Allein im Jahr 2019 wurden 6897 Menschen durch Personenminen getötet. Aktuell sind noch rund 60 Staaten durch Minen verseucht. Seit 2018 ist keine Verbesserung eingetreten. Die Mehrheit der Opfer sind Zivilisten, darunter viele Kinder, meldet die Organisation «Landmine Monitor» in ihrem Jahresbericht 2019. Einmal aktivierte Personenminen können trotz Sicherungssystemen Militär- und Zivilpersonen unterschiedslos treffen und die sozioökonomische Entwicklung beeinträchtigen.
Die Schweiz engagiert sich seit mehr als 25 Jahren gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft im Kampf gegen Minen. So konnten in den letzten fünf Jahren 661'491 Landminen vernichtet und Flächen im Umfang von 800 km2 geräumt werden.
Landminenfreie Welt bis 2025
1997 wurde die Ottawa-Konvention verabschiedet, die den Einsatz, die Produktion, die Lagerung und die Weitergabe von Landminen verbietet. Die Schweiz hat die Konvention als einer der ersten Staaten ratifiziert. Das Übereinkommen umfasst derzeit 164 Vertragsparteien. Die internationale Gemeinschaft – und mit ihr die Schweiz – hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2025 das Zeitalter der Personenminen zu beenden.
«Der Entscheid der USA ist ein Rückschlag: Diese Waffen sollten keinesfalls eingesetzt werden. Die humanitären Folgen sind zu massiv», sagt Krystyna Marty Lang, Staatssekretärin a.i. im EDA.
Dank der internationalen Anstrengungen konnten während der letzten zwei Jahrzehnte Tausende Menschenleben gerettet werden. Die Schweiz zählt bei der Fortsetzung des Kampfs gegen diese Waffen auf die USA. Sie ruft zudem alle Staaten, die dem Ottawa-Übereinkommen noch nicht beigetreten sind, dazu auf, dies umgehend zu tun.
Schweiz gehört zu den wichtigsten Geberländern
Der Bundesrat setzt seine Antiminenstrategie um. Die Strategie 2016–2022 basiert auf dem international etablierten Begriff der humanitären Minenräumung. Die Schweiz unterstützt finanziell die politische Arbeit der internationalen Gemeinschaft sowie konkrete Projekte in betroffenen Gebieten und den Einsatz von Experten. Sie gehört zu den 15 wichtigsten Geberländern in der humanitären Minenräumung weltweit. Etwa die Hälfte ihrer Mittel fliesst ins Genfer Zentrum für humanitäre Minenräumung (Geneva International Center for Humanitarian Demining, GICHD). Gleichzeitig setzt sich die Schweiz dafür ein, dass Vertragsstaaten ihre Verpflichtungen wahrnehmen und entsprechende internationale Übereinkommen umsetzen.
