie darum gehen, diverse bilaterale Geschäfte voranzubringen. Frieden und Sicherheit, Klima sowie Wissenschaft und Technologie gehören zu den Hauptthemen der bilateralen Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.  

In den Beziehungen der Schweiz zu Afrika spielt auch die Entwicklungszusammenarbeit eine wichtige Rolle. Am Horn von Afrika beispielsweise führt die Schweiz ein regionales Kooperationsprogramm mit den Schwerpunkten Gouvernanz, Ernährungssicherheit, Gesundheit, Migration und Schutz gefährdeter Bevölkerungsgruppen durch. Somalia steht im Mittelpunkt dieses Programms. In Äthiopien, aber auch in Kenia, werden die an Somalia angrenzenden semi-ariden Gebiete über das Programm abgedeckt.

Schweizer Kooperationsprogramm Horn von Afrika 2022-2025 (PDF, 4 Seiten, 4.4 MB, Englisch)